Hunderttausende bei Massenprotesten auf der Straße

Voller Erfolg für selbstorganisierte Anti-Nazi-Aktion in Eisenach!

Während es bundesweit Massenproteste gegen die AfD gibt, hatte das in Eisenach antikommunistisch gespaltene Bündnis gegen Rechts (BgR) bisher darauf verzichtet, eine Aktion gegen die AfD anzumelden. Es beschränkte sich auf ein stilles Gedenken am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Faschismus.

Deshalb entschlossen sich zwei Gewerkschafterinnen kurzerhand, selbst eine Kundgebung anzumelden. Unter dem Motto „Nie wieder Faschismus - Nie wieder ist jetzt“ kamen 300 Eisenacherinnen und Eisenacher auf den Markt. Das ist für Eisenach ein großer Erfolg, auch weil „antideutsche“ Kräfte des BgR im Vorfeld hetzten und warnten, man müsse vorsichtig sein, weil das alles von der MLPD gesteuert sei.

Das offene Mikrofon wurde gerne und vielfältig genutzt. Mucksmäuschenstill war es, als Ulla Fischer von ihren Kindheitserinnerungen in Weimar unter der Ascheglocke des Krematoriums von Buchenwald berichtete. Den Tränen nahe versprach eine junge Mutter, sie wolle ihrem Kind immer in die Augen schauen und sagen: „Ich habe alles getan, um den Faschismus zu verhindern“. Eine Frau mit einem Button der Omas gegen Rechts zitierte das berühmte Niemöller-Gedicht und machte damit die notwendige Geschlossenheit deutlich.

Katrin Huber, Stadträtin des Eisenacher Aufbruchs und eine der Organisatorinnen, machte deutlich: „Mit Totschweigen und Ignorieren kann man Nazis nicht bekämpfen, dem offenen Terror von NPD und Knockout 51 muss in Eisenach aktiv entgegengetreten werden“. Der heutige Tag hat gezeigt, dass die antikommunistische Spaltung an Wirkung verliert und viele Menschen ein breites antifaschistisches Bündnis wollen. Dafür gilt es weiter zu kämpfen!

Eindrucksvolle antifaschistische Kundgebung in Villingen-Schwenningen

Rund 2500 Menschen versammelten sich am 27. Januar in der Villinger Innenstadt zu einer Kundgebung gegen AfD und rechte Hetze. Weit mehr als die Veranstalter erwartet hatten. Aufgerufen hatte ein „Großes Bündnis für Demokratie“ aus 25 Organisationen - alle bürgerlichen Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Naturfreunde, Alevitische Gemeinde ... .

Auffallend waren viele selbstgemalte Schilder wie: „EKELHAfD“ und: „Steh auf und misch dich ein“.

Wir von der MLPD bildeten mit unserem Auftreten den proletarischen Gegenpol zu diesem bürgerlichen Antifaschismus. Mit unseren Plakaten „Asylrecht für alle Unterdrückten“, „Verbot aller faschistischen Organisationen“ und „Protest ist links“ waren wir gut sichtbar. Wir verteilten über 400 Flugblätter "Für das Verbot der AfD" und kamen mit vielen Menschen ins Gespräch. Es gab Ablehnung, mit der MLPD wollen wir nichts zu tun haben, aber auch Zustimmung und die Flugblätter wurden gerne mitgenommen. Eine ältere Frau, die noch die Deportation der Juden im Nationalsozialismus miterlebt hatte, bedankte sich mit Tränen in den Augen.

Besonders bei Jugendlichen, denen wir die Broschüren über die Rolle der AfD als Wegbereiter des Faschismus anboten, gab es tiefere Gespräche und Aufgeschlossenheit. Es kamen knapp 40 Euro an Spenden zusammen. Insgesamt konnten wir uns gut positionieren und die MLPD als sozialistische Alternative breiter bekannt machen.

4000 Teilnehmer in Emden

Bei strahlendem Wetter demonstrierten 4000 Menschen in Emden vor dem Rathaus gegen die AfD.

Während viele Redebeiträge von der Bühne von bürgerlichen Politikern kamen, die scheinbar plötzlich alle ihr Herz für Migranten und gegen Rechte entdeckt haben, stieß der Beitrag einer Vertreterin des kurdischen Frauenrates gerade bei vielen Teilnehmern, die sich als links verstehen, auf Zustimmung: Sie berichtete aus ihrem konkreten Alltag und griff die Verlogenheit an, wenn bürgerliche Politiker nach Jahren der Diskriminierung durch deutsche Gesetze und des Vorgehens gegen Migranten plötzlich solche Reden schwingen.

Die Vertreterin der IG-Metall-Jugend betonte, dass klar sein müsse: "Keinen Millimeter nach rechts!" Von bürgerlicher Seite wurde immer wieder versucht, auf den Schutz der Demokratie zu verweisen und sich teilweise auch "gegen alle Extremisten" zu wenden. Doch das waren die Stellen, an denen es am wenigsten Applaus gab. Immer dann, wenn ganz klar gegen Faschisten Stellung bezogen wurde, gab es breite Zustimmung. Unsere Forderung nach einem Verbot der AfD war jedoch ein wichtiges Alleinstellungsmerkmal.

Das gemeinsame Singen von umgedichteten Texten von Westernhagen, Pur usw. schweißte die Antifaschisten zusammen.

Von unserem MLPD-Trupp traten wir mit Fahne und Forderungsschild auf, die Flugblätter wurden gerne genommen, Rote Fahne Magazine und Anti-AfD-Broschüren wechselten den Besitzer und junge Leute kamen auf uns zu, um explizit mit uns Kontakt aufzunehmen. Entsprechend füllte sich unsere Liste der Bewegung "Gib Antikommunismus keine Chance!".

