Pressemitteilung des Landesverbands Thüringen der MLPD
MLPD kandidiert auf Platz 10 zur Landtagswahl Thüringen
Unter der Überschrift „MLPD kandidiert auf Platz 10 zur Landtagswahl Thüringen. Sie protestiert gegen die Zulassung der faschistischen AfD und die Nicht-Zulassung von DIE PARTEI“ hat der Landesverband Thüringen der MLPD die folgende Pressemitteilung veröffentlicht:
Die Internationalistische Liste / MLPD kandidiert als einzige revolutionäre Alternative zur Landtagswahl Thüringen. Die letzte Hürde wurde am 5. Juli mit der Sitzung des Landeswahlausschusses genommen. Er bestätigte die Kandidatur einstimmig.
Die MLPD protestiert allerdings entschieden gegen die einstimmige Zulassung der faschistischen AfD und die einstimmige Nicht-Zulassung von DIE PARTEI. Tassilo Timm, Spitzenkandidat, erklärt: "Ich habe bei der Sitzung des Wahlausschusses erklärt, dass die AfD nach dem Potsdamer Abkommen, welches nach Artikel 139 Grundgesetz volle Gültigkeit hat, nicht zugelassen werden darf. Ihr Spitzenkandidat Björn Höcke ist nachweislich ein Faschist, was ich auch mit Argumenten begründet habe. Der Wahlausschuss hätte angesichts der faschistischen Gefahr in Deutschland die Möglichkeit gehabt, mit der Berufung auf diesen Paragrafen die AfD nicht zuzulassen und damit ein klares Zeichen gegen Faschismus zu setzen.".
Gleichzeitig nahm man es mit den Gesetzen bei DIE PARTEI sehr genau. Unregelmäßigkeiten beim Wahlverfahren wurden zum Vorwand für ihre Nicht-Zulassung genommen. Die MLPD solidarisierte sich vor Ort direkt und protestierte gegen diese Entscheidung.
„Wir freuen uns, dass nun offiziell der Wahlkampf losgehen kann. Seit einigen Tagen kann man beispielsweise auf dem Erfurter Anger bereits auf den Plakaten unsere Hauptlosung lesen: 'Wer AfD wählt, wählt Faschismus!'. Im Mittelpunkt stehen Zehntausende Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. Auch mit 20.000 Plakaten, Straßenumzügen, Kundgebungen und einer Wahlzeitung, welche im persönlichen Gespräch Zehntausendfach verbreitet wird, werden wir unser antifaschistisches und revolutionäres Profil in ganz Thüringen stolz präsentieren. Wir wollen dazu beitragen, eine Bresche in die aktuell gewachsene faschistische Gefahr zu schlagen", so Tassilo Timm abschließend. Er bildet gemeinsam mit Stefan Engel und Ilka May das Spitzenteam. Alle drei Direktkandidaten wurden heute durch die Kreiswahlausschüsse bestätigt: Tassilo Timm in Erfurt, Stefan Engel im Wartburgkreis / Kali-Gebiet und Andreas Eifler im südlichen Landkreis Sonneberg. Die Auftaktkundgebung findet am 27. Juli in Gera statt.