Polarisierung in der Friedensbewegung
Ostermarsch Düsseldorf – mit Diplomatie gegen einen drohenden Weltkrieg?
Mit dem Ostermarsch Düsseldorf am Ostersamstag wird die scharfe Polarisierung innerhalb der Friedensbewegung und zwischen alter und neuer Friedensbewegung deutlich. Völlig zu Recht hatten die Organisatoren des Ostermarsches Rhein-Ruhr, die Friedenskooperative NRW, den Ostermarsch in Düsseldorf von ihrer Städteliste gestrichen. Sie wollten einen Ostermarsch nicht fördern, der sich aus Coronaimpfgegnern, Verschwörungstheoretikern und Querfrontaktivisten zusammensetzt.
Tatsächlich hat das DKP-geprägte Friedensforum Düsseldorf eine Demo im Sinne der Querfrontstrategie organisiert: neben Vertretern der DKP finden sich Vertreter der reaktionären Partei „Die Basis“, Befürworter des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), die sogenannten „Freien Linken“ (pseudolinke Phrasen am äußersten rechten Rand), auch die neorevisionistische KKE, einzelne der DFG-VK oder des VVN-BdA, die Palästinensische Allianz.
Etwa 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind zusammengekommen. Viele sicher auch aus echtem Friedenswillen. In unseren Diskussionen waren wir uns einig, dass unser Kampf gegen die drohende Gefahr eines atomaren Dritten Weltkriegs sich gegen alle imperialistischen Mächte richten muss. Es muss noch verarbeitet werden, dass die Kräfte, die diesen Ostermarsch organisierten, tatsächlich die Friedensbewegung spalten und lähmen. So forderte Andrej Hunko, Mitglied des Bundestags und Vertreter des BSW, dass Deutschland „diplomatietüchtig“ werden müsse, anstatt kriegstüchtig, wie es Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vertritt. In der Tradition der „Entspannungspolitik“ eines Willi Brandt (ehem. SPD-Bundeskanzler 1969 – 1974) müsse Deutschland „Vermittlungsmacht“ werden.
Was hat das mit Friedenskampf zu tun? Das ist imperialistischer Pazifismus, der auf das Verhandlungsgeschick imperialistischer Politiker und Diplomaten orientiert, anstatt für einen wirklichen aktiven Massenwiderstand einzutreten. Kein Wort der Kritik an Russland oder China. Stattdessen wird der „globale Süden“ als Bündnispartner im Kampf um den Frieden beschworen, wohlweislich übergehend, dass es „den“ globalen Süden nicht gibt, sondern auch hier imperialistische und neuimperialistische Länder im Kampf um die Neuaufteilung der Welt mitmischen.
Im weiteren Verlauf trat als Redner unter anderem Michael Aggelidis auf, Ex-Mitglied der Partei „Die Linke“ und heute stellvertretender Landesvorsitzender der Partei „Die Basis“. Für den Aufbau einer neuen, antiimperialistischen Friedensbewegung und auch im Sinne der anitfaschistischen Massendemonstrationen der letzten Zeit ist es wichtig, gegenüber solchen Querfrontbestrebungen einen klaren Trennungsstrich zu ziehen.
Die MLPD Düsseldorf rief deshalb dazu auf, diesmal nicht in Düsseldorf teilzunehmen, sondern den Ostermarsch in Neuss zu unterstützen. Die Kundgebung mit anschließender kurzer Demo war zwar kleiner als die in Düsseldorf und es gab unter den Teilnehmern auch viele pazifistische Illusionen, aber eben keine Querfron. Wir konnten mit unserer Beteiligung der Demo auch einen kämpferischen Charakter geben.