Pressemitteilung der MLPD
Verwaltungsgericht Berlin lehnt mit unglaublicher Begründung Protest der MLPD ab
Unter der Überschrift "Verwaltungsgericht Berlin lehnt mit unglaublicher Begründung den Protest der MLPD gegen die Zensur ihres Wahlspots zur Europawahl durch den RBB ab" hat die MLPD soeben eine aktuelle Pressemitteilung veröffentlicht.
Weil in dem Wahlspot der MLPD zur Europawahl das Buch „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“ gezeigt wird, maßt sich der Fernsehsender RBB an, den Wahlspot nicht zu senden, weil der Buchtitel in dem Spot als „politische These eingebettet ist“.
Bei der Ablehnung des Eilantrags der MLPD bestätigt das Verwaltungsbericht Berlin die Berechtigung dieser Meinungszensur und setzt in obskurer Weise einen drauf. Die MLPD hat sofort Beschwerde eingelegt.
Das beworbene Buch sei demnach nicht Bestandteil des Programms und der politischen Linie der MLPD!? Weil die MLPD in ihrem Parteiprogramm von 2016 die damalige Entwicklung qualifizierte als „existenzielle Gefahr einer globalen Umweltkatastrophe“. Diese betraf die Beurteilung 2016. Mittlerweile ist diese Gefahr jedoch eingetreten, was in dem Buch „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“ wissenschaftlich nachgewiesen wird. Genau diese brisante Beurteilung soll also offensichtlich verhindert werden.
Dazu wird sie als „product placement“ bezeichnet. Das ist geradezu lächerlich, zumal ja nicht mal der Preis oder die Bestellmöglichkeit eingeblendet wird. Dieses Vorgehen ist ein bisher einmaliger Vorgang. Es ist ja geradezu abstrus, der MLPD vorschreiben zu wollen, was sie programmatisch vertritt.
Die MLPD protestiert entschieden gegen diese undemokratische Wahlbehinderung und verlangt die Sendung ihres Wahlspots zur Europawahl und fordert die Öffentlichkeit auf, sich diesem Protest anzuschließen! Gefürchtet wird dabei offensichtlich auch, dass als Konsequenz daraus sich die Erkenntnis verbreitet, dass nur der echte Sozialismus das weitere Ausreifen der globalen Umweltkatastrophe stoppen bzw. dämpfen kann.
In diesem Sinne lädt die MLPD dazu ein, sich mit dem „Produkt“ „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“ zu befassen. Ebenso lädt sie ein, die Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD im Wahlkampf auf einer der bundesweiten Kundgebungen kennenz lernen.