Nakba
United Front, ICOR und MLPD rufen zum Nakba-Tag auf
Die Rote Fahne Redaktion gibt einen Überblick über die Aufrufe der United Front und der revolutionären Weltorganisation ICOR zum heutigen 15. Mai, dem Nakba-Tag. Außerdem dokumentiert sie die aktuelle Pressemitteilung des Zentralkomitees der MLPD: "15. Mai ist weltweiter 'Nakba-Tag' - Stoppt den Völkermord in Gaza! 'Heute sind wir alle Palästinenser!'". Am 15. Mai wird jährlich an die Vertreibung des palästinensischen Volks aus seiner Heimat erinnert:
United Front ruft auf zum Nakba Tag
Bereits im Oktober 2023 diskutierte die United Front die Lage in Palästina nach Beginn der humanitären Katastrophe im Gazastreifen durch den militärischen Angriff und die Blockade von Wasser, Strom und Lebensmitteln durch den Staat Israel. Dieses Vorgehen war schon damals nicht vereinbar mit dem humanitären Völkerrecht und ein tödlicher Feldzug gegen die Masse der palästinensischen Bevölkerung; auch nach Einschätzung der Sprecherin des UN-Büros für Menschenrechte „als kollektive Bestrafung illegal und strikt verboten, die Aushungerung der Bevölkerung ein Kriegsverbrechen“.
Gleichzeitig machten die beiden Co-Präsidentinnen, Monika Gärtner-Engel und Edithluz Castro, auch deutlich, dass der Auslöser der erneuten Angriffe auf Gaza ein durch „nichts zu rechtfertigenden faschistischen Massaker an der Zivilbevölkerung (war), das am 7. Oktober stattfand. Demokratische Befreiungsbewegungen dürfen sich niemals die Methoden ihrer Gegner zu eigen machen! Deshalb gilt volle Solidarität mit dem palästinensischen Volk, aber keine Solidarität mit islamistisch-faschistischen Kräften.“, auch wenn das palästinensische Volk „das volle Recht auf Widerstand gegen die jahrzehntelange Politik der völkerrechtswidrigen Besatzung, Unterdrückung und Ausbeutung durch Israel“ hat (Spendenaufruf der United Front Deutschland vom 16.10.23 „Gaza soll leben!“). Dieser Spendenaufruf war zeitlich begrenzt und wurde von Solidarität International fortgeführt. ...
Seither stand die Organisierung der weltweiten Solidarität mit dem palästinensischen Volk und der Kampf gegen die Angriffe der zionistischen israelischen Regierung im Mittelpunkt der Arbeit der United Front, wurde in mehreren Infobriefen und zwei Webinare zentral aufgegriffen, untermalt durch bewegende und wichtige Beiträge der palästinensischen Aktivistin Maryam Abu Dhaqqa.
Sie schlug auch Anfang des Jahres im UF-Webinar vor, dass die United Front den Nakba-Tag am 15. Mai gemeinsam mit möglichst vielen Bündnispartnern weltweit begeht, unter dem Motto „An dem Tag sind wir alle Palästinenser“.
Mit dem Fortgang der dramatischen Entwicklung für die Bevölkerung in Palästina, einem massenhaft drohenden Hungertod, was die Entwicklung zum Völkermord weiter forciert, wurden weitere Erklärungen und Diskussionen mit den Mitgliedsorganisationen der Einheitsfront und weiteren Kräften organisiert und veröffentlicht, vor allem, weil der „weltweite Widerstand unbedingt noch stärker werden (muss) um Israels Völkermord zu stoppen! Dr. Subash aus Nepal berichtete von einer großen Solidaritätsaktion nepalesischer Ärzte mit Gaza vor der israelischen Botschaft. Er erklärte ausdrücklich seine Bereitschaft, am geplanten Aufbau eines Krankenhauses durch ICOR-Brigaden mitzuarbeiten! Auch viele andere bezogen sich auf dieses Thema. Gabi Fechtner / MLPD positionierte sich unmissverständlich gegen die imperialistische Politik der BRD in der Beteiligung am Völkermord in Gaza.“ (Auszug, Bericht vom Webinar am 7.4.)
