Protest gegen AfD-Parteitag
Essen: Kommt am 29. Juni zur Kundgebung und Demonstration am Rüttenscheider Stern
Am kommenden Wochenende finden breite Proteste gegen den Bundesparteitag der faschistischen AfD in Essen statt. Erwartet werden Zehntausende Demonstrantinnen und Demonstranten; das wären die bisher größten antifaschistischen Proteste in Essen oder auch Nordrhein-Westfalen in den letzten Jahrzehnten. Angemeldet ist eine Demonstration von Ver.di, DGB-Gliederungen, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) etc. unter dem Motto „Gemeinsam laut“. Angeschlossen hat sich seit Wochen Gemeinsam widersetzen, die eine Anreise der 600 AfD-Delegierten verhindern möchte. Ebenso werden zahlreiche autonome Gruppen erwartet. Es wird jugendlich geprägt sein. Um 10 Uhr beginnt eine kämpferische Auftaktkundgebung am Rüttenscheider Stern mit anschließender Demonstration. Sie schließt sich später der Demonstration vom Hauptbahnhof an.
Im Rahmen der Gesamtproteste an diesem Tag ruft eine Essener Aktionseinheit auf Initiative des Internationalistischen Bündnisses Essen zu einer kämpferischen Auftaktkundgebung „Schulter an Schulter gegen Faschismus“ samt Demonstration am Rüttenscheider Stern auf. Der Beginn ist um 10 Uhr. In dieser Aktionseinheit arbeiten die Konföderation für Demokratische Rechte in Europa (ADHK), die Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland (ATIF), die Plattform für die Einheit der Arbeiter und die Brüderlichkeit der Völker (BİR-KAR), der Frauenverband Courage, der kurdische Verein Essen, die MLPD, der Jugendverband REBELL, ein VVN-Vertreter und weitere Einzelpersonen zusammen. Nach der Auftaktkundgebung werden sie bis zum Glückauf-Haus demonstrieren, um dann gemeinsam mit der Demonstration, die vom Hbf kommt, zur Grugahalle zum Platz P2 zu ziehen. Infos unter www.noafd24.de – (Aufruf dort in Deutsch und Türkisch zum Herunterladen.)
Kommt zur kämpferischen Auftaktkundgebung um 10 Uhr am Rüttenscheider Stern
Die Essener Aktionseinheit ruft dazu auf, sich breit an ihren Aktivitäten zu beteiligen.
Hier gibt es die Möglichkeit, für alle beteiligten Kräfte aus der Antifa-Bewegung, der Arbeiter-, Frauen- oder Jugendbewegung, mit einem offenen Mikrofon auf antifaschistischer Grundlage zu sprechen. Das offene Mikrofon ist ein Markenzeichen des Internationalistischen Bündnisses. Hier kann auf Augenhöhe und auf Grundlage des gemeinsamen Kampfes offen gesprochen werden. So kann die nötige Diskussion über die nötige antifaschistische Einheit organisiert werden.
- Während im Aufruf von Gemeinsam laut zu Recht die AfD als „im Kern faschistische Partei“ bezeichnet wird, und auch Gemeinsam widersetzen die AfD als eine von Faschisten geführte Partei bezeichnet, fehlt doch jede Kritik an den bürgerlichen Parteien der Ampel-Regierung oder der „Opposition“, die der AfD mit ihrer Rechtsentwicklung Rückendeckung geben und mit für ihre Stärkung verantwortlich sind. Warum wird nicht kritisiert, dass z.B. der Essener Oberbürgermeister, Thomas Kufen (CDU), bedauert, dass nicht endlich „im großen Stil abgeschoben wird“ (NRZ, 11. Juni)? Oder dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich ähnlich geäußert hat? Warum wurde überhaupt schon zum zweiten Mal von der Stadt Essen die Grugahalle an die AfD für einen Parteitag vermietet?
- Die Essener Aktionseinheit begrüßt die breiten Proteste an diesem Tag. Das betrifft auch die Teilnahme revolutionärer Kräfte. Sie lehnt eine Ausgrenzung revolutionärer Kräfte ab, wie es ESSQ praktiziert. ESSQ lehnt aus antikommunistischen Motiven eine Zusammenarbeit mit der MLPD ab und hat sie mit unlauteren Mitteln aus dem Bündnis ESSQ ausgeschlossen. Damit richtet es sich genau gegen die Kräfte, die dem Faschismus an seine gesellschaftliche Wurzel gehen.
- Die Essener Aktionseinheit schreibt dagegen in ihrem Aufruf: "Der Faschismus hat seine Wurzeln im Kapitalismus. Daher arbeiten bei uns auch Kräfte mit, die für eine sozialistische Perspektive stehen". Sie arbeitet gleichberechtigt auf gleicher Augenhöhe zusammen und fasst ihre Beschlüsse demokratisch. So ist auch ihr Vorgehen.
- Das Internationalistische Bündnis wirbt, als Initiator der Essener Aktionseinheit, auch für die Teilnahme am Kongress des Internationalistischen Bündnisses am kommenden Sonntag in Gelsenkirchen, in dem Bewusstsein, dass sich die Massen im Kampf gegen Rechtsentwicklung und Faschismus auf anti-antikommunistischer Grundlage dauerhaft organisieren müssen. Hier gibt es alle Informationen über den Bündniskongress!
Die MLPD unterstützt die Werbung für die Kundgebung und Demonstration der Essener Aktionseinheit. Sie mobilisiert breit in ganz NRW und bundesweit unter der Jugend. Aus ganz Deutschland beteiligen sich Delegationen des Internationalistischen Bündnisses. Wir überzeugen: „Wer AfD wählt, wählt Faschismus!“ und treten für das Verbot aller faschistischen Organisationen ein – und damit auch für ein Verbot der AfD.
Wir werben dafür, mit dem echten Sozialismus dem imperialistischen Krieg, der Ausbeutung und Unterdrückung und dem Faschismus die Wurzeln zu entziehen.
Es wird empfohlen, rechtzeitig anzureisen. Die Polizei hat Straßen großräumig gesperrt. Vom Hbf Essen geht es mit der U-Bahn 11 südwärts direkt zur Haltestelle Rüttenscheider Stern.