Internationalistisches Bündnis
Demonstration in Duisburg: "Nie wieder heißt: Verbot der AfD!"
Die Regionalgruppe Duisburg - Oberhausen - Niederrhein des Internationalistischen Bündnisses begrüßt die wachsende antifaschistische Protestwelle und ruft für Duisburg zu einer weiteren Demonstration gegen Rechts auf.
Sie steht unter dem Motto: "Nie wieder heißt: Verbot der AfD!", Auftakt ist am Montag 5.2., 17.30 Uhr, am lifesaver-Brunnen auf der Duisburger Königstraße.
Die derzeitigen Proteste sind ein ermutigendes Signal gegen die AfD. Bereits 2019 erstritt das Internationalistische Bündnis das Gerichtsurteil, nachdem Björn Höcke als das bezeichnet werden darf, was er ist: ein Faschist! Heute entwickelt sich die gesamte AfD in rasantem Tempo zu einer faschistischen Partei. Es ist deshalb an der Zeit, ein Verbot der AfD zu fordern! Sie ist keine Partei der "kleinen Leute" gegen "die da oben". Sie steht für die Leugnung der begonnenen Umweltkatastrophe, für die Zerschlagung sozialer Rechte, für rassistische und antikommunistische Hetze und Unterdrückung, gegen jeden gesellschaftlichen Fortschritt.
Als Internationalistisches Bündnis kritisieren wir zugleich die Politik der Ampel-Regierung, die selbst immer weiter nach rechts rückt. Mit dem vor kurzem beschlossenen Rückführungsgesetz bekämpft sie Geflüchtete, keine Fluchtursachen, immer rigoroser werden die Kriegs- und Krisenlasten auf die Bevölkerung abgewälzt. Widerstand gegen die Rechtsentwicklung muss auch diese Politik ins Visier nehmen, die der AfD den Boden bereitet.
Das Internationalistische Bündnis ruft alle demokratischen und antifaschistischen Kräfte zur Beteiligung auf. Ein Vorbereitungstreffen findet am Mittwoch, 31.1., 19.00 Uhr in den Räumen des Vereins "Solidarität International e.V.", Flurstraße 31 in Neudorf statt.