Naturwiederherstellungsgesetz der EU
Ein Desaster für den Naturschutz!
Bezogen auf das heutige Ausmaß des Artensterbens sprechen Wissenschaftler vom sechsten Massensterben der Erdgeschichte, dem größten seit 66 Millionen Jahren. Das aktuelle Buch der MLPD, „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“, von Stefan Engel, Monika Gärtner-Engel und Gabi Fechtner warnt: „Das Hauptproblem ist, dass durch das Artensterben vieler einzelner Arten ganze Ökosysteme zusammenbrechen. Das kennzeichnet den hauptsächlichen Prozess der Zerstörung der Grundlagen des menschlichen Lebens.“¹
Ende 2022 beschloss die Weltnaturkonferenz in Montreal, dass bis 2030 mindestens 30 Prozent der Erde Schutzzonen und 30 Prozent der geschädigten Ökosysteme an Land und im Meer renaturiert werden. „Risiken durch Pestizideinsatz“ sollen halbiert werden. „Der Haken an den Beschlüssen: Nichts davon ist verbindlich!“² Angesichts der Entwicklung, ein Armutszeugnis für die bürgerliche Umweltpolitik!
EU-Politiker versagen völlig beim Naturschutz
In den Leitlinien für ein erweitertes Kampfprogramm fordert die MLPD in dem Buch, dass sofort und umfassende Maßnahmen gegen die globale Umweltkatastrophe zum Schutz der Wälder, Moore, Weltmeere und Gewässer, zum Kampf gegen das massenhafte Artensterben und gegen die monopolistischen Agrar- und Handelskonzerne ergriffen werden.³ Nach zwei Jahren Hickhack über ein „Naturwiederherstellungsgesetz“ stimmten am 24. Juni die Umweltminister der EU dem völlig unzureichenden Gesetz mit knapper Mehrheit zu.
Monopole verhindern echten Naturschutz!
Schon der Entwurf unterlief das Abkommen von Montreal und wollte nur auf 20 Prozent der Fläche an Land und auf See Maßnahmen zur Stärkung von Ökosystemen einleiten. Und nur bestimmte Lebensräume in schlechtem Zustand sollen bis 2030 zu 30 Prozent renaturiert werden. Nach der Intervention einer reaktionären Allianz aus Agrarmonopolen (Verband europäischer Landeigentümer – ELO) und Chemiegiganten (Bayer, BASF und Shell – Cefic) wurde die Halbierung des Einsatzes von Pestiziden und die Senkung von Kunstdüngern um 20 Prozent bis 2030 gestrichen, die Zulassung von Glyphosat wurde hingegen erneuert. Die EU und Bundesagrarminister Cem Özdemir kippten die EU-Stilllegungspflicht von 4 Prozent der Ackerfläche für 2024.
Maßnahmen auf Kosten der Verursacher durchsetzen!
Jetzt müssen die EU-Länder in den nächsten zwei Jahren Umsetzungspläne machen. Genug Gelegenheit für die Herrschenden, Sofortmaßnahmen gegen die Widersacher durchzusetzen. Seit Jahren kämpfen Initiativen zur Wiedervernässung von Mooren gegen Flickenteppiche. Auf 57 Prozent der Moore in Europa findet kein Torfwachstum mehr statt; über 90 Prozent wurden zerstört.
Agrarindustrie gefährdet Umwelt und Ernährung der Menschheit
Dazu analysiert das Buch „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“, dass mit der Entwicklung der monopolistischen Agrarindustrie und der massenhaften Zerstörung kleinerer und mittlerer Betriebe viele Kenntnisse darüber, wie Nahrung in Einklang mit der Natur produziert werden kann, starben. Schon vor Hunderten Jahren hatten Bauern ihr Grünland und ihre Äcker gezielt mit Bäumen und Hecken bepflanzt, was mit der intensiven kapitalistischen Landwirtschaft immer weiter zurückgedrängt wurde. Klima- und umweltschonende ökologische Anbaumethoden müssen heute durchgekämpft werden, wie es die MLPD fordert.
Offensive Verbreitung der Erklärung der Autoren!
Als im Oktober 2023 das Buch „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“ erschien, schrillten bei den Herrschenden die Alarmglocken: Bloß keine Systemdebatte! Das Buch weißt nach: „Der Übergang in eine globale Umweltkatastrophe ist alarmierende Tatsache geworden. Das zieht zwingend systemverändernde Konsequenzen nach sich! Statt Untergang im Wirbelsturm von Zerstörung und Selbstzerstörung der Lebensgrundlagen der Menschheit – entschlossener Kampf um Sofortmaßnahmen mit der Perspektive eines ökologisch geprägten, echten Sozialismus!“⁴
Seit Erscheinen wird das Buch aus antikommunistischen Motiven totgeschwiegen oder unterdrückt. Im Europawahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD wurde es durch die Herrschenden aktiv zensiert! Dagegen haben die drei Autoren, Stefan Engel, Monika Gärtner-Engel und Gabi Fechtner am 5. Juni eine Erklärung veröffentlicht („Kampfansage an die ...“). Die weitere Verbreitung dieser Kampfansage in Verbindung mit dem Buchverkauf ist eine wichtige Waffe gegen reaktionäre Klimaleugner, gegen die faschistische Gefahr, auch im Wahlkampf zur Landtagswahl in Thüringen als zentrale Schlacht gegen die AfD.