Thüringen
Bürgerlich-weltoffen oder internationalistisch-antifaschistisch?
Auch in Thüringen gehen massenhaft Menschen gegen den Faschismus auf die Straße.
In Kleinstädten wie Ilmenau oder Nordhausen beteiligten sich mehrere Tausend Menschen, jeweils mehr als 10 Prozent der Bevölkerung!
Dabei gibt es in der Bewegung einen Richtungsstreit:
Eine konsequente antifaschistische Massenbewegung, die das Problem an der Wurzel packt, oder ein bürgerlicher Antifaschismus, der auf der Basis des Antikommunismus das kapitalistische System „gegen jeden Extremismus“ verteidigt.
Nicht wenige blicken auf die bevorstehenden Landtagswahlen. In dieser Polarisierung taucht das Bündnis "Weltoffenes Thüringen" auf, das vor zwei Wochen mit Pauken und Trompeten medienwirksam vorgestellt wurde. Es ist ein Zusammenschluss von Vereinen, Organisationen, Institutionen und Einzelpersonen. Federführend sind allerdings internationale Konzerne wie Siemens, Jenoptik oder Zeiss.
Einzelne Unterstützer wollen ehrlich keinen Faschismus, aber die Worte „Faschismus“ oder „Antifaschismus“, bzw. „AfD“ kommen nirgends vor: Stattdessen ist von einer ominösen „rechtsextremen Partei“ die Rede.
Die antifaschistische Bewegung soll in parlamentarische Bahnen gelenkt werden. Seine Aktivitäten will: „... WELTOFFENES THÜRINGEN ... besonders im Superwahljahr 2024“ entfalten.
Was kommt nach dem „Superwahljahr 2024“? Die Rechtsentwicklung der Bundes- und Landesregierung, ihre Krise, die Normalisierung der Positionen der AfD. Olaf Scholz fordert eine ,,Abschiebeoffensive"; Thüringen führt in immer mehr Landkreisen die ,,Bezahlkarte" für Flüchtlinge ein; der Thüringer Innenminister Georg Maier prahlt: ,,Bei Abschiebungen liefern wir".¹
Vermutlich auf direkte Veranlassung von Siemens Energy Erfurt positioniert sich das Bündnis antikommunistisch. Die persönliche Erklärung des Standortleiters von Siemens (Zitat: ,,... auch als Lehre aus den Erfahrungen zweier Diktaturen in Deutschland“) wurde fast wortgleich in den offiziellen Aufruf des Bündnisses übernommen: „... für plurale Demokratie und Rechtsstaatlichkeit - auch als Lehre aus den Erfahrungen zweier unterschiedlicher Diktaturen in Deutschland“.
Es ist eine ungeheuerliche Verharmlosung des Faschismus und eine eklatante Geschichtsfälschung, diesen mit der DDR gleichzusetzen.
Der moderne Antikommunismus ist der Kern der AfD. Konzerne wie Siemens haben die Hitler-Faschisten finanziert. Alice Weidels rechte Hand Roland Hartwig war jahrelang Chefjurist bei Bayer. Mit diesen Konzernen gegen den Faschismus?
Gemeinsam gegen rechts? Ja, aber nur auf anti-antikommunistischer Grundlage, überparteilich und auch gegen die Konzerne! Sie sind die Treiber der Rechtsentwicklung. Sie wollen eine Zukunft, in der sie ewig Mensch und Natur ausbeuten können, in der sie möglichst wenig Umweltauflagen haben und sich nicht um Millionen Menschen kümmern müssen, die vor ihrer Politik fliehen.