Klar unterscheiden
Soziale Not und Soziale Frage
Der sehr bedeutende Klartext unserer Parteivorsitzenden Gabi Fechtner „Was lehrt uns die Europawahl?“ untersucht, wie die Rechtsentwicklung mit der Europawahl die neue Qualität einer faschistischen Gefahr angenommen hat.
Die Beteiligung an der Landtagswahl in Thüringen wird die MLPD deshalb mit einer massenhaften Kampagne unter der Hauptlosung „Wer AfD wählt, wählt Faschismus!“ verbinden. Der Klartext endet mit der klaren Orientierung: „Die MLPD bringt dabei noch intensiver die sozialistische Alternative als Ausweg aus Umweltkatastrophe, Krieg, sozialer Not und Faschismus sowie die Kritik an Regierung und Diktatur der Monopole ein.“
Neben Umweltkatastrophe und Krieg darf die zunehmende soziale Not als Massenerscheinung nämlich keinesfalls geringgeschätzt werden. So ist sie auch ein Hauptvehikel der Hetze und Spaltung und sozialen Demagogie der AfD. Allerdings dürfen die soziale Not oder die sozialen Fragen nicht mit der sozialen Frage in einen Topf geworfen werden, wie es uns immer wieder in der Agitation begegnet. Mit der sozialen Frage ist der gesellschaftliche Kampf, also der Kampf um die soziale Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung gemeint. Dieser kann nicht über einzelne soziale Reformen entschieden werden oder indem man einfach seine Klimapolitik in „Klimasozialpolitik“ (Felix Banaszak, Grüne) umtauft.
Die soziale Frage kann nur durch die revolutionäre Überwindung der Diktatur der Monopole und den Aufbau des echten Sozialismus gelöst werden. „Einer solchen Vision gehört die Zukunft. Ohne den Sozialismus wird die Menschheit in der kapitalistischen Barbarei untergehen.“ (Stefan Engel, Direktkandidat der MLPD im Wartburgkreis I und Landesliste Platz 2)