Beide Co-Präsidentinnen veröffentlichten am 8. Dezember 2023 eine Erklärung der United Front zu Palästina, das Konsultativkomitee am 15.3. einen weiteren Aufruf „Brot für Gaza“
Hier geht es zur Erklärung der Co Präsidentinnen der United Front vom 8. Dezember 2023
Hier geht es zur Resolution „Brot für Gaza! Das palästinensische Volk muss leben und frei sein!“
Nakba Tag 2024: ICOR-Organisationen weltweit solidarisch mit dem palästinensischen Befreiungskampf!
Die ICOR, Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen, hat sich verpflichtet, dem Nakba-Tag am 15. Mai besondere Aufmerksamkeit zu schenken als weltweitem Protest- und Kampftag. Aus Indien erreichten uns schon aus sechs Bundesstaaten Berichte und Bilder über Aktivitäten zum Nakba-Tag (Bangalore, Chennai, Puducherry Anantapur,Andra Pradesh...) .
Die ICOR hat in den vergangenen Jahren immer wieder Resolutionen und Solidaritätsaufrufe zu Palästina veröffentlicht.
Am 10. April 2024 rief sie zum Nakba-Tag 2024 auf und schrieb in der Resolution „Unterstützung und Stärkung der demokratischen und säkularen im Befreiungskampf des palästinensischen Volkes“: „Für den Schulterschluss, die unverbrüchliche Solidarität und den gemeinsamen Kampf mit allen demokratischen Kräften und der Arbeiterbewegung der ganzen Region!
Bündelung der Kräfte im Kampf gegen den imperialistisch-zionistischen Staat Israel in Einheit mit bewusstseinsbildender Arbeit.
Zu diesem Zweck unterbreitet die ICOR im Einvernehmen und nach Beratung mit Vertretern / Organisationen des palästinensischen Widerstandes bzw. Organisationen in der Region folgenden Vorschlag zur Diskussion und Umsetzung in der internationalen Bewegung:
1.) Für einen sofortigen Stopp des Kriegs Israels in Gaza und umgehende umfassende Versorgung der Massen mit Medikamenten, Nahrungsmitteln, Wasser, Treibstoff etc.!
2.) Freilassung der palästinensischen Gefangenen in den israelischen Gefängnissen, Austausch der Geiseln und Gefangenen.
3.) International koordinierte Hilfsmaßnahmen zum Wiederaufbau der Infrastruktur – mit Wohnungen, Straßen, Krankenhäusern, Schulen etc. nach dem Verursacherprinzip der Zerstörung!
4.) Sofortiger Abzug aller israelischen Truppen und Geheimdienste aus Gaza, aller Siedler aus dem Westjordanland! Vollständige Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes! Schaffung der Voraussetzungen für einen souveränen palästinensischen Staat unter anderem mit der vollen Kontrolle der Staatsgrenzen, Souveränität in der Handhabung der Ressourcen, Zugang zu den arabischen Märkten und zur israelischen Wirtschaft und zum israelischen Arbeitsmarkt, palästinensische Streitkräfte für die Handlungshoheit über das Gebiet.
5.) Förderung der Selbstorganisation der Massen in Gaza und der Gleichberechtigung der Frauen!
6.) Kampf um die Bestrafung Israels vor dem Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte!
7.) Die ICOR steht für die Einheit von Wort und Tat: Wir verpflichten uns, dem Nakba-Tag am 15. Mai, dem Internationalen Tag der Solidarität mit Palästina, am 29. November usw. besondere Aufmerksamkeit zu schenken - als weltweite Protest- und Kampftage. Wir verfolgen das Vorhaben, internationale Solidaritätsbrigaden zum Wiederaufbau in Gaza zu entsenden. Wir streben an, ein Krankenhaus aufzubauen.“
Israel hat seine bestialischen Kriegsziele nicht erreichen können. Mit dem Genozid und der umfassenden Zerstörung aller Strukturen und Lebensgrundlagen im Gazastreifen hat der zionistische Staat unendliches Leid über die Palästinenser gebracht – seit 75 Jahren, seit der Nakba – hat das Volk keinen einzigen ruhigen Tag in Sicherheit erlebt. Aber eines ist den Zionisten nicht gelungen: den Widerstandsgeist des palästinensischen Volkes zu brechen.
