MLPD Düsseldorf
Offener Brief der MLPD an die Orga der FFF-Demonstration
Die MLPD Düsseldorf, ihre Mitglieder und Sympathisanten haben sich von Anfang an und jeweils aktiv an den FFF-Demonstrationen beteiligt. Wir sind empört über das neuerliche undemokratische Vorgehen. Am Freitag, dem 31. Mai 2024, hat FFF zu einem weiteren Streiktag aufgerufen. Dabei hat die Demonstrationsleitung am Schadowplatz darauf gedrängt, unsere Parteifahne einzurollen und sich darauf berufen, dass das FFF-Beschlusslage sei.
Unser Hinweis, dass solch ein Beschluss unrechtmäßig ist und darüber hinaus auch einer demokratischen Streitkultur völlig entgegen steht, wurde von der Demo-Leitung einfach ignoriert. Stattdessen bekräftigte auch die Moderation am Mikrofon die unrechtmäßige Anweisung und drohte mit Ausschluss, sollten wir uns dem Fahnenverbot nicht beugen. Wir wurden von 15 Leuten massiv (körperlich) bedrängt und ans Ende der Demo „bugsiert" und dann mithilfe der Polizei aus der Demonstration ausgeschlossen.
Ein späterer Versuch, uns erneut und erkennbar zu beteiligen, wurde binnen Minuten mit dem Diebstahl unserer Parteifahne beantwortet. Gegen den Diebstahl haben wir Anzeige erstattet und gegenüber dem Verhalten der Polizei eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt. Wir können dieses Verhalten auf keinen Fall akzeptieren. (…)
Das undemokratische Verbot „Keine Parteien! Keine Fahnen!" ist letztlich nur ein Vehikel, um die kritischen Jugendlichen systemkonform einzuengen und sie zu bevormunden, die Parteien des „geringeren Übels" zu wählen. Damit wird aber die Umweltbewegung geschwächt, gespalten und letztlich um die Verwirklichung ihrer Zielsetzung betrogen! (…)
Der Gipfel ist dann noch, wenn genau diejenigen, die damit eine wirklich offene Debatte bei den FFF-Demos verhindern wollen, den Marxisten-Leninisten undemokratisches Verhalten in die Schuhe schieben wollen. Wer revolutionäre Organisationen und Parteien ausschließen will, betreibt das Geschäft der Herrschenden, ob er das will oder nicht. Nicht zuletzt werden uns damit demokratische Rechte verwehrt und von den Verantwortlichen wird gegen geltendes Recht verstoßen.
Wenn wir unsere Fahnen tragen, machen wir uns (im Gegensatz zu anderen Parteien) erkennbar, wer wir sind und wofür wir stehen.
Wir rufen die Organisatoren dringend auf, ihr undemokratisches Gebaren abzustellen, sich für dafür öffentlich zu entschuldigen und zu einer demokratischen Streitkultur zurückzukehren.
Nur dann kann sich die dringend benötigte Umweltbewegung weiterentwickeln.