Aufruf der MLPD Bayern
Rebellion gegen die Münchener Kriegstreiberkonferenz
Die Landesleitung Bayern der MLPD hat einen Aufruf zum Protest gegen die „Münchener Sicherheitskonferenz“ veröffentlicht (Auszüge):
Bereits zum 60. Mal treffen sich Staats- und Regierungschefs, sowie führende Militär- und Wirtschaftsvertreter imperialistischer Staaten zur „Münchener Sicherheitskonferenz“: vom 16. bis 18. Februar.
„Welche Sicherheit?“, fragen sich viele Menschen. Die Welt ist in großen Turbulenzen. Seit fast zwei Jahren tobt der Ukrainekrieg, jetzt droht mit dem Krieg im Gazastreifen ein Flächenbrand in Nahost, im südchinesischen Meer gibt es militärische Provokationen zwischen den USA und China. Die begonnene globale Umweltkatastrophe bedroht die Existenz der Menschheit. Das imperialistische Weltsystem, so bedrohlich es ist, befindet sich in einem Prozess der beschleunigten Destabilisierung.
Die Veranstalter der Sicherheitskonferenz sprechen heuchlerisch vom „Systemwettbewerb“ zwischen einer „liberalen, regelbasierten Ordnung“ und den „Autokratien“.¹ In Wahrheit sind es auf beiden Seiten gierige Imperialisten. Fast alle bereiten den Weltkrieg vor, rüsten auf und wollen die Massen dafür bezahlen lassen. Deutschland arbeitet brüderlich mit „Autokratien“ wie Katar, Saudi-Arabien, der Türkei oder Indien zusammen, solange sie gemeinsame Sache gegen Russland und China machen. Neue imperialistische Länder wie der Iran, wie Brasilien, Indien, allen voran China und Russland, treten zunehmend in einen erbitterten Konkurrenzkampf mit den alten Imperialisten. Noch bis Mai führt die NATO ihre größte Übung seit Jahrzehnten, mit 90.000 Soldaten, durch. Das Manöver ist provokativ gegen Russland ausgerichtet. Der Kriegskurs nützt insbesondere den Sponsoren der Konferenz, vorneweg die deutsche Industrie, wie der BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie), Siemens energy, Allianz, BMW, Robert Bosch Stiftung, Bill und Melinda Gates Foundation. Aber auch die Waffenschmieden Hensoldt und Krauss-Maffei sind dabei. ...