Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)
Sahra Wagenknecht zur Regierungsbeteiligung
Sahra Wagenknecht hat sich zu einer Regierungsbeteiligung auf Landesebene geäußert.¹
Der Grund? Sie befürchtet, dass Menschen von einer Regierungsbeteiligung des BSW „enttäuscht sein könnten“. Denn: „Wir sind angetreten, um die Politik in Deutschland zu verändern. Das ist hauptsächlich auf Bundesebene möglich“. Der wahre Hintergrund für die Zögerlichkeit in Bezug auf eine Regierungsbeteiligung auf Landesebene ist schlicht der, dass das BSW als Alternative zu den bürgerlichen Parteien schnell entzaubert wäre. Und dann wäre es für die Bundestagswahl verbrannt. Davor hat Wagenknecht Angst.
Weder auf Landesebene noch auf Bundesebene ist durch das Parlament eine wirkliche Änderung der Politik für die Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellten und breiten Massen möglich. Die ist nur durch den Kampf der Arbeiterklasse, der breiten Massen und letztlich durch die Überwindung der allseitigen Diktatur der Monopole möglich.