Auf härtere Kämpfe einstellen

Das bedeutet weitere Kriegsvorbereitung, weiteres Ausreifen der Umweltkatastrophe und soziale Einschnitte. Angekündigt sind bereits Arbeitsplatzvernichtung bei verschiedenen Konzernen wie Thyssen-Krupp, Meyer Werft oder Verallia. Im Auftrag der Monopolverbände preschte bereits die FDP vor mit ihren Forderungen zur „Beschleunigung der Wirtschaftwende“, z.B.  Abschaffung der Rente mit 63, Förderung von Überstunden, schärfere Drangsalierung von Arbeitslosen und Bürgergeldempfängern, Aussetzung des Deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, Beendigung der Förderung erneuerbarer Energien usw.

Das Dilemma der Monopole und ihrer Lakaien ist allerdings, dass sie die Massen weder in Deutschland noch in anderen Ländern für ihre Pläne begeistern können und dass die Kampfbereitschaft der Arbeiter spürbar zunimmt: In Deutschland kam es in der ersten Jahreshälfte zu kämpferischen Aktionen und gewerkschaftlichen Streiks mit großer Beteiligung vor allem in der Logistikbranche: bei den Hafenarbeitern, dem Flugpersonal, den Lokführern sowie Bahn- und Busfahrern, aber auch den Beschäftigten der Kliniken.

International kommt es hierbei auch zu neuen Erscheinungen: So sprachen sich 73 Prozent der Arbeiter im US-Werk Chattaganooga dafür aus, von der kämpferischen Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) vertreten zu werden. Vor zwei Tagen kam es bei Samsung in Südkorea zum ersten Streik überhaupt.

Von besonderer Bedeutung sind die – bisher erst vereinzelt auftretenden – politischen Streiks, wie der von 7.000 finnischen Hafenarbeitern gegen die Pläne der rechten finnischen Regierung, politische, soziale und gewerkschaftliche Rechte einzuschränken. Bereits im letzten November versammelten sich Hafenarbeiter im italienischen Genua auf dem Hafengelände, um den Transport von Waffen für den israelischen Staat zu blockieren. Ein kleiner, aber dennoch wichtiger Ansatz bei uns waren im März die gemeinsamen Aktionen von Fridays for Future und Verdi.

Es ist kaum zu erwarten, dass Belegschaften wie die Stahlarbeiter der Vernichtung ihrer Arbeitsplätze tatenlos zusehen werden. Aber wie kann man erfolgreich kämpfen? Angesichts zu erwartender härterer Bandagen der Monopole ist es notwendig, bewusst von den bisherigen Erfahrungen der Arbeiter und der Entwicklung der Arbeiteroffensive auszugehen. Dafür steht der selbständige Streik der Rheinhausener Stahlarbeiter 1987, der große Bergarbeiterstreik aller Steinkohlekumpel des Ruhrgebiets, des Rheinlands und des Saarlands 1997 und der selbständige Streik der Bochumer Opelaner 2004. In all diesen Kämpfen war die MLPD mittendrin und stand den Kollegen allseitig und mit Rat und Tat zur Seite.

Um heute gegen mächtige Gegner erfolgreich kämpfen zu können, ist es mehr denn je notwendig, den Blick über den Tellerrand der Tagesfragen zu heben und sich am Weg der Arbeiteroffensive zu orientieren, wie ihn die MLPD vorschlägt und diesen in Belegschaften aber auch in Initiativen zu beraten. Das heißt:

1. Der Kampf um Tagesforderungen und Teillosungen muss auf offensive Art geführt werden, um ihn höherentwickeln zu können.
2. Der ökonomische muss mit dem politischen Kampf verbunden bzw. in den politischen Kampf übergeleitet werden. Die Arbeiterklasse muss das feste Rückgrat im aktiven Widerstand gegen die Weltkriegsvorbereitung, die faschistische Tendenz und gegen das Ausreifen der globalen Umweltkatastrophe sein.
3. Die Einzelkämpfe müssen zu Massenkämpfen zusammengefasst und höherentwickelt werden.
4. Gegebenenfalls muss der gewerkschaftliche Rahmen durchbrochen werden und die Arbeiterklasse muss zu selbständigen Kämpfen übergehen.
5. Die Arbeiterklasse muss das gesellschaftlich organisierte System der kleinbürgerlichen Denkweise angreifen, damit sich ihr Klassenbewusstsein entfalten kann und damit sich ihre Kämpfe zum Klassenkampf im eigentlichen Sinn höherentwickeln können.
6. Die internationale Arbeitereinheit gegen Ausbeutung und Unterdrückung durch das internationale Finanzkapital und das imperialistische Weltsystem muss entwickelt werden.