Schon lange vor dem völkerrechtswidrigen und erschütternden Angriff auf Rafah schrieb die ICOR in der Resolution: „Der geplante Angriff auf Rafah und die angestrebte Zerstörung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNRWA forcieren den Völkermord am palästinensischen Volk!“: „No pasaran! Damit dürfen sie nicht durchkommen! Tragen wir den Protest weltweit millionenfach weiter auf die Straße! Sofortiger Waffenstillstand! Abzug aller israelischen Besatzungstruppen aus dem Gaza! Wiederaufbau auf Kosten der zionistischen Invasoren und ihrer Hintermänner! Bestrafung Israels wegen verheerender Verstöße gegen das Völkerrecht!
Freiheit für Palästina!“
Pressemitteilung des Zentralkomitees der MLPD: 15. Mai ist weltweiter „Nakba-Tag“ - Stoppt den Völkermord in Gaza! „Heute sind wir alle Palästinenser!“
Rund um den 15. Mai, den Nakba-Tag, finden weltweit und auch in Deutschland Gedenk- und Protestaktivitäten statt. Die internationale Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung („United Front“) ruft dazu auf, an diesem Tag Proteste zu initiieren und sich daran zu beteiligen „gegen den Völkermord in Gaza unter dem Slogan 'Heute sind wir alle Palästinenser!'“.
Reinhard Funk vom Zentralkomitee der MLPD kritisiert: „In den Monaten um den 15. Mai 1948, den Tag der Staatsgründung Israels, wurden 800.000 Palästinenser aus den ihnen von den Vereinten Nationen zugewiesenen Gebieten in Palästina gewaltsam vertrieben. Dieses zionistische Verbrechen gegen die Menschlichkeit wird in der herrschenden bürgerlichen Öffentlichkeit weitgehend unter den Tisch gekehrt und von der Bundesregierung totgeschwiegen.
Heute hat die rassistische Vertreibungspolitik durch das imperialistische Israel in Gaza das Ausmaß eines brutalen Völkermords erreicht. Und das auch noch mit dem Segen der deutschen Regierung! In Gaza wurden bereits über 39.000 Menschen, davon zwei Drittel Kinder und Frauen, von israelischem Militär ermordet. Die Infrastruktur liegt völlig brach, Hilfslieferungen werden komplett vom israelischen Militär abgeblockt. In Rafah hat die Bodenoffensive bereits begonnen. Dort lebten 1,5 Millionen Menschen, die keine Aussicht auf menschenwürdige Flucht haben. Der Faschist Netanjahu ist außer Rand und Band. In dieser Situation erklärt die MLPD ausdrücklich ihre volle Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf“.
Reinhard Funk weist aber auch darauf hin: „Die Gründung des Staates Israel war berechtigt und Israel wurde von der damals sozialistischen Sowjetunion als erstes anerkannt. Am 15. Mai hatten reaktionär geführte Staaten der Arabischen Liga im Verein mit dem britischen Imperialismus einen Krieg zur Verhinderung der Staatsgründung Israels vom Zaun gebrochen. Auch darüber darf man nicht schweigen. Aber das rechtfertigte in keiner Weise die brutale Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung, zumal sich Israel an die von der UNO geplanten Grenzen nicht hielt und in einem aggressiven Akt sein Staatsgebiet ausdehnte, so wie das faschistische Massaker der Hamas vom 7. Oktober keine Rechtfertigung des Völkermords des imperialistischen Israel ist!“.
Funk weiter: „Die Zukunft des palästinensischen Volkes und des israelischen Volkes kann nur in einer sozialistischen Gesellschaft liegen, wo Völkerfreundschaft und Solidarität über Nationalismus und Faschismus gesiegt haben.“
Die MLPD bezieht im Europawahlkampf hier klar Position. Broschüre der MLPD zur Perspektive des palästinensischen Befreiungskampfes
Spenden für die Initiative „Gaza soll leben“
Spendenkonto Solidarität International
IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84
Stichwort: Gaza soll leben
Die Gelder werden zu 100 Prozent für humanitäre Hilfe in Gaza verwendet. Es wurden bereits 60.000 Euro überwiesen. Wir weisen auf das 21. Internationale Pfingstjugendtreffen am kommenden Wochenende in Thüringen hin, das auch unter dem Slogan „Gaza soll leben!“ veranstaltet wird.
Hier geht es zur aktuellen Ausgabe von Rote Fahne TV History zum Nakba-Tag