Impulsbeitrag von Gabi Fechtner bei der Strategiekonferenz

Impulsbeitrag von Gabi Fechtner bei der Strategiekonferenz

"Echter Sozialismus statt Untergang in der globalen Umweltkatastrophe!"

Am vergangenen Wochenende, am 20. und 21. April 2024, fand an der Universität Potsdam die umweltpolitische Strategiekonferenz „Arbeiter- und Umweltbewegung gemeinsam – weltweit! Retten wir die Lebensgrundlagen der Menschheit!“ statt.

"Echter Sozialismus statt Untergang in der globalen Umweltkatastrophe!"
Abstimmung über die Abschlusserklärung der Umweltstrategiekonferenz am 20./21. April 2024 in Potsdam (rf-foto)

Im Rahmen des Themenblocks "Strategien und Wege und Widerstandsformen zur Rettung der Lebensgrundlagen der Menschheit" hielt die MLPD-Vorsitzende Gabi Fechtner den Impulsbeitrag "Echter Sozialismus statt Untergang in der globalen Umweltkatastrophe!", den Rote Fahne News - gekürzt - dokumentiert. Die ungekürzte Version steht hier zur Verfügung.

 

Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer!

 

Strategie und Taktik sind Begriffe aus der Militärwissenschaft. Die Strategie bestimmt den Zweck eines gesamten Krieges, sie legt das Ziel fest, und die Grundlinie, nach der die einzelnen, taktischen Gefechte zu erfolgen haben. Wenn wir eine Strategiedebatte führen, dann müssen wir uns der Dimension des Problems sowie des Ziels und Kampfes, der dafür nötig ist, bewusst werden.

 

Gibt es nicht immer noch eine Unterschätzung, natürlich in der Gesellschaft, aber auch bis in diese Konferenz hinein, dass es hier um die Dimension der Existenz der Menschheit geht? Vorhin sagte jemand, es geht um die ganze Umwelt. Nein, es geht darum, ob überhaupt die Menschheit auf diesem Planeten weiter existieren kann. Meine These für diese Strategiedebatte ist, dass die Lösung der Umweltkrise, überhaupt das Überleben der Menschheit, nur unter einer Voraussetzung möglich ist: Dass das imperialistische Weltsystem durch eine internationale sozialistische Revolution gestürzt und die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt auf dem Weg zum Kommunismus aufgebaut werden.

 

Hier gibt es dafür jetzt Applaus, aber: Beim Stichwort Revolution, Sozialismus, Kommunismus oder auch MLPD ist die Diskussion oft gleich wieder beendet. Das merken wir auch an dem systematischen Boykott unseres Buchs „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“. Es ist eine Streitschrift gerade auch für die sozialistische Alternative. Das geht dem Antikommunismus, der in Deutschland regelrecht Staatsreligion ist, zu weit!

 

Doch welchen Nutzen hat eine Strategiedebatte, die sich freiwillig Denkverbote auferlegt, über die Grenzen dieses Mensch und Natur zerstörenden kapitalistischen und imperialistischen Weltsystems hinaus zu denken und Perspektiven zu entwickeln? Ich habe mit Freude heute Morgen in Beiträgen wie von Extinction Rebellion aus Spanien gehört, dass es hieß, die Kapitalismuskritik ist bei uns immer stärker geworden. Aber warum hören solche Beiträge dann bei dieser Kritik auf? Es ist doch ein zahnloser Tiger, wenn man über Kapitalismuskritik redet, aber sich dann selbst ein »Stopp« auferlegt, weil man über die Perspektive des Sozialismus lieber nicht redet.

 

Uns dem Antikommunismus zu beugen, wäre das Ende einer Strategiedebatte, bevor sie überhaupt begonnen hat! Man könnte auch sagen, der Antikommunismus ist der Gegenpol zu jeder wirklich zielbringenden Strategiediskussion! Kein Wunder wird dieser Antikommunismus vor allem von den aggressiven Klimaleugnern massiv bemüht, wie von der AfD in ihrem Europawahl-Programm. Der „Klimawandel“ sei wissenschaftlich nicht bewiesen, sondern „ein ökosozialistisches Projekt.“ Klar ist der Sozialismus eine ernste Bedrohung für die Teile des internationalen Finanzkapitals, die die AfD vertritt, die die fossilen Energien oder auch den Verbrennungsmotor auf Teufel komm raus erhalten wollen.

 

Dieser Antikommunismus ist aber auch in seiner nicht offen aggressiven, sondern moderneren Variante ziemlich zweckmotiviert: Nicht ohne Grund wird aktuell eine Studie nach der anderen veröffentlicht, die oft viele treffende und analytisch interessante Teilanalysen machen – aber v.a. in einer Botschaft einig sind: „Wir können das Problem im Rahmen des Kapitalismus lösen!“ ...

 

Die MLPD spricht vom echten Sozialismus. In allen ehemals sozialistischen Ländern wurde der hoffnungsvolle Aufbau des Sozialismus verraten und der Kapitalismus restauriert. Das Hauptproblem war das Vordringen einer kleinbürgerlichen Denkweise in der Partei-, Staats- und Wirtschaftsführung und dass nach der Machtergreifung einer entarteten Bürokraten-Clique nach und nach alle sozialistischen Prinzipien revidiert wurden. Bezeichnenderweise wurden im selben Atemzug auch die großen Fortschritte in der sozialistischen Umweltpolitik weitgehend wieder zunichte gemacht. Die Haltung der MLPD ist, dass wir aus diesem Aufbau des Sozialismus schöpferische Lehren ziehen, sowohl aus den Errungenschaften, als auch aus den Fehlern und Niederlagen. ...

 

Unsere Kräfte werden sich also erweitern, wenn wir es verstehen, uns richtig zusammenzuschließen. Wir sehen es als unsere Aufgabe, dem echten Sozialismus zu einem neuen Ansehen zu verhelfen! Jeder fortschrittliche Mensch sollte heute auch ein Interesse daran haben, darüber sachlich, solidarisch, natürlich auch streitbar, aber breit gesellschaftlich über diese Perspektive des echten Sozialismus auseinanderzusetzen.