Rostock
Großer Erfolg: Standverbot gegenüber der MLPD zurückgenommen!
Der DGB-Regionalvorstand Rostock-Schwerin hat mit Brief vom 19. April 2024 das Standverbot gegenüber der MLPD am 1. Mai auf dem Kastanienplatz aufgehoben. Das ist ein großer Erfolg unseres Kampfes gegen die undemokratische und antikommunistische Ausgrenzung der MLPD von den gewerkschaftlichen 1. Mai-Aktivitäten.
Auch im DGB und den anderen Gewerkschaften gab es verstärkt Kritik und Widersprüche dazu. Das bestätigten uns Mitglieder der Einzelgewerkschaften. Unser öffentlicher Druck zeigte seine Wirkung. Gönnerhaft begründete Regionalvorstand Fabian Scheller dieses Zugeständnis jetzt damit, dass der DGB am 1. Mai eine „möglichst große Offenheit“ praktizieren wolle. Wir fragen uns nur, wo diese denn die ganzen letzten Jahre über war?
Damit diese „Offenheit“ aber nicht zu groß wird, schränkte er diese gleich wieder ein. Verbunden mit weiteren antikommunistischen Unterstellungen und unwahren Vorwürfen wurden wir u.a. aufgefordert, „Positionen und Flyer, die eine Schwächung oder Auflösung der DGB-Gewerkschaften fordern“ zu unterlassen und keine Redebeiträge seitens der MLPD auf der Maidemonstration oder auf dem Kastanienplatz zu halten.
In einem offenen Brief an alle Teilnehmer des 1. Mai (als Einleger im 1. Mai-Aufruf) bedankten wir uns bei allen, die geholfen haben, diesen undemokratischen und antikommunistischen Beschluss im Sinne der gewerkschaftlichen Überparteilichkeit und Einheit zu Fall zu bringen. Die Unterstellung der Gewerkschaftsfeindlichkeit wiesen wir entschieden zurück: „Es gehört zur DNA der MLPD, sich für starke und kämpferische Gewerkschaften einzusetzen, in denen sich parteilose, christliche, sozialdemokratische und kommunistische Arbeiter und Angestellte für ihre Interessen zusammenschließen, was gerade angesichts der heutigen gesellschaftlichen Krisen dringender denn je ist.“
Auch ließen wir uns keinen Maulkorb verpassen und beteiligten uns an der 1. Mai-Demonstration selbstbewusst und kämpferisch mit Transparenten, Fahnen und offenem Mikrofon, Rufparolen und Kurzreden. Beim „Einmarsch“ der Demo auf den Platz wurde die „Internationale“ angestimmt.
Wir protestierten entschieden gegen den Ausschluss der „Roten Jugend Rostock“ aus der Demonstration, weil angeblich antisemitische Parolen wie „Tod den Juden“ skandiert wurden. Tatsächlich wurde von ihnen und vielen anderen lautstark „Viva, viva – Palästina“ gerufen. Wieder einmal sollte entsprechend der deutschen „Staatsraison“ jegliche Kritik an der völkermordenden Kriegsführung Israels als „antisemitisch“ kriminalisiert werden.