Berlin
Nach der Wahl ist vor der Wahl ...
In einem Fünftel der Wahllokale musste die Bundestagswahl vom September 2023 wiederholt werden, d.h. ca. 550 000 Menschen konnten am Sonntag wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei 51 %, zusammen mit den Ergebnissen vom September 2023 sind das 69,5%, was die niedrigste Wahlbeteiligung in Berlin seit 1990 war.
Das ist Ausdruck der tiefsten Vertrauenskrise in die bürgerlichen Parteien, die Regierungen, den bürgerlichen Parlamentarismus und seinen Institutionen in der Nachkriegsgeschichte.
- Die CDU hat mit 17,2 % ein Plus von 1,3 % gegenüber 2021,
- die AfD mit 9,4 % ein + von 1 %
- die Linkspartei mit 11,5 ein Plus von 0,1 %
- die SPD verlor 1,2 %. Heute 22,2; 2021: 23,4
- die Grünen verloren 0,4 %. Heute 22%; 2021: 22,4 %
- die FDP verlor 1 %. Heute 8,1%; 2021 9,1% Außerdem verlor sie ein Bundestagsmandat.
- Die MLPD hat sowohl bei den Erststimmen als auch bei den Zweitstimmen zugelegt.
Man muss die Zahlen für die AfD ernst nehmen, gleichzeitig wird daran aber auch die Manipulation der öffentlichen Meinung deutlich. 2017 erhielt die AfD bei der Bundestagswahl in Berlin 12 %, 2021 8,4 %, das sind 3,6 % weniger und auch jetzt mit 9,4 % haben sie ihr Ergebnis von 2017 nicht erreicht. Bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl im Februar 2023 hatten sie 9,1%. 300 000 Menschen vor einer Woche in Berlin und 100 000 Menschen vor drei Wochen auf der Wiese vor dem Bundestag machten deutlich, dass sie die AfD nicht wollen.
Das Wahlergebnis ist Ausdruck der bisherigen Einschätzung der MLPD einer komplexen Gemengelage im Kampf um die Denkweise. Die MLPD hat 20 Zweitstimmen dazugewonnen (2021: 729 Zweitstimmen, 2024: 749 Zweitstimmen). In den meisten Westberliner Bezirken verlor die MLPD an Stimmen, dazugewonnen hat sie in Kreuzberg-Friedrichshain (20 Stimmen). Die AfD hat in Neukölln und Spandau absolut Stimmen verloren, dort wird eine langjährige Kleinarbeit der MLPD gemacht.
Die MLPD hat in Berlin 400 Plakate aufgehängt, 4000 Wahlzeitungen verbreitet: Wir brauchen eine grundsätzliche Alternative - den echten Sozialismus. Das stand auch im Mittelpunkt der Diskussionen bei der Kundgebung vor Siemens Energy oder in den Wohngebieten an Infoständen. Ein Ziel war der Verkauf des Buches „Die globale Umweltkatstrophe hat begonnen“, wobei der Verkauf in der letzten Woche zugenommen hat.
Der relativ "kleine" Wahlkampf in Berlin jetzt war eine gute Einstimmung auf unsere Arbeit zu den Europawahlen und die Wahl zum Thüringer Landtag. Wir freuen uns darauf!