Besuch von Scholz war kein großer Sprung

Ergiebig waren die Gespräche nur zu wirtschaftlichen Fragen, in deren Folge drei Abkommen zu Stande kamen, die vorwiegend in den Interessen der deutschen Agrar- und Handelsmonopole liegen. Sie betreffen den Export von deutschem Rindfleisch und Äpfeln nach China. Das dritte widmet sich leutselig der „Kreislaufwirtschaft“.

So oder so unterstreicht nichts davon den ohnehin illusorischen Anspruch der deutschen Regierung, sich in Zeiten der globalen Verflechtung der kapitalistischen Produktion unabhängig von China als größtem Markt und einem der größten Produzenten zu machen.

Kanzler Scholz hat der Öffentlichkeit hauptsächlich von Dingen berichtet, was er Xi Jinping sagte. Was der darauf erwidert haben mag – wir hören in den deutschen Medien jedenfalls nichts davon.

China beliefert sowohl Russland als auch den Iran mit Gütern, und zwar auch militärischen. Insofern kann es Scholz nicht gefallen haben, dass gerade, als er sich auf dem Weg nach China befand, der Iran den israelischen Angriff auf sein Konsulat in Damaskus/Syrien mit Raketen, Marschflugkörpern und Drohnen beantwortete. Vor der Öffentlichkeit kam man nicht herum, das in diplomatischen Kreisen heute allseits unpopuläre Thema Frieden zu thematisieren.

Wachsweiche Bekenntnisse zum Frieden gaben die Repräsentanten des deutschen Imperialismus und des chinesischen Sozialimperialismus dann also ab. Ihre Ablehnung des Einsatzes von und der Drohung mit Atomwaffen war gelinde gesagt eine Neuauflage der bereits 2022 gemachten Erklärung – seither rüstete China sein Atomwaffen-Arsenal auf und Deutschland hat mit dem US-amerikanischen F-35 Atomwaffen-fähige Kampfflieger bestellt. Quod erat demonstrandum – was zu beweisen war.