Leserbrief
Französische Wählerinnen und Wähler drehen das Spiel
Vielen Dank für diesen sehr spannenden und lehrreichen Artikel zur Wahl in Frankreich, die in der Tat eine wichtige und bedeutende Ermutigung für den antifaschistischen Kampf und gegen die Rechtsentwicklung in vielen Ländern ist.
Dabei gehört Frankreich als imperialistisches Land unter den sieben stärksten Ländern der Welt und liegt noch vor Russland, Kanada und Italien. Richtig schreibt ihr: „Das Wahlergebnis ist ein großer Erfolg der antifaschistischen Zusammenarbeit über weltanschauliche Grenzen hinweg und macht deutlich, welches Potenzial eine solche Aktionseinheit hat. Für alle Antifaschisten, Demokraten und Revolutionäre in Europa ist es eine Ermutigung, dass man mit einer solchen Arbeit etwas erreichen und das Denken verändern kann.“
Dann heißt es aber weiter: „Das Ziel der Internationalistischen Liste / MLPD, in der Landtagswahlkampagne in Thüringen eine Bresche gegen die Höcke-Faschisten zu schlagen, ist goldrichtig!“ Hier muss man allerdings fairerweise sagen, dass in Deutschland im Unterschied zu vielen andern Ländern nach dem deutschen Parteiengesetz nicht erlaubt ist, Parteienbündnisse zu bilden.
Vielleicht sollten wir dies zum Anlass nehmen, den Wahlkampf in Thüringen auch dazu zu nutzen, die politische Kritik an diesem Parteiengesetz zu verstärken und auch die Bildung von Parteienbündnissen – und wenn möglich – gemeinsam mit anderen Parteien direkt zu fordern.