Antifaschistische Massenbewