Palästina-Solidarität
Solidarität und intensive Diskussionen auf dem Palästina-Protestcamp Uni Göttingen
Seit Donnerstag, dem 27. Juni, findet auf dem Campus der Uni Göttingen das Shireen-Abu-Akleh-Protestcamp statt, organisiert von „Students for Palestine“. Es protestiert gegen den Völkermord der israelischen Regierung in Gaza. Das Camp ist benannt nach der palästinensisch-amerikanischen Journalistin, die am 11. Mai 2022 bei der Berichterstattung über eine Operation der israelischen Armee in Dschenin im Westjordanland durch das israelische Militär umgebracht wurde.
Eine Errungenschaft, die das Camp in Göttingen von Protestcamps an anderen Unis unterscheidet, ist die demokratische und gleichberechtigte Zusammenarbeit von „Students for Palestine“ mit verschiedenen Organisationen, wie die „Zivilgesellschaft für Gerechtigkeit“, „Basisgruppe Sozialwissenschaften“, „Kommunistische Organisation“, MLPD etc. Die Solidarität mit dem palästinensischen Volk und Befreiungskampf verbindet. Es gibt Camp-Regeln, in denen es unter anderem heißt: „Wir dulden im Camp keinen (antimuslimischen) Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Queerfeindlichkeit und Diskriminierung jeder Art.“ Auf Empörung stieß die Forderung der Göttinger Landtagsabgeordneten Carina Hermann (CDU) und Marie Kollenrott (Grüne) nach dem Verbot des Protestcamps.
Solidarische und auch kontroverse Diskussion über Forderungen
Die Studierenden fordern von der Uni Göttingen eine „erweiterte Zivilklausel“, die eine „Zusammenarbeit mit Institutionen, die an Kriegen und Apartheitsregimen beteiligt sind“ untersagt. Die MLPD-Vertreter sprachen sich darüber hinaus für die Forderung nach sofortigem Stopp von Waffenlieferungen an Israel an die Bundesregierung aus.
Kontrovers diskutiert, aber mehrheitlich beschlossen wurde die Forderung nach einem „allgemeinen Boykott akademischer Institutionen Israels“. Tatsächlich sind in Israel Universitäten und Forschungsinstitute in hohe Maß mit dem militärisch-industriellen Komplex verbunden. Die MLPD unterstützt aber auch die Solidarität mit dem Protest gegen ein neues Gesetz der Netanjahu-Regierung zur Entlassung von Uni-Beschäftigten, die sich „gegen Israel“ oder „Terror unterstützend“ äußern1.
Workshops, Gesprächsrunden und Teach-ins
Eine Errungenschaft des Protestcamps ist, dass von verschiedenen fortschrittlichen und sozialistischen Organisationen in einem offenen Zelt Veranstaltungen angeboten werden. So vom BiPoc Kollektiv aus Göttingen2 zum „antimuslimischen Rassismus“ oder von der Gruppe „Sozialistische Perspektive“ zur „Klassentheorie“. Die MLPD organisierte einen Workshop zu „Imperialismus: Ursachen, Geschichte und Veränderungen heute“ mit ca. 25 Teilnehmern.
Auch die Kultur kommt nicht zu kurz auf dem Protestcamp mit Tanzkurs, Musik, Kino, gemeinsam kochen und essen. Diese Solidarität ist eine wichtige Grundlage für den Zusammenhalt.