Gestern in Gaza
Israelische Armee verursacht Massaker an palästinensischer Zivilbevölkerung
Mindestens 112 Palästinenserinnen und Palästinenser verloren gestern binnen von fünf Minuten ihr Leben, 760 wurden verletzt. Das Massaker löste weltweit Entsetzen und Empörung aus. Die MLPD trauert mit den Angehörigen um die getöteten Palästinenser.
Die Menschen warteten darauf, dass sie aus einer Hilfslieferung Lebensmittel bekommen. Israelische Soldaten eröffneten das Feuer, sie töteten sofort mittels Kopfschüssen mehrere Menschen, und feuerten in die Menge.
Ein Armeesprecher sagte der BBC, Panzer hätten Warnschüsse abgegeben und gezielt "gefährliche" Palästinenser erschossen. Wieviele Menschen von israelischen Soldaten erschossen und wieviele überfahren und in einer Massenpanik ums Leben kamen, ist bisher noch nicht genau auszumachen. Das medizinische Personal in den kaum noch funktionsfähigen Krankenhäusern kämpft um die Versorgung der Verletzten. Die UNO fordert eine Untersuchung. Sicher ist: Die isrealische Armee sollte die Lebensmittelausgabe an die hungernden und geschwächten Menschen organisieren - stattdessen erklären sie diese zur Gefahr für schwer bewaffnete Soldaten, schießen los und ziehen sich dann zurück. Das ist eine weitere Fortsetzung des barbarischen Feldzugs des imperialistischen Israels gegen die Bevölkerung in Gaza, der sich immer mehr zum Vernichtungsfeldzug entwickelt. Er muss umgehend gestoppt werden!
Die revolutionäre Weltorganisation ICOR schreibt in einer Resolution: "Mit der Einstellung ihrer Zahlungen an das UNRWA verschärfen die USA, Deutschland, Großbritannien, Japan, Österreich, Kanada, Australien, Finnland und Italien die Entwicklung der zionistischen Aggression Israels zum Völkermord. Über zwei Millionen Menschen im Gazastreifen sind auf die Hilfe des UNRWA angewiesen, um nicht zu verhungern. Die Zerstörung des Flüchtlingshilfswerks hätte auch verheerende Folgen für 5,9 Millionen Menschen im Westjordanland, Jordanien, Syrien und im Libanon. Am 26. Januar warf die israelische Regierung 12 Mitarbeitern des UNRWA vor, sich am Angriff der Hamas am 7. Oktober beteiligt zu haben. Damit rechtfertigen die westlichen Imperialisten die Einstellung ihrer Zahlungen. Selbst wenn dies zuträfe: 12 Mitarbeiter von 13.000, 12 Mitarbeiter, die inzwischen alle nicht mehr für das UNRWA arbeiten, 12 Mitarbeiter, die wie alle Mitarbeiter des UNRWA jährlich durch den israelischen Geheimdienst überprüft wurden."
Der faschistische Minister für Nationale Sicherheit und israelische Siedlungen, Itamar Ben-Gvir, will jetzt Hilfslieferungen in den Gazastreifen einstellen. Unterdessen ist die Zahl von 30.000 im Gazastreifen seit dem 7. Oktober getöteten Menschen überschritten; die palästinensischen Behörden sprechen von 30.035 Todesopfern und 70.457 Verwundeten. Vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf hat der Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, erneut massive Verstöße gegen das Völkerrecht im Gaza-Krieg angeprangert. "Das ist ein Gemetzel", sagte Türk am Donnerstag. Der UN-Vertreter forderte einen sofortigen Waffenstillstand und die Freilassung der Hamas-Geiseln. Alle Beteiligten müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Vertreter der Vereinten Nationen warnen vor dem Hungertod Tausender Zivilisten. Kleine Kinder sterben an Dehydrierung und Unterernährung. Um den Menschen im Gazastreifen zu helfen, starteten in den vergangenen Tagen von Jordanien aus Hilfsflugzeuge, die Lebensmittelpakete über dem Gazastreifen abwerfen. Einige davon sind unweit der Küste im Meer gelandet. Auf Bildern und Videos ist zu sehen, wie Menschen verzweifelt ins Wasser sprangen, um Rationen zu erobern. Unter dem Druck der weltweiten Kritik wird die EU nächste Woche bereits geplante 50 Millionen Euro an das Uno-Palästinenserhilfswerk UNRWA auszahlen. Menschenrechtsorganisationen, aber auch etliche Staatsregieungen verurteilen das gestrige Massaker in Gaza.
In Israel entwickelt sich die Kritik an Ministerpräsident Benjamin Netanyahu weiter. In Tel Aviv gab es gestern erneut Demonstrationen gegen Netanyahu. Allerdings gibt es am Grenzübergang zum Gazastreifen auch reaktionäre Proteste von Israelis gegen Hilfslieferungen an die palästinensische Bevölkerung.
Die MLPD bekräftigt ihre Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf. Sie wird dabei auch den echten Sozialismus als Perspektive des palästinensischen Volkes, aber auch der Werktätigen und der Arbeiterklasse Israels, intensiv in die Diskussion bringen. In einer Presseerklärung der MLPD von heute heißt es: "Es ist eine unbestrittene Tatsache, dass die zionistische Armee das Feuer auf Zivilisten eröffnete. Selbst der Außenbeauftragte der EU Josep Borell spricht von einem 'Blutbad'. Dagegen brauchte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock über 30 Stunden um eine halbherzige Stellungnahme für eine „humanitäre Feuerpause" abzugeben. ... Die MLPD fordert: Sofortiger Waffenstillstand und Rückzug der israelischen Armee! Sofortiger ungehinderter Zugang von Hilfslieferungen! Die MLPD bekräftigt in dieser dramatischen Lage ihre Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf. Das schließt die Verurteilung des faschistischen Massakers der Hamas am 7. Oktober ein."
Die MLPD unterstützt die Spendensammlung der Solidaritäts- und Hilfsorganisation „Solidarität International"" „Gaza soll leben!".
Solidarität International führt die Spendenkampagne weiter: Gaza soll leben! Sofortiger Waffenstillstand!
Spendenkonto: Solidarität International
IBAN: DE 86 5019 0000 6100 8005 84
Stichwort: Gaza soll leben