Für das Verbot der AfD

Für das Verbot der AfD

Attacke auf Landesgeschäftsstelle der MLPD in Thüringen - Wehret den Anfängen!

Die Landesleitung der MLPD Thüringen hat unter der Überschrift "Attacke auf Landesgeschäftsstelle der MLPD in Thüringen - Wehret den Anfängen! Für ein Verbot der AfD und aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!" eine aktuelle Pressemitteilung veröffentlicht.

MLPD Thüringen

Am Wochenende hat es eine feige Attacke auf die Landesgeschäftsstelle der MLPD Thüringen in Erfurt gegeben. Die Scheibe des Schaukastens wurde zerstört. Der Einschlag ist genau an der Stelle, an der sich das Plakat mit der Forderung „Für ein Verbot der AfD!" befindet. Es handelt sich also um eine gezielte faschistische Attacke.

 

Dazu erklärt Tassilo Timm, Landesvorsitzender der MLPD Thüringen: „In den letzten Wochen gab es in Thüringen etliche Attacken auf Parteibüros von Linkspartei über SPD bis Grüne und Wohnsitzen einzelner Politiker. Das unterstreicht, dass es Faschisten nicht bei verbaler Hetze belassen, sondern Taten folgen. Wir erklären uns mit allen Betroffenen solidarisch - unbenommen aller vorhandener Meinungsverschiedenheiten! Die faschistische Tendenz erstarkt, was ernst genommen werden muss. Zugleich entwickelt sich die größte antifaschistische Massenbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg. Gegen den Faschismus ist eine breite, überparteiliche Einheitsfront aller fortschrittlichen und revolutionären Kräfte notwendig.

 

Die Attacke auf die MLPD richtet sich gegen die Marxisten-Leninisten als konsequenteste Gegner des Faschismus, welcher die brutalste Herrschaftsform des Kapitalismus ist. Unsere Vorkämpfer in der KPD wurden für ihren konsequenten antifaschistischen Kampf und den Kampf für den Sozialismus unter anderem in das hier nahegelegene Konzentrationslager Buchenwald eingekerkert, gefoltert und ermordet. Der Thüringer Landesverband der AfD ist faschistisch, sein Landesvorsitzender Björn Höcke ist ein Faschist. Die AfD gehört zu Recht verboten. Sie ist der geistige Brandstifter für die Attacken, die wir gegenwärtig erleben. Wir fordern die Aufklärung und strafrechtliche Verfolgung aller dieser Vorfälle".

 

Diese Attacke steht auch im Zusammenhang mit dem Gerichtsprozess, der am Donnerstag, dem 7. März 2024, um 11.30 Uhr am Verwaltungsgericht Meiningen stattfindet. „2019 haben wir zusammen mit dem internationalistischen Bündnis an diesem Gericht erwirkt, dass Björn Höcke als Faschist bezeichnet werden darf. Wir klagen nun gegen den Versuch Höckes, Akteneinsicht zu erhalten - vermutlich, um die Kläger einzuschüchtern. Aus der Geschichte wissen wir, dass Faschisten keine Grenzen im Umgang mit ihren Gegnern kennen. Wenn Herr Höcke allerdings meint, uns mit solchen Methoden einschüchtern zu können, hat er sich getäuscht. Wir laden nun erst recht ein, sich am Prozess in Meiningen und der Kundgebung um 10.30 Uhr vor dem Gericht zu beteiligen.

 

In den letzten Wochen beteiligte sich die MLPD an zahlreichen antifaschistischen Demonstrationen in Thüringen und wird das auch weiterhin tun. In unserer Kleinarbeit leisten wir unermüdliche Überzeugungsarbeit, dass Faschisten die größten Arbeiterfeinde Deutschlands sind. Buchenwald mahnt: Potsdamer Abkommen umsetzen! AfD verbieten!", so Tassilo Timm abschließend.

 

Hier die Pressemitteilung im pdf-Format