75 Jahre NATO

"In der Abwehr einer russischen Gefahr" - darin bestünde die vergleichbare Lage vom 4. April 1949 mit dem 4. April 2024, so Masala. Diese Gleichsetzung haut nicht hin. Auf Betreiben der USA schlossen sich 1949 die USA, Kanada, Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen und Portugal durch den Nordatlantikvertrag (North Atlantic Treaty Organization = NATO) zusammen. 1951 kamen Griechenland und die Türkei dazu. Artikel 5 des Vertrags regelt bis heute den sogenannten Bündnisfall. Die NATO war von Beginn an ein aggressiver imperialistischer Block mit der klaren antikommunistischen Ausrichtung gegen die damals sozialistische Sowjetunion. Von wegen "russische Gefahr!" Nur vier Jahre zuvor hatten die Alliierten und zuvorderst die Soldaten der Roten Armee Deutschland und Europa vom finsteren Hitlerfaschismus befreit und den Zweiten Weltkrieg beendet. Heute ist Russland ein neuimperialistischer Räuber und bereitet wie die NATO und die meisten Imperialisten einen Dritten Weltkrieg zur Neuaufteilung der Welt vor.

Die Remilitarisierung der BRD

Der erste NATO-Generalsekretär, der Brite Lord Ismay, formulierte: die NATO solle "die Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Deutschen am Boden halten". Unter den Massen in Deutschland herrschte nach 1945 Einigkeit: Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen. Doch die deutschen Monopole und der US-Imperialismus hatten andere Pläne. Im Jahr 1949, dem Jahr der NATO- wie auch der BRD-Gründung, entwickelte sich umgehend der Kampf gegen die Remilitarisierung Deutschlands. An der Spitze standen die Kommunisten und die Arbeiterjugend. Zur Täuschung der Massen hatte die Bundesregierung im November 1949 noch erklärt, mit allen Mitteln die Neubildung irgendwelcher Streitkräfte verhindern zu wollen. In einer Rede in Stuttgart 1952 erklärte Adenauer dann: "Der beste Weg, den deutschen Osten wiederzuerlangen, ist die Wiederbewaffnung Deutschlands innerhalb der Europa-Armee." (Zitiert nach Revolutionärer Weg 16, Der Staatsmonopolistische Kapitalismus in der BRD, Teil I, Seite 147). 1955 stellte die BRD Streitkräfte auf und wurde Mitglied der NATO.

Die Rivalität zweier Supermächte beherrschte das imperialistische Weltsystem

Nach dem Verrat am Sozialismus 1956 und der Restauration des Kapitalismus entwickelte sich die Sowjetunion zügig zur sozialimperialistischen Supermacht, die systematisch andere Länder unterjochte - im fundamentalen Gegensatz zur sozialistischen Sowjetunion. Den Einmarsch und die militärische Besetzung Afghanistans durch die sozialimperialistische Sowjetunion vom 24. bis 26. Dezember 1979 nahmen die westlichen Imperialisten als Vorwand für den sogenannten NATO-Doppelbeschluss. Dieser wurde allerdings schon am 12. Dezember 1979 gefasst. Bereits daraus konnte man ersehen, dass die NATO-Pläne zur Aufrüstung, Neurüstung sowie Stationierung atomarer Raketen und Marschflugkörper in Europa von langer Hand her vorbereitet waren. Die atomare Kriegsgefahr erhöhte sich sprunghaft. Hunderttausende Menschen umfasste die Friedensbewegung allein in Deutschland, die sich den atomaren Kriegsplänen der beiden Supermächte entgegenstemmte. Weltweit erreichte sie 1983 ihren Höhepunkt mit 35 Millionen Menschen. Die MLPD wirkte aktiv im Friedenskampf, beteiligte sich an Demonstrationen, arbeitete in betrieblichen Friedensinitiativen mit und setzte sich von Beginn an dafür ein, dass die Arbeiterklasse zur tragenden Kraft der Friedensbewegung wird. "Ohne Verbindung des Friedenskampfs der Arbeiter mit ihrem Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit und soziale Demontage, ohne Verschärfung des Klassenkampfs, ohne die Angst der Monopole, die Arbeiter könnten sich dem Sozialismus zuwenden, wird der Bonner Rechtsblock nicht bereit sein, von seinen Atomkriegsplänen abzulassen", hieß es auf einer Veranstaltung zu den Aufgaben und Perspektiven des Friedenskampfs. Ein wesentlicher Beitrag der MLPD zur Bewusstseinsbildung in diesen aufgewühlten Zeiten war die Herausgabe des Buches "Krieg und Frieden und die sozialistische Revolution" von Willi Dickhut.

Erbittertes Ringen zwischen alten Imperialisten und neuimperialistischen Ländern um die Weltherrschaft

Die Neuorganisation der internationalen kapitalistischen Produktion nach dem Zusammenbruch der sozialimperialistischen Supermacht Sowjetunion und des Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) wälzte das gesamte bisherige imperialistische Weltsystem um. Das internationale Finanzkapital beanspruchte die uneingeschränkte Freiheit, sich in jeder nationalen Wirtschaft beliebig auszubreiten. Länder, die sich dem widersetzten, wurden wirtschaftlich, politisch und auch militärisch angegriffen. In den 1990er Jahren wurden für den Weltherrschaftsanspruch der verbliebenen Supermacht USA blutige Kriege gegen den Irak, Somalia, Afghanistan und Jugoslawien geführt. Ungeheure materielle Verwüstungen, gigantisches menschliches Leid, Trümmerlandschaften waren die Folgen - alles angeblich für „Freedom & Democracy“. Unter dem Vorwand humanitärer Hilfe griffen im März 1999 Luft-, See- und Landstreitkräfte der NATO Jugoslawien an. Mit Billigung aller damals 19 NATO-Länder beteiligten sich 13, darunter Deutschland. Das Milosovic-Regime hatte sich hartnäckig geweigert, die jugoslawische Volkswirtschaft beliebig für westliches Kapital zu öffnen. Der deutsche Imperialismus warf Stück für Stück die letzten Beschränkungen ab und beteiligte sich unter einer SPD-Grünen-Regierung offen am Jugoslawienkrieg.

Heute entfaltet sich der zwischenimperialistische Konkurrenzkampf multipolar, seit eine Reihe neuimperialistischer Länder entstand und den USA, Japan und den EU-Staaten zunehmend Absatzmärkte und Einflussgebiete streitig machen. Im Konkurrenzkampf mit dem neuimperialistischen Russland - zeitweilig mit der Methode wirtschaftlicher Durchdringung ausgetragen - dehnte sich die NATO Schritt für Schritt aggressiv immer weiter nach Osten aus, inzwischen durch den Beitritt von Finnland und Schweden auch nach Norden. Die Ukraine ist zum Brennpunkt des zwischenimperialisten Machtkampfs geworden. Zehntausende russischer und ukrainischer Soldaten mussten in dem beiderseits ungerechten imperialistischen Krieg seit Februar 2022 ihr Leben lassen. In beiden Ländern wachsen Unmut, Kriegsmüdigkeit und Antikriegsaktivitäten.

Die Menschheit stand noch nie seit 1945 so nah am Abgrund eines Dritten Weltkriegs. Fast alle Imperialisten bereiten ihn aktiv vor, auch der BRD-Imperialismus. Die sozialistische Oktoberrevolution in Russland beendete den Ersten Weltkrieg. Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es ein ein Sechstel der Menschheit umfassendes sozialistisches Lage. Verhindern wir den Dritten Weltkrieg durch die revolutionäre Überwindung des imperialistischen Weltsystems und den Aufbau der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt!