Augen auf bei der Kommunalwahl in Sachsen und Sachsen-Anhalt

Jörg Weidemann, Vorsitzender der MLPD in Elbe-Saale, empfiehlt, sich trotzdem aktiv auch an den Kommunalwahlen zu beteiligen. „Wir können allerdings keine Partei oder Liste als Ganzes empfehlen", erklärt der Leipziger Krankenpfleger gegenüber Rote-Fahne-News.

Das ist allerdings aufgrund des im Rahmen der eingeschränkten bürgerlich-demokratischen Rechte relativ fortschrittlichen Kommunalwahlrechts in Sachsen und Sachsen-Anhalt auch nicht notwendig. Denn dort kann man sowohl kumulieren als auch panaschieren.

Das hört sich komplizierter an als es ist, so Jörg Weidemann. Jede Wählerin bzw. jeder Wähler hat drei Stimmen zu vergeben. Er kann einem Kandidaten, einer Kandidatin bis zu drei Stimmen geben, kann seine Stimmen aber auch auf drei verschiedene Kandidatinnen oder Kandidaten aufteilen. Und das sogar auf unterschiedlichen Listen. Damit kann man auch Kandidatinnen oder Kandidaten nach vorne wählen, die von den Parteien auf hintere Listenplätze gesetzt wurden. Es ist auch möglich, weniger als drei Stimmen zu geben.

»Wir empfehlen von dieser vergleichsweise großen Auswahlmöglichkeit Gebrauch zu machen. Man kann keine Partei insgesamt empfehlen. Die Linkspartei ist zum Beispiel auch nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht völlig uneinheitlich aufgestellt. Bei uns in Leipzig gibt es Kandidatinnen und Kandidaten, die wir aus der persönlichen Zusammenarbeit kennen, die nicht antikommunistisch sind und fortschrittliche Positionen vertreten. Diese werden wir unterstützen. Daneben gibt es auf der Liste der Linkspartei und anderen aber auch Leute, die explizit antikommunistisch in Erscheinung getreten sind, vornehmlich aus dem sogenannten antideutschen Lager. »Sie sind natürlich keine Stimme wert«, so Jörg Weidemann. »Wählbare Menschen gibt es zudem sicher auch auf anderen Listen«.

Zuletzt berichten die Genossen noch von erfreulichen Ergebnissen bei den U-16-Europawahlen in Leipzig: Anders als in Thüringen oder auch in Dresden wurde die AfD bei uns nicht stärkste Partei. Entsprechend einem Wahlslogan der Linkspartei »Leipzig bleibt links« erzielte die Linkspartei knapp 20 Prozent der Stimmen, wurde stärkste Partei und schlug die AfD um 4 Prozentpunkte. Die MLPD erhielt 0,1 Prozent der Stimmen und damit weniger als im bundesweiten Durchschnitt, wo es 0,3 Prozent waren. »Da bleibt für uns und unseren Jugendverband Rebell, der im Wahlkampf neue Mitglieder gewinnen konnte, also noch einiges zu tun«, so Jörg Weidemann zum Abschluss des Gesprächs.