Antifaschismus
Correctiv erringt wichtigen Erfolg vor Hamburger Landgericht
Während die bürgerliche Presse, allen voran die Bild-Zeitung, versucht, den von Ulrich Vosgerau angestrengten Prozess gegen das Recherchekollektiv Correctiv als Niederlage für dieses darzustellen, weist Correctiv darauf hin, dass es tatsächlich einen Erfolg errungen hat.
"CORRECTIV hat vor Gericht einen wichtigen Erfolg zur Geheimplan-Recherche errungen. Der Teilnehmer Ulrich Vosgerau wollte per einstweiliger Verfügung mehrere Passagen aus unserem Text untersagen lassen. Die Pressekammer des Landgerichts Hamburg hat den Antrag ... Dienstag, 27. Februar, überwiegend zurückgewiesen. Lediglich ein Zitat Vosgeraus dazu, mit welcher Taktik sich Wahlen angreifen lassen könnten, ist nach Auffassung der Kammer zu ändern.
Die Entscheidung des Gerichts bestätigt die Inhalte der CORRECTIV-Recherche. In zwei von drei Punkten, gegen die Vosgeraus Verbotsantrag sich richtete, gibt das Landgericht CORRECTIV Recht. Am Kern ändert sich nichts. Beim Geheimtreffen in Potsdam besprachen Neonazis, hochrangige AfD-Politiker und andere Teilnehmer einen „Masterplan“, wie man Menschen mit Zuwanderungsgeschichte aus Deutschland vertreiben könnte – auch solche mit deutscher Staatsbürgerschaft, die nach den Worten Martin Sellners nicht 'assimiliert' genug seien. Der Satz, der geändert werden muss, bezieht sich auf ein anderes Detail."