Für Anti-AfD-Protest in Essen
Flugblatt "Wer AfD wählt, wählt Faschismus!"
Für die großen Antifa-Proteste am Samstag in Essen erschien heute dieses Flugblatt der MLPD.
Die Ergebnisse der Europawahl machen alarmierend klar: In Europa und Deutschland gibt es eine verschärfte faschistische Gefahr. Die Ampel-Parteien verloren 25 Prozent der Stimmen. Zu Recht! Klares Contra auch den anderen bürgerlichen Parteien wie der ultrarechten CDU/CSU und den sich weltoffen gebenden Monopolen. Das Monopolkapital hatte schon 1933 Hitler an die Macht gebracht. Auch wenn es heute noch nicht so weit ist, halten sie sich die Faschisten warm. Wirklicher Protest kommt nur von links.
Dass die AfD so an Einfluss gewinnen konnte, ist undenkbar ohne Förderung aus Teilen des Finanzkapitals, der nichtmonopolistischen Bourgeoisie, des Staatsapparats und der Medien. Unterstützt wird das durch den russischen, zum Teil auch durch den chinesischen Imperialismus und andere. Eine Farce, dass auch Evonik-Chef Kullmann im Konzern bei der Kundgebung sprechen soll. Er vernichtet aktuell Tausende Arbeitsplätze und spaltet die Belegschaft.
Nach den antifaschistischen Massenprotesten kann kein AfD-Wähler ernsthaft behaupten, dass die AfD eine harmlose Protestpartei sei. Der faschistische Höcke-Krah-Flügel diktiert den Takt. Die MLPD sagt klipp und klar: „Wer AfD wählt, wählt Faschismus!“ Heute treten die »modernen Faschisten« anders auf als die Hitlerfaschisten. Die AfD gibt sich „sozial“, als „Anti-Kriegspartei“ oder „Freiheitskämpferin“. Aber hatte nicht Hitler auch eine „Revolution“ oder „Friedenspolitik“ versprochen? Heraus kamen 60 Millionen Tote, Massenmord an jüdischen Menschen, Hunger und Elend. Kommunisten, Gewerkschafter und andere Demokraten wurden als erste in die KZs gepfercht. Die Menschheit darf darauf kein zweites Mal hereinfallen!
»Mein Land zuerst« ist das Motto für einen harten Kurs im imperialistischen Konkurrenzkampf, siehe Trump oder Meloni. Man darf die AfD nicht auf Rassismus reduzieren. Sie ist die Partei des Antikommunismus und der Arbeiterfeindlichkeit, fordert Abschaffung von Umweltschutzmaßnahmen und forciert damit die globale Umweltkatastrophe. Sie verkörpert Egoismus, Chauvinismus und letztlich Krieg.
Im ersten Halbjahr 2024 gingen fünf Millionen gegen die faschistische Gefahr auf die Straße. Hier zeigte sich der fortschrittliche Stimmungsumschwung. Derzeit wird er unter einem größeren Teil der Menschen von der Rechtsentwicklung überlagert. Es gibt aber auch eine fortschrittliche Gegentendenz, viele fühlen sich besonders herausgefordert. Im Mittelpunkt muss die Überzeugungsarbeit, Aufklärungs- und Bildungsarbeit stehen. Immerhin verlor die AfD bei den Europawahlen von 23 Prozent in den Umfragen auf unter 16 Prozent. In einigen Ländern wurden rechte Regierungen wieder abgewählt. Man kann also auf die Denkweise Einfluss nehmen!
Gegen das Erstarken der faschistischen Richtung braucht es eine breite antifaschistische Aktionseinheit gegen antikommunistische Spaltung. Eine wirksame Einheitsfront muss unter Führung der Arbeiterklasse stehen. Sie ist sehr international, hoch organisiert und hat mit Streiks eine wirksame Waffe gegen das Kapital. Der bürgerliche Antifaschismus ruft auf, die „Demokratie zu retten“. Aber gerade diese heuchlerische bürgerliche Demokratie ist doch so in die Krise geraten. So sollte OB Kufen auf der Kundgebung sprechen: sich als Antifaschist anbiedern und gleichzeitig in der Presse zu bedauern, dass nicht „im großen Stil abgeschoben wird“ (NRZ, 11.6.24) Links blinken und rechts abbiegen führt zu Unfällen.
Man muss der faschistischen Gefahr an die Wurzel gehen: Sie liegt im Kapitalismus und der Diktatur der Monopole. Für den echten Sozialismus als Alternative zu Rechtsentwicklung und Faschismus! Die MLPD wird in der nächsten Zeit ihre Kräfte auf die Landtagswahl in Thüringen konzentrieren. Dort sitzt Höcke als ideologischer Chef der AfD. Hier gilt es, eine Bresche zu schlagen. Macht diese Kampagne zu eurer Sache! Jugendliche – Kommt zum antifaschistischen Bildungs- und Aktionscamp des Jugendverbands REBELL! Stärkt die MLPD und ihren Jugendverband REBELL!
Antifaschistischer Protest gegen den AfD-Parteitag in Essen
Die MLPD begrüßt es, dass Zehntausende an diesem Wochenende in Essen gemeinsam gegen AfD und faschistische Gefahr demonstrieren. Das ist das richtige Zeichen der Zeit! Die MLPD organisiert mit vielen Bündnispartnern rund um das Internationalistische Bündnis eine Kundgebung am Rüttenscheider Stern und reiht sich dann in die große Demo ein. Der kämpferische Antifaschismus mit Offenheit für den Sozialismus muss auch eigenständig gut sichtbar sein.
Breite antifaschistische Bündnisse sind jetzt nötig. Gerade deshalb muss die antikommunistische Ausgrenzungspolitik von „Essen stellt sich quer“ und anderen kritisiert werden. Dass die MLPD dort vor wenigen Jahren ausgeschlossen wurde, war der Preis, um SPD, CDU oder Grüne ins Boot zu holen. Wenn jetzt auf Redner dieser Parteien wie OB Kufen und von Großkonzernen orientiert wird, wird der Bock zum Gärtner gemacht. Mit ihrer Rechtsentwicklung, Zugeständnissen an Parolen der AfD und ihrer unsozialen und unökologischen Politik sind sie mit verantwortlich für das Anwachsen der AfD. Jeder ehrliche Anhänger von SPD und CDU ist natürlich willkommen. Es gilt, Klartext zu reden, dass es bei der AfD nicht um „Populisten“, sondern um Faschisten geht.