Erweiterte Suche…

Sektionen

Prozess Lisa Gärtner gegen Freistaat Thüringen

Prozess Lisa Gärtner gegen Freistaat Thüringen

"Ostthüringer Zeitung" berichtet

Freitag, 26.04.2024, 18:00 Uhr

Die "Ostthüringer Zeitung" berichtet online über den Befangenheitsantrag von Lisa Gärtner und ihren Anwälten gegen den Vorsitzenden Richter Amelung in Gera.

Hier geht es zum Bericht (leider kostenpflichtig)

Tunesien

Tunis: Demo für Freilassung politischer Gefangener

Montag, 13.05.2024, 15:00 Uhr

In Tunesien wächst die Opposition gegen den autokratischen Präsidenten: Am Samstag hatten vermummte Polizisten den Sitz der tunesischen Rechtsanwaltskammer gestürmt und mehrere Rechtsanwälte festgenommen. Der Vorwurf: "Verbreitung falscher Informationen und Störung der öffentlichen Ordnung". Mit dem sogenannten Dekret 54 geht Präsident Kais Said gegen Kritiker aller Art vor. Mindestens 60 Personen, darunter Journalisten, Rechtsanwälte und NGO-Vertreter, wurden auf dieser Grundlage zu Haftstrafen verurteilt. Am Sonntag protestierten nun Hunderte in Tunis gegen Präsident Said und forderten die Freilassung aller politischen Gefangenen. Die Demonstranten verlangten auch, dass umgehend ein Termin für Neuwahlen festgelegt werden muss. Die Rechtsanwaltskammer rief zum Streik auf.

Brasilien

Streik in Umweltvollzugsbehörden

Sonntag, 12.05.2024, 18:00 Uhr

Seit fünf Monaten streiken in Brasilien mehr als 4.000 Beschäftigte in verschiedenen staatlichen Umweltvollzugsbehörden für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Dieser Streik hat inzwischen deutliche Auswirkungen auf verschiedene Wirtschaftsbereiche: so warten zehntausende Importautos in Häfen auf ihre Entladung bzw. stocken viele Projekte zur Energiegewinnung wegen fehlender Genehmigungen. Es werden aber auch kaum Strafbefehle gegen Umweltsünder ausgestellt. Umweltschützer befürchten, dass der Schutz der Umwelt beeinträchtigt wird, weil Außendienstmitarbeiter nicht im Einsatz sind für Kontrollen.

China

"Strategische Partnerschaft" mit Ungarn

Sonntag, 12.05.2024, 18:00 Uhr

Letzter Stopp des Europa-Besuchs des chinesischen Staatschefs Xi Jinping war Ungarn. Obwohl Ungarn Mitglied der EU ist und massiv mit Hilfe von Rheinmetall aufrüstet, unterhält das dortige ultrareaktionäre Orbán-Regime schon seit Jahren auch gute Beziehungen zu Russland und China. Bei dem Staatsbesuch wurden zwischen beiden Regierungen 18 Kooperationsabkommen unterzeichnet, die Ungarn weiter für chinesischen Kapital-Export öffnen und die Einbeziehung in die "Neue Seidenstraße" festigen sollen.

Bei Abgeordnetenwatch

Fragen stellen an Stefan Engel

Sonntag, 12.05.2024, 18:00 Uhr

Bei Abgeordnetenwatch jetzt Fragen stellen an Stefan Engel, Kandidat im Spitzentrio der Internationalistischen Liste/MLPD und Buchautor. Was wolltest du Stefan Engel schon immer mal fragen? Welche Positionen zur Europawahl treiben dich um? Unkompliziert und ohne Anmeldung binnen weniger Minuten eine Frage gestellt - hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/stefan-engel

Dresden

SPD-Politiker Matthias Ecke bedankt sich für die Solidarität

Sonntag, 12.05.2024, 18:00 Uhr

Im Namen des SPD-Kandidaten Matthias Ecke bedankt sich seine Büro-Leiterin für die Genesungswünsche und die Solidarität des MLPD-Landesverbandes Elbe-Saale: "Lieber Jörg Weidemann, im Namen von Matthias Ecke bedanken wir uns sehr herzlich für Euer Schreiben und die Genesungswünsche. Die große Anteilnahme hat uns überwältigt und sie bestärkt Matthias darin, weiterzumachen. Die riesige Welle der Solidarität nach dem feigen Angriff ist überwältigend und gibt viel Kraft für die kommende Zeit. Auch wenn es Matthias besonders getroffen hat, ist Gewalt gegen politisch und ehrenamtlich Engagierte schon viel zu lange kein Einzelfall mehr. (...) Wir machen weiter und jede einzelne Nachricht bestärkt uns alle darin, genau dies zu tun."

Extremwetter

Überschwemmungen in Afghanistan

Sonntag, 12.05.2024, 18:00 Uhr

Extreme Wetterereignisse wie Fluten und Dürren nehmen in Afghanistan zu. Im vergangenen Monat kamen dabei mindestens 70 Menschen ums Leben. Laut afghanischen Medien sind in den nordafghanischen Provinzen Badachschan und Baghlan binnen zweier Tage durch erneute Überschwemmungen über 200 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Todesopfern sind vor allem Frauen und Kinder, zahlreiche Menschen werden demnach noch vermisst.

Ein vom afghanischen Nachrichtensender Tolonews verbreitetes Video zeigte eine überschwemmte Ortschaft und zahlreiche Trümmer, die im reißenden Wasser treiben.

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

Mehr erfahren über die Parteivorsitzende

Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

Bündnis

Webseite des Internationalistischen Bündnisses

Programm

Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

Zurück zur Startseite