Iran/Israel
Den Kriegstreibern energisch entgegentreten!
In der Nacht vom 13. auf den 14. April hat das Regime des neuimperialistischen Iran hunderte Drohnen und Raketen auf Israel abgefeuert. Auch wenn die Verantwortung für die Eskalation in den zwischenimperialistischen Widersprüchen in erster Linie beim imperialistischen Israel liegt, gießt der iranische Angriff Öl ins Feuer und es verschärft sich die Gefahr eines umfassenden Kriegs.
Heute Nacht soll es in der zentraliranischen Provinz Isfahan eine oder mehrere Explosionen gegeben haben. Noch ist unklar, was die Ursache ist. In iranischen Medien wurden Berichte über einen mutmaßlich israelischen Angriff zurückgewiesen, in israelischen Medien hingegen wird gesagt, die israelische Armee habe iranische Ziele angegriffen. Auf jeden Fall zündeln die verschiedenen Imperialisten an einem Pulverfass!
In einer Erklärung von sechs iranischen kommunistischen Organisationen* heißt es am Tag nach dem Raketenangriff Mitte April: „Der militärische Konflikt zwischen der Islamischen Republik und Israel und die Möglichkeit eines reaktionären Krieges werden verurteilt. Letzte Nacht hat die Islamische Republik Iran Israel mit 185 Drohnen, 110 ballistischen Raketen und 36 Marschflugkörpern angegriffen, von denen die meisten vom Militärsystem außerhalb Israels zerstört wurden und die wenigen, die das Territorium dieses Landes betraten, keine große Wirkung hatten.
Amerika, Frankreich, England und Jordanien gaben bekannt, dass sie an der Zerstörung von Raketen und Drohnen des iranischen Regimes beteiligt waren. (...) Die Ausweitung des militärischen Konflikts zwischen den reaktionären Ländern der Islamischen Republik und Israel wird das Feuer eines umfassenden reaktionären Krieges in der Region entfachen, der den Interessen der Massen der Menschen beider Länder und der Region zuwiderläuft. Und es wird nichts anderes geben als Zerstörung und Töten, Obdachlosigkeit und hohe Preise. Die Mission aller linken, kommunistischen Kräfte und aller fortschrittlichen Kräfte sowie aller edlen und freien Menschen besteht darin, die Kriegstreiberei aufzudecken und der Politik reaktionärer und religiöser, kriegstreiberischer Regierungen, einschließlich der Staaten Israel und der Islamischen Republik, entgegenzutreten. (…) Nieder mit der islamischen Republik! Es lebe die Freiheit – es lebe der Sozialismus!“
Die Erklärung macht deutlich: Wir Kommunisten und Revolutionäre lassen uns nicht auf eine sozialchauvinistische Position ein, die für die eine oder andere Kriegspartei eintritt. Nicht zu Unrecht vermuten die iranischen Genossen, dass das iranische Regime auch aus innenpolitischen Erwägungen heraus den militärischen Angriff geführt hat: „Dieses Regime versucht, unter dem Vorwand der Kriegsbedingungen das Ausmaß der Unterdrückung und Erstickung in der Gesellschaft auszuweiten und die Protestbewegungen zurückzudrängen.“
Kurz zusammengefasst: »In alldem kommt die Grundtendenz des Imperialismus zum Ausdruck: Reaktion nach innen und Aggression nach außen.« (Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder, Seite 64)