Eisenhüttenstadt

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Jugend vornedran bei Protesten gegen die AfD - auch im Osten

Im Landkreis Oder-Spree fanden am Wochenende 27./28. Januar 2024 drei Demonstrationen gegen AfD, Rechtsentwicklung und Neofaschismus statt. Die größte Demonstration war in der Grenzstadt Frankfurt/Oder mit ca. 4.500 Demonstranten.

Korrespondenz

In der Stahlstadt Eisenhüttenstadt waren es am Sonntag etwa 350 Menschen und in der Kreisstadt Beeskow das zweite Mal ca. 200-250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Damit wurde deutlich, das auch im Osten, der ja als AfD-„Hochburg“ dargestellt wird, eine intensive Auseinandersetzung statt findet, in welche Richtung das antifaschistische Bewusstsein geht.

 

Allen Veranstaltungen war gemeinsam das Anliegen, so wie es u.a. in Sprechchören in Eisenhüttenstadt zu hören und auf den selbst gebastelten Plakaten zu sehen war, „ganz Deutschland hasst die AfD“ oder „alle zusammen gegen Faschismus“, „es gibt kein Recht auf Nazis-Propaganda“.

 

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an all den Orten waren wirklich sehr vielfältig gemischt. Überwiegend waren es jüngere Menschen, Familien mit Kindern. In Frankfurt/Oder war u.a. ein EKO-Stahlkollege kurz nach seiner Frühschicht, noch in Arbeitskleidung, vor Ort. Die IG Metall organisierte bisher in der Region keine aktive Teilnahme. So waren vereinzelt „privat“ Stahl-Kollegen an den einzelnen Orten.

 

Die Demonstrationen an den einzelnen Orten, wurden leider sehr kurzfristig, durch „Einzelpersonen“, die einen parteipolitischen Hintergrund haben - Grüne und SPD - angekündigt. So dass die aktive Mobilisierung bzw. die Einbindung breiterer Bevölkerungsteile erschwert wurde.

 

Besonderer Höhepunkt in der Region war die Demonstration in der Grenzstadt Frankfurt/Oder mit 4.500 Demonstranten. Dort wurde vom Anmelder der Linkspartei in seiner Begrüßungsrede „unsere Demokratie“ beschworen, diese sei durch die AfD in Gefahr. Wieviel wert „seine“ Demokratie ist, merkten wir sehr schnell, als er und seine Ordner unser Plakat und das Flugblattverteilen in rüder Art und Weise aus der Demonstration entfernen wollte. Damit kamen sie nicht durch, auch die Drohung, die Polizei einschalten zu wollen, verpuffte. Trotzdem verunsicherte dieses Vorgehen der Ordner doch den einen oder anderen der umstehenden Demonstranten.

 

Wir konnten ca. 100 Flugblätter verteilen und einige Gespräche führen, dass der Widerstand gegen alle faschistischen Parteien und deren Propaganda aktiv organisiert werden muss und die Grundlage für Faschismus im kapitalistischen Gesellschaftssystem liegt. Alles in Allem war unser Auftreten wichtig in der sich polarisierenden Gemengelage.

 

Der Anmelder in Frankfurt war der Stadtparlament-Abgeordnete der Linkspartei, Jan Augustyniak, wahrscheinlich in Verbindung mit dem Oberbürgermeister der Linkspartei, Rene Wilke, der dort zu Wort kam. Die Ordner der dortigen Demo waren scharf ausgerichtet: Keine Parteien, keine Parteiwerbung. Unser gut sichtbares Plakat für das Verbot aller faschistischen Organisationen war innerhalb kürzester Zeit belagert und wir waren mit diesen „Ordnern“ in ständiger Debatte. Wir seien undemokratisch, weil wir den "Beschluss" der Veranstalter nicht einhalten. Es wurde uns auch das Verteilen von Flugblättern verboten. Daran haben wir uns nicht gehalten.

 

Gleichzeitig hatten wir von der trotzkistische Gruppe „roterfunke“ Zuspruch bekommen. Ihnen wurde auch verboten, einen Stand zu machen und Flugblätter zu verteilen. Wir erklärten unsere Solidarität mit ihnen, dass dies nicht hinnehmbar ist. Sie erwiderten, „wer mit uns solidarisch ist, mit dem sind wir es auch.“ Wir marschierten mit Schild und Flugblatt weiter, unter strengster Kontrolle von drei Ordnern.