Aktiver Widerstand ist nötig
Wie Kriegsminister Pistorius die Jugend für den Wehrdienst gewinnen will
YouTube-Serien, Werbepostkarten mit persönlicher Ansprache, mehr Jugendoffiziere: Die Bundeswehr tut einiges, um für die Jugend attraktiver zu werden.
Mit der Losung „Mach was wirklich zählt“ schleimt sie sich bei Jugendlichen ein, die sich ehrlich im Sinne der Gesellschaft einsetzen wollen. Ihre Personalprobleme löst sie damit trotzdem nicht. Seit 2020 schrumpft die Bundeswehr immer weiter. Im Jahr 2022 sind mehr als 19.500 Soldaten aus der Bundeswehr ausgeschieden, davon 4.200 vorzeitig.
Das passt überhaupt nicht zu den Plänen von Kriegsminister Pistorius (SPD), dass die Bundeswehr „kriegstüchtig“ werden muss. Dazu soll sie bis 2031 auf von heute 180.000 Soldaten auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen. Was also tun, um dieses Problem zu lösen?
Pistorius hat dazu am 12. Juni 2024 ein neues Modell vorgestellt: Alle Männer und Frauen, die 18 Jahre alt werden, erhalten einen Musterungsfragebogen und sollen damit Auskunft geben über Interessen, Neigungen, Fitness und ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Kriegsdienst. Männer sind verpflichtet, ihn zu beantworten, Frauen nicht. Es gehe nicht um eine Wehrpflicht, sondern einen „Auswahl-Wehrdienst“. „Es sollen die ausgewählt werden, die am fittesten, geeignetsten und motiviertesten sind“, so Pistorius.
Wenn man das so hört, könnte man meinen, die Bundesregierung sorgt sich um die Interessen und Fitness der Jugend. Klingt alles ganz harmlos? Offen gesagt ist es ein echtes Armutszeugnis: Weil die Bundesregierung die Jugend nicht offen für eine Unterstützung ihrer Kriegspolitik gewinnen kann, treibt sie klammheimlich und scheibchenweise die Militarisierung voran. Sie erzeugt eine Stimmung, mit der die Bundeswehr für Jugendliche eine akzeptable Option ist, bei der man seine „Interessen und Neigungen“ ausleben soll. "Motivationssteigernd" könnten auch 5000 Euro Prämie, kostenloser Führerschein und Sprachkurse wirken ...
Um Verständnis für seine Pläne zu wecken, schürt Pistorius gleichzeitig die Angst vor einem Angriffskrieg auf Deutschland. Er sagt, es gehe „im Ernstfall“ darum, „vorbereitet zu sein auf das Schlimmste, um nicht damit konfrontiert zu werden“. Sollen wir uns also mit der Bundeswehr auf einen imperialistischen Krieg vorbereiten, in dem junge Leute dann wie in Russland und der Ukraine verheizt werden? Auf keinen Fall!
Der REBELL tritt dieser Militarisierung der Gesellschaft entschieden entgegen. Er kämpft gegen imperialistische Kriege – mit der Perspektive des echten Sozialismus, der diesem Übel an die Wurzel geht. Wir haben uns dabei gleichzeitig immer gegen die pazifistische Kriegsdienstverweigerung ausgesprochen. Die sozialistische Rote Armee war es im 2. Weltkrieg, die die Welt vom Faschismus befreite. Im 1. Weltkrieg standen Soldaten mit an der Spitze der Novemberrevolution, die den barbarischen Krieg in Deutschland beendete. Wer sich für größere Ziele und im Sinne der Gesellschaft einsetzen will, der ist herzlich eingeladen, sich im Jugendverband REBELL zu organisieren – für den Kampf um eine sozialistische Zukunft, statt für imperialistische Interessen!