Solidaritätserklärung
Kein Gericht kann den gerechten Befreiungskampf für Kobanê aufhalten!
Die Zentrale Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses hat Folgendes veröffentlicht:
In dem als „Kobanê-Verfahren“ bezeichneten Schauprozess des faschistischen türkischen Staates und seiner politisch abhängigen Gerichte sind die Urteile gesprochen worden gegen die ehemaligen HDP Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ und weitere 106 Politiker*innen. Wie erwartet, wurden mehrere Funktionäre der HPD zu jahrzehntelangen Freiheitsstrafen verurteilt, weitere Politiker*innen bekamen hohe Haftstrafen. Das Internationalistische Bündnis verurteilt dies aufs Schärfste!
- Figen Yüksekdağ: 30 Jahre und drei Monate
- Selahattin Demirtaş: 42 Jahre
- Ali Ürküt: 13 Jahre und vier Monate
- Alp Altınörs: 18 Jahre
- Aynur Aşan: 9 Jahre
- Bülent Parmaksız: 16 Jahre
- Dilek Yağlı: 16 Jahre
- Günay Kubilay: 16 Jahre
- İsmail Şengül: 16 Jahre
- Nazmi Gür: 22 Jahre
- Pervin Oduncu: 18 Jahre
- Zeki Çelik: 18 Jahre
- Zeynep Karaman: 18 Jahre
- Zeynep Ölbeci: 12 Jahre
Was haben sie getan?
Hintergrund des seit April 2021 andauernden Kobanê-Verfahrens sind die Straßenproteste während des Angriffs der Terrormiliz „Islamischer Staat” auf Kobanê im Oktober 2014. Die türkische Justiz nutzte für ihre Anklagen einen Tweat des HDP-Exekutivrats, der zur Solidarität mit Rojava aufrief – die Stadt war vom IS eingekesselt.
Im Zuge der Straßenproteste wurden in Rojava mindestens 46 Menschen getötet und Hunderte Menschen verletzt. Dabei machten türkische Sicherheitskräfte, paramilitärische Verbände, Dorfschützer und Anhänger der radikal-islamistischen türkisch-kurdischen Hisbollah (Hizbullah) regelrecht Jagd auf Demonstrierende. …