Europawahl
„Literaturoffensive in einem politisierten und komplizierten Wahlkampf“
Im Europawahlkampf zeigte sich eine politisierte Stimmung, die Wahlbeteiligung stieg von 61,4% auf 64,8%. Es ist der MLPD gelungen, das für eine Offensive des Vertriebs des Buches „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?“ zu nutzen. Das schlägt sich allerdings nicht entsprechend im Wahlergebnis von 13.553 Stimmen nieder (2019 waren es 18.340 ). "Rote Fahne News" veröffentlicht heute eine erste Bilanz der MLPD.
Von gf/pw
- Es war eine richtige Entscheidung, diese Literaturoffensive in den Mittelpunkt zu rücken. Noch bei der Europawahl 2014 war das in der Hauptsache nicht gelungen. Die MLPD hatte bewusst entschieden, keinen Wahlkampf nach in der bürgerlichen Gesellschaft üblichen Gepflogenheiten durchzuführen. Das ist immer besser gelungen! Es wurden 7242 Bücher seit der Herausgabe vertrieben. Und zwar alle in face-to-face-Überzeugungsarbeit, weil das Buch durch bürgerliche Medien, Buchhandel und Wissenschaft boykottiert wird. Wir gingen gegen diese Unterdrückung bis zur Zensur unseres Wahlspots durch ARD und ZDF in die Offensive. Zukunftsweisende Bewusstseinsbildung stand im Mittelpunkt. Wir hatten dafür unsere sonstigen Wahlkampfaktivitäten erheblich eingeschränkt. So setzten wir nur 45.500 Wahlplakate ein, während es bei der Bundestagswahl 2021 127.000 waren. Dass sich das einschränkend auf das Wahlergebnis auswirken wird, war zu erwarten. Zumal es unter den breiten Massen momentan keine spontane Bewegung zum Sozialismus gibt. Zugleich müssen auch Schwächen ausgewertet werden. So, wenn die Kleinarbeit im Kampf um jede Stimme eingeschränkt war oder zu spät überzeugende Argumente dafür entwickelt wurden.
- Wir haben die weltweite faschistische Tendenz und Rechtsentwicklung attackiert. Die teilweise Überlagerung des fortschrittlichen Stimmungsumschwungs hatte auch Einfluss auf unsere Wahlergebnisse. Noch bei keiner Wahl der letzten Jahrzehnte wurden reaktionäre und faschistische Kampagnen gegen Geflüchtete und den Umweltschutz über die Medien so breit getreten. Wir haben dagegen Rückgrat gezeigt: Obwohl es zur Umweltfrage heftige Hetze gab und sie in der spontanen Stimmung in den Hintergrund rückte, propagierten wir den Kampf gegen die globale Umweltkatastrophe. Wir haben gegen den Völkermord in Gaza protestiert, die Solidarität mit den Geflüchteten hochgehalten und den echten Sozialismus als Ausweg in die Diskussion gebracht. Wir forderten als einzige Partei das Verbot der AfD. Auf diese Alleinstellungsmerkmale und das Rückgrat, nicht vor dem von den Herrschenden betriebenen Rechtstrend eingeknickt zu sein, können alle Beteiligten stolz sein! Alle sind eingeladen, Mitglied dieser mutigen Partei und ihres Jugendverbandes zu werden und mitzuhelfen, dass dieser Kampf eine größere Verbreitung bekommt.
- In Deutschland wurde die Ampel zu Recht abgestraft und SPD, Grüne und FDP verloren zusammen 25,7 Prozent der Stimmen, die Grünen sogar 42 Prozent. Die ultrareaktionären CDU/CSU konnte leicht zulegen und wurde mit 30 Prozent stärkste Partei. Die immer offener faschistische AfD erreichte 15,9 Prozent der Stimmen, plus 45 Prozent zur letzten Europawahl. In Ostdeutschland wurde sie gar stärkste Partei. Es ist der antifaschistischen Massenbewegung und Bewusstseinsbildung zu verdanken, dass die AfD deutlich hinter den zunächst für die Europawahl prognostizierten 23 Prozent zurückblieb. Parteien, die gemeinhin als links angesehen werden, verloren bei der Wahl, die Linkspartei um 50 Prozent. Diesem Trend konnte sich auch die MLPD nicht entziehen.
