Ukraine

Internationale Konferenz zum Wiederaufbau im Juni

Mittwoch, 10.04.2024, 18:00 Uhr

Im Juni wird in Berlin eine internationale Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine ausgerichtet. Hiermit will man besonders Privatinvestoren, Stiftungen und "Philantropen" einbeziehen. Es wird darum gehen, den Kapitalexport in die Ukraine zu organisieren. Die Bundesregierung will schon diesen Mittwoch ein Eckpunktepapier mit 15 Maßnahmen „zur Mobilisierung des Privatsektors für den Wiederaufbau der Ukraine“ im Kabinett beschließen.

Extremwetter

Kenia und Tansania: Mehr als 200 Tote nach Überschwemmungen in Ostafrika

Dienstag, 30.04.2024, 18:00 Uhr

Seit Wochen fällt viel zu viel Regen in Ostafrika. Mehr als 130.000 Menschen mussten ihre Häuser bereits verlassen – und die Staubecken am Fluss Tana drohen überzulaufen. In Kenia ist die Hauptstadt Nairobi am stärksten von den Überschwemmungen betroffen. Durch Überschwemmungen sind in den beiden ostafrikanischen Staaten Kenia und Tansania 231 Menschen gestorben. Über der Region ergießen sich seit Wochen heftige Regenfälle. Es kommt zu schweren Überschwemmungen und Erdrutschen. In Burundi, einem der ärmsten Länder der Welt, mussten 96.000 Menschen fliehen.

Jugendverband REBELL

REBELL-Programm Essen-Gelsenkirchen ist erschienen

Dienstag, 30.04.2024, 18:00 Uhr

Der REBELL Essen-Gelsenkirchen hat sein Programm für Mai und Juni veröffentlicht.

Hier gibt es das Programm

Den Haag

Internationaler Gerichtshof weist Eilantrag gegen Deutschland ab

Dienstag, 30.04.2024, 18:00 Uhr

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat heute entschieden, dass Deutschland nicht im Verdacht steht, durch seine Waffenlieferungen an Israel gegen internationales Recht zu verstoßen. Insbesondere bestehe kein Verdacht einer Beihilfe zu einem Völkermord. Damit wurde der Eilantrag Nicaraguas abgewiesen, den der Staat dort im vergangenen Monat eingebracht hatte. Das ist eine Fehlentscheidung! Das Hauptverfahren steht allerdings noch aus.

Großbritannien

London: 200.000 fordern "Free Palestine"

Dienstag, 30.04.2024, 18:00 Uhr

Bei der 13. nationalen Demonstration am Samstag in London gegen den Völkermord in Gaza, organisiert von "Stop the War Coalition" (STWC) und "Palestine Solidarity Campaign" (PSC), beteiligten sich rund 200.000 Menschen. Die Demonstranten trugen Palästina-Fahnen und Plakate mit "Stoppt die Bombardierung" und "Schluss mit der israelischen Besatzung". In der britischen Öffentlichkeit findet aktuell eine heftige Auseinandersetzung um die Pro-Palästina-Demos statt, die angeblich den Antisemitismus schürten und wegen denen sich Juden nicht mehr auf die Straße trauten. Bewusst führte eine Gruppe von Juden, darunter auch elf Überlebende des Holocaust, die die Politik der israelischen Regierung ablehnen, die Demonstration an.

Europawahl

Kandidatenliste der Internationalistischen Liste / MLPD

Montag, 29.04.2024, 15:05 Uhr

Die Rote Fahne Redaktion bringt an dieser Stelle die Liste der Europawahlkandidatinnen und Europawahlkandidaten in der Reihenfolge, wie sie im Wahlvorschlag aufgeführt sind und vom Bundeswahlausschuss zugelassen wurden.

Hier gibt es die Liste

Europawahl

10-Punkte-Programm der Internationalistischen Liste / MLPD auf Türkisch

Montag, 29.04.2024, 14:00 Uhr

Ab sofort steht das 10-Punkte-Programm zur Europawahl auch in türkischer Sprache übersetzt zur Verfügung. Die Internationalistische Liste / MLPD bedankt sich bei der Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland (ATIF) für die Übersetzung. Es erscheint bald auch in gestalteter Form. Schickt es an Freunde, Kollegen, Nachbarn und türkische Vereine.

Hier gibt es das Programm auf Türkisch