Essen
Proteste gegen AfD-Parteitag: Auftaktkundgebung um 10 Uhr am Rüttenscheider Stern
Zum Protest gegen den AfD-Parteitag in Essen schreibt das Internationalistische Bündnis Essen:
Zehntausende Menschen aus ganz Deutschland werden am 29. Juni anlässlich des AfD-Parteitags in der Essener Gruga-Halle gegen Faschismus auf die Straße gehen. Das ist dringend geboten, denn die Europawahl zeigte eine wachsende faschistische Gefahr, nicht nur in Deutschland.
Unter dem Motto „Schulter an Schulter gegen Faschismus“ ruft auf Initiative des Internationalistischen Bündnisses eine Aktionseinheit um 10 Uhr zu einer Auftaktkundgebung am Rüttenscheider Stern auf und wird sich anschließend in die Großdemonstration „Gemeinsam laut“ einreihen. Die beteiligten Organisationen und Einzelpersonen begrüßen den vielfältigen Protest gegen die AfD vom 28. bis 30. Juni. Sie wollen sich aber nicht auf den Protest gegen „Hass und Hetze“ reduzieren, sondern die gesamte Rechtsentwicklung bekämpfen und dabei auch den Kapitalismus als Schoß des Faschismus klar benennen.
„Wir treten ein für einen Protest, in dem die unterschiedlichen Kräfte auf Augenhöhe zusammenarbeiten, und sind gegen jede antikommunistische Ausgrenzung, vorgeblich um die bürgerliche ‚Prominenz‘ nicht zu verschrecken“, so Hannes Mast, Sprecher des Bündnisses. „Wenn Essens Oberbürgermeister Kufen (CDU) in der NRZ am 11. Juni bedauert, dass nicht endlich ‚im großen Stil abgeschoben‘ wird, wie Kanzler Scholz von der SPD formulierte, dann bereitet das der AfD-Hetze den Boden. Wer die reaktionäre und inzwischen schon faschistoide Asyl- und Flüchtlingspolitik der Regierung und bürgerlichen Opposition gutheißt, hat sich als Redner bei einem antifaschistischen Protest gegen die AfD disqualifiziert. Deshalb bieten wir mit unserem bewährten offenen Mikrofon allen Antifaschisten die Möglichkeit, ihre Standpunkte zu vertreten.“
Die Aktionseinheit fordert das sofortige Verbot der AfD sowie aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda nach dem Potsdamer Abkommen von 1945. Dazu brauche es kein langwieriges Parteiverbotsverfahren.
Darüber hinaus verurteilt sie die Angstmache durch einige Medien, die offensichtlich Leute vom Demonstrieren abschrecken und repressive Polizeimaßnahmen rechtfertigen soll.
Der Aufruf zur Aktion ist zu finden auf der Homepage www.noafd24.de. Unter der E-Mail-Adresse noAfD24@posteo.de kann man in Kontakt treten und sich als Unterstützer melden.