Vorstand überheblich und massenfeindlich
DKP im Abseits
Millionen Menschen sind in Deutschland in den letzten Wochen gegen die AfD, Rassismus und Faschismus auf die Straße gegangen. Die von der MLPD verbreitete Forderung nach einem Verbot der AfD und aller faschistischen Organisationen gewinnt eine wachsende Zustimmung. Auf vielen Kundgebungen und Demonstrationen ist dies auch mit Kritik an der reaktionären Flüchtlingspolitik der Bundesregierung verbunden.
Aufschlussreich ist, wie sich die DKP angesichts des auf breiter Front erwachenden antifaschistischen Bewusstseins positioniert. In einer Erklärung des Parteivorstandes von Anfang Februar lehnt dieser ausdrücklich die Forderung nach einem Verbot der AfD ab. Während z.B. in München am 21. Januar 250 000 Menschen gegen die AfD auf die Straße gingen, hat die DKP sich an dieser und anderen Demonstrationen nicht beteiligt. In einer Stellungnahme der DKP München heißt es: „Als DKP haben wir uns entschieden, noch nicht zu der Demo zu mobilisieren“ (UZ vom 2.2.24).
Anstatt sich in der antifaschistischen Bewegung mit den Versuchen der Ampel-Koalition und der CDU/CSU aktiv auseinanderzusetzen, diese Bewegung in eine zur „Rettung der bürgerlichen Demokratie“ zu verwandeln, gefällt sich die DKP in der Rolle eines selbstgefälligen, überheblichen Mahners: „Dennoch wollen wir die ehrliche und hilflose Motivation der Teilnehmer ernst nehmen“ (eben.da) „Hilflos“ und verwirrt ist offenbar jedoch die DKP selbst, angesichts der raschen Veränderung der politischen Situation. Treffend kritisiert ein am 9. Februar ein in der UZ veröffentlichter Leserbrief aus Kiel: „Bei Leser*innen der DKP-Erklärung bleiben vor allem zwei Eindrücke: Erstens, die DKP hat mit den Massendemonstrationen nichts zu tun, will auch nichts mit ihnen zu zun haben, und unterstellt den Teilnehmern politische Naivität oder üble Absichten, und zweitens, die DKP will kein Verbot der AfD.“ Der Parteivorstand der DKP ist offenbar beeinflusst vom Negativismus und Skeptizismus, diesen Ausprägungen der bürgerlcihen Ideologie.
Ähnlich wie die AfD behauptet er, dass die Massendemonstrationen angeblich „von den Regierungsparteien bis hin zur CDU“ initiiert worden sind. Ist es nur eine Unfähigkeit, die rasche Veränderung der politischen Situation differenziert zu beurteilen, oder was steckt eigentlich hinter der selbstgefälligen Massenfeindlichkeit des DKP-Parteivorstandes? Trotz einer tiefen Vertrauenskrise von großen Teilen der Arbeiterklasse und der Massen in die traditionellen bürgerlichen Parteien und trotz der Streiks von Millionen gewerkschaftlich organisierten Kolleginnen und Kollegen gegen die Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten auf ihrem Rücken, behauptet der DKP-Parteivorstand wirklichkeitsfremd eine „weitgehende(n) Integration der Arbeiterbewegung in den Kurs der Herrschenden.“ (UZ vom 9.2.24)