Portugal
Widerstand gegen Lithium-Plünderung
Portugal ist ein Zentrum der „Zeitenwende in der Rohstoffpolitik“. Damit sollen möglichst viele Rohstoffe in der EU abgebaut werden, statt auf andere Imperialisten angewiesen zu sein. Die kapitalistische Profitwirtschaft lechzt regelrecht nach „kritischen Rohstoffen“ mitten in der Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Lithium ist einer davon. In Portugal entsteht die größte Lithium-Mine Europas. In der Region Barroso soll Lithium für 500.000 Autobatterien abgebaut werden.
Dagegen wehrt sich die Bevölkerung in der Region – und das seit mehr als fünf Jahren! Als die portugiesischen Behörden Umweltbedenken beiseite wischten und so die Bahn für ein australisches Bergbaumonopol frei machten, war die Antwort darauf eine neue Protestwelle. Der Marxistisch-Leninistische Bund Portugal (UMLP) ist an ihrer Seite. Sie schreiben: „Als UMLP kämpfen wir Schulter an Schulter mit den Menschen in Chaves und Valpaços und all jenen, die sich kämpferisch gegen die Eröffnung des Tagebaus wehren, damit Mensch und Natur nicht Opfer dieser Bergbaumonopole werden. Dieser Tagebau wird Barroso und Alto Tâmega entkernen, sich die Baldios aneignen, unsere Dörfer und Hügel zerstören, das Trinkwasser mit Chemikalien verseuchen, Quellen austrocknen und die landwirtschaftliche Tätigkeit, die die Lebensgrundlage der Menschen ist, vernichten.“
Die Genossen platzierten Plakate mit Forderungen wie "Widerstand und Rebellion gegen die Mining Multinationals!", "Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft“ oder "Die Zerstörung der Berge und Dörfer ist ein Verbrechen gegen die Natur und die Menschheit". Die UMLP baut schrittweise die Marxistisch-Leninistische Partei in Portugal auf. Mit dem Sozialismus vertritt sie eine wirkliche Perspektive, ohne Umweltschützer und Arbeiterklasse gegeneinander auszuspielen.
Aida Fernandes, Präsidentin der lokalen Gemeinschaft von Covas do Barroso weist in einem Interview darauf hin, dass es nicht nur um Portugal geht: „Es ist wichtig, dieses Projekt aufzuhalten, denn für alle anderen wird es anschließend noch leichter werden“.
Es geht bei dem Boom auf Lithium nicht um Umweltschutz, denn dann müsste der Individualverkehr an sich drastisch reduziert werden. Sondern es geht im kapitalistischen Konkurrenzkampf darum, wer die Nase vorn hat. Ende letzten Jahres musste die portugiesische Costa-Regierung zurücktreten - wegen Korruptionsskandalen um die Vergabe von Abbau-Lizenzen für Lithium. Offensichtlich wollte Costa mehr vom Kuchen abhaben, als ihm die EU zugestanden hatte. Dabei geht es nicht darum, „welches Land“ etwas „für sich“ abbaut. Sowohl in der EU als auch in Portugal gibt es Arbeiterklasse und Bergbaumonopole, die sich unversöhnlich gegenüberstehen. Deshalb: Umweltschützer, Bergarbeiter, Automobilarbeiter und Bevölkerung gemeinsam!
Die UMLP schreibt: „Widerstand und Rebellion sind gerechtfertigt! Nur aktiver Widerstand - der alle betroffenen Bevölkerungen von Trás-os-Montes bis Galicien vereint, mit den Compartes dos Baldios und mit der Unterstützung der ökologischen Jugend - kann die Zerstörung unserer Zukunft stoppen! Für den Schutz der Umwelt - gegen die Profitwirtschaft! Radikalere Formen des Widerstands gegen Fortescue und seine "Mariola"-Mine sind gerechtfertigt! Tagebau verbieten! Für die Einheit von Natur und Mensch! Nein zu Minen, Ja zum Leben!“¹