Ostermärsche 2024: Gegen die Kriegstreiber - heraus auf die Straße!

In der Ukraine sterben Hunderttausende russische und ukrainische Soldaten, unzählige Zivilisten. Ganze Dörfer und Städte werden zerstört. Im Gaza ermordete die israelische Armee schon über 30 000 Menschen, davon die Mehrzahl Frauen und Kinder, zerstört die komplette Infratsruktur. Die Menschen sind vom Hungertod bedroht! Eiskalt setzt Netanjahu die Vorbereitungen für seine Offensive auf Rafah fort. In Russland und der Ukraine wächst der Widerstand. Gegen den Völkermord am palästinensischen Volk gingen weltweit Millionen auf die Straße.

Imperialistische Kriege, Aufrüstung und Manöver befeuern auch die globale Umweltkatastrophe. Umgekehrt erhöht die zunehmende Rivalität um Ressourcen wiederum die Weltkriegsgefahr. Das Buch „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“ zeigt den engen Zusammenhang der Bedrohung menschlicher Existenz durch Umweltzerstörung und imperialistische Kriege. Es handelt sich um einen Wettlauf mit der Zeit zur Rettung der Menschheit durch weltumspannenden aktiven Widerstand und gesellschaftsverändernden Kampf für den echten Sozialismus.

Seit Wochen wird die Empörung über Donald Trump missbraucht, um Ängste zu schüren, dass die USA „uns“ nicht mehr schützen könnten, wenn er wieder Präsident würde. In Wirklichkeit haben weder die USA noch die europäischen Imperialisten jemals für den Schutz der Bevölkerung aufgerüstet. Ihnen geht es allein um eine Neuaufteilung der Welt, um Märkte, Zugriff auf Rohstoffe, politischen und militärischen Einfluss. Dabei ist Kanzler Olaf Scholz mit seiner Weigerung zur Lieferung von Taurus-Raketen alles andere als ein Friedenskanzler. Der deutsche Imperialismus beansprucht wie Frankreich die militärische und politische Führungsrolle im imperialistischen EU-Bündnis. Aber  Deutschland braucht noch mehr Zeit, um diesen Anspruch auch einlösen zu können. Vor allem gelingt es nicht, mehr Soldaten für die Bundeswehr zu gewinnen.

Da fast alle Imperialisten einen Dritten Weltkrieg zur Neuaufteilung der Welt vorbereiten, muss sich die Friedensbewegung auch konsequent allen Imperialisten in den Weg stellen. Um die imperialistischen Kriege aus der Welt zu schaffen, muss das imperialistische Weltsystem revolutionär überwunden und müssen die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt errichtet werden. Herausgefordert ist dazu der Zusammenschluss der Friedensbewegung mit der Arbeiterbewegung, der Umweltbewegung und der Frauenbewegung.

Wie jedes Jahr ruft auch der DGB zu den Ostermärschen auf: „Geht auf die Straße zu den Ostermärschen! Unsere gemeinsame Botschaft lautet: 'Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!'" Der DGB-Aufruf setzt an dem großen Friedenswunsch und und an dem auf breiter Front erwachten antifaschistischen Bewusstsein der Massen an. Er lenkt es aber in eine falsche Richtung. So heißt es im Aufruf: „Diese Jahr feiern wir den 75. Geburtstag des Grundgesetzes – und damit auch das dort verankerte Friedensgebot.“ Bereits mit der Remilitarisierung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg war das Friedensgebot gebrochen, erst recht mit dem Bundeswehreinsatz in Jugoslawien 1999, zahlreichen Auslandseinsätzen, Waffenlieferungen an die Ukraine und faschistische Diktaturen und nicht zuletzt mit der massiven Aufrüstung jetzt. Außerdem unterstützt der Aufruf die westlichen Imperialisten und die NATO im Ukrainekrieg und verzichtet auf eine offene Kritik an der brutalen Kriegsführung der faschistischen Netanjahu-Regierung. Der Aufruf des DGB-Vorstandes ist ein Dokument des imperialistischen Pazifismus.

Im Aufruf "Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit" positionieren sich Gewerkschafter von IG Metall, ver.di, GEW und weiteren gegen Aufrüstung durch die Bundesregierung und gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Massen. Über 4000 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter haben den Aufruf bisher unterzeichnet. Allerdings wird nicht zum aktiven Widerstand aufgerufen, sondern sich auf Appelle beschränkt. Der Ostermarschaufruf Rhein-Ruhr erkennt den Ernst der Lage, in der die Menschheit durch globale Umweltkatastrophe, imperialistische Kriege, Weltkriegsvorbereitung und die Gefahr des Faschismus ist. Allerdings enthält er sich jeder Kritik an den neuimperialistischen Kriegstreibern Russland und China.

An etlichen Orten haben sich Bündnisse zusammengefunden, die sich mit ihren Ostermärschen konsequent gegen alle Imperialisten richten, wie zum Beispiel in Siegen und in Erfurt. Notwendig ist eine weltweite Widerstandsfront gegen Faschismus, imperialistische Kriege und Umweltzerstörung mit der Perspektive der revolutionären Überwindung des Imperialismus und des Aufbaus des echten Sozialismus.

Literatur des Verlag Neuer Weg zu den Ostermärschen