- Bürgerliche Wahlen werden immer mehr zur Farce. Sie werden immer mehr über die Medien, das Internet und bürgerliche Inszenierungen bestimmt. So erhielt die BSW (Wagenknecht-Partei) aus dem Stand heraus 6,2 Prozent - ohne relevante aktive Basis wie sie die MLPD hat, ohne Verankerung in den Betrieben oder sozialen Bewegungen, aber mit umso mehr Medienpräsenz. Die politischen Social-Media-Kanäle werden teils von Faschisten dominiert, die darüber ihr braunes Gift unter der Jugend verbreiten können. Hinzu kam die weitestgehende Unterdrückung unserer revolutionären Standpunkte wie bei Abgeordnetenwatch oder im TV.
- Angesichts der Farce der bürgerlichen Wahlkämpfe müssen wir noch intensiver auf unser System der Kleinarbeit setzen. Vergleicht man die Stimmergebnisse mit der Bundestagswahl 2021, so konnten wir in acht Bundesländern zulegen. Am meisten in Bremen, dicht gefolgt von NRW. Hier ist auch das System der Kleinarbeit der MLPD am meisten entwickelt. Deutliche Rückgänge gab es v.a. in Ostdeutschland, was die Wirkung des allgemeinen Rechtstrends bestätigt. Verluste gab es vor allem in Thüringen, wo wir in der Vergangenheit mehr spontane Stimmen bekamen, die unter dem Eindruck der antikommunistischen Kampagnen zurückgingen. Anbetung der Spontaneität ist also wieder einmal gescheitert, Kleinarbeit ist Trumpf. Das konnte man auch an Wahlergebnissen ablesen, da, wo diese besonders ausgeprägt gemacht wurde. Teile der Kleinarbeit, etwa die Flüchtlingsarbeit, an Betrieben usw. drücken sich wiederum nicht unmittelbar in Wählerstimmen aus.
- Das Wahlergebnis liegt nicht in erster Linie in unserer Hand. Umso wichtiger, gründlich die Stärken und Schwächen unserer Arbeit zu untersuchen. So wurde der Kampf um jede Stimme in der Kleinarbeit zu spät ausgerichtet. Wir müssen noch besser verstehen, eine populäre Propaganda zu entwickeln. So gilt es, die Leute massenhaft und populär an die grundsätzlichen Standpunkte unserer hervorragenden Schriften der Reihe Revolutionärer Weg heranzuführen. Die MLPD erreicht über ihre Kleinarbeit vielleicht 4-5% der Bevölkerung, was durch die wachsende Unterdrückung seit 2018 noch eingeschränkt wurde. Wir haben begonnen unsere Internetarbeit zu intensivieren. Unsere Videos erhielten 230.000 Aufrufe, deutlich mehr als 2019. Die Zugriffe auf MLPD.de stiegen um 50 Prozent seit Beginn der Plakatierung, Zuschriften wegen weiterer Zusammenarbeit verdreifachten sich. Das muss aber deutlich verstetigt und verbreitert werden. All das werden wir jetzt in der MLPD und mit unseren Freundinnen und Freunden auswerten. Die Rote Fahne freut sich auf Zuschriften dazu.
- Erste Schlussfolgerungen sind: Den Kampf gegen Rechtsentwicklung und faschistische Tendenz noch entschieden ernster nehmen. Wir müssen noch genauer untersuchen, warum Leute die AfD gewählt haben. Und deren Demagogie den Kampf ansagen! Wir werden in der Thüringen-Wahl noch klarer Kante zeigen, zum Beispiel mit der Losung „Wer AfD wählt, wählt Faschismus.“ Das wird mit einer breiten antifaschistischen Aufklärungsarbeit und Überzeugungsarbeit verbunden.
Wir werden die sozialen Fragen entschieden mehr hervorheben. Das wird sich besonders in der Wohngebietsarbeit auswirken.
Nicht zuletzt gilt: "Gib Antikommunismus keine Chance" noch konsequenter umzusetzen. Von dem Dreck, mit dem er wirft, kann noch zu viel hängen bleiben und verunsichern. Stärken wir also den massenhaften Kampf um die Denkweise, um dem echten Sozialismus gegen Faschismus und Antikommunismus neues Ansehen zu verschaffen!
Vielen Dank an alle Wahlkämpfer und auf ein Neues!