Rostock: Größte antifaschistische Demonstration seit langem!

Fast 10.000 Menschen haben am vergangenen Donnerstag in Rostock gegen die AfD und ihre faschistische Politik demonstriert. Organisiert wurde die Kundgebung und Demonstration von lokalen antifaschistischen Gruppen, der Flüchtlingshilfsorganisation „Rostock hilft“ und dem DGB. Es war eine lebendige Aktion von vor allem Jugendlichen und Eltern mit ihren Kindern.

Wir von der MLPD warben als einzige sichtbare Kraft für ein Verbot der AfD und aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda. Viele stimmten spontan zu und nahmen die Flugblätter mit. Vereinzelt gab es Bedenken, dass sich die AfD dann öffentlichkeitswirksam in der Opferrolle sehen und dies für ihre Verankerung nutzen könnte. Ein Verbot würde aber bedeuten, dass der AfD und anderen faschistischen Organisationen die Möglichkeit genommen würde, mit ihren Ansichten überhaupt öffentlich aufzutreten. Es hat sich gezeigt: Die Forderung nach einem Verbot muss noch viel stärker in die öffentliche Debatte eingebracht werden.

Antifaschistische Politik bedeutet aber auch, hinter die Kulissen zu schauen und den Kampf gegen die Hauptkräfte der Rechtsentwicklung und deren Ursprung im kapitalistischen System aufzunehmen und für den echten Sozialismus einzutreten. Wir haben einige Jugendliche getroffen, die wir für diesen Weg gewinnen wollen.

330 Menschen protestierten in Velbert gegen Rassismus und Faschismus

Anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Auschwitz lud die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) zu einem antifaschistischen Spaziergang zu den Stolpersteinen in der Velberter Füßgängerzone und anschließend zu einer Kundgebung unter dem Motto "Nie wieder ist jetzt" gegen Rassismus und Faschismus auf dem Offers-Platz ein. Rund 300 Menschen nahmen daran teil.

Rainer Köster, seit Jahrzehnten engagierter Antifaschist in der VVN-BdA und Autor mehrerer Bücher über den Kampf gegen den Antifaschismus im Kreis Mettmann, stellte die historische Situation vor 1933 dar.

Horst Dotten, Mitglied der MLPD, zeigte den großen Anteil faschistischer Kräfte in der AfD auf und forderte ein Verbot der AfD. Das Flugblatt der MLPD zum Verbot der AfD stieß auf großes Interesse. Ein Buch "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen" wechselte den Besitzer. Die Ortsgruppe warb für die Buchvorstellung mit der Mitautorin und Parteivorsitzenden der MLPD am kommenden Mittwoch in Velbert.

Rüsselsheim am Main: Rüsselsheim gegen rechts

Am vergangenen Freitag demonstrierten rund 1000 Menschen auf dem Bahnhofsvorplatz. Wenige Tage zuvor hatte der Rüsselsheimer Kulturverein 'sturmfrei' dazu aufgerufen, ein Zeichen gegen Faschismus zu setzen und sich „schützend vor die Demokratie“ zu stellen.

Erster Redner war CDU-Oberbürgermeister Patrick Burghardt. Er wetterte gegen die „unerträglichen Vorgänge in Potsdam“. Dass auch CDU-Mitglieder bei diesem faschistischen Geheimtreffen dabei waren, erwähnte er nicht! Auch im Rhein-Main-Gebiet hat der Kampf gegen Faschisten und Rechte mit Zehntausenden Demonstrantinnen und Demonstranten kraftvoll begonnen. Dies wurde dann auch von mehreren Rednern entsprechend hervorgehoben. Weitere Beiträge kamen von Vertretern der Parteien im Stadtrat, der Kirchen, der Verbände, von Ver.di, einem Kreistagsmitglied der Linkspartei.

Wir von der MLPD, obwohl krankheitsbedingt mit reduzierten Kräften, traten aktiv auf. Es gab viel Zustimmung, besonders von Jugendlichen und Migranten, aber teilweise auch Skepsis, ob das der richtige Schritt sei, da die AfD ja schon in Parlamenten sitzt. Wir argumentierten, dass der AfD und faschistischen Organisationen die Möglichkeit genommen und drastisch eingeschränkt werden müsse, ihre Propaganda massenhaft und mit Steuergeldern finanziert zu verbreiten. Natürlich müsse mit den AfD-Wählern die inhaltliche Auseinandersetzung geführt werden, dass diese Partei in keiner Weise eine Alternative sei. Kritik an der Ampel-Regierung und der bürgerlichen Opposition ist berechtigt, muss aber von links kommen.

3500 demonstrieren in Schwäbisch Hall gegen rechts

3500 Menschen nahmen an der Kundgebung und Demonstration gegen rechts in Schwäbisch Hall teil. Wir wissen nicht, wann es jemals eine so große Beteiligung gegeben hat.

Die Menschen standen so dicht gedrängt auf dem Marktplatz und saßen auf der Freitreppe von St. Michael, dass kein Durchkommen war.

Gleich zu Beginn wollte ein Ordner das Verteilen des MLPD-Flugblatts "Für ein Verbot der AfD!" verbieten. Wir könnten es ja außerhalb der Kundgebung verteilen. Diese Anweisung hatte er von der Anmelderin der Demonstration, die in der Leitung von Fridays for Future Schwäbisch Hall ist. Das Flugblatt hätte vorher der Demoleitung vorgelegt werden müssen.

Durch unser offensives Auftreten und die Verteidigung der freien Meinungsäußerung konnte er sich nicht durchsetzen, wir verteilten weiter. Die Fahne der MLPD war natürlich dabei. Wir bekamen Kontakt zu einigen Jugendlichen, die sich für den Jugendverband REBELL interessieren und Mitglied werden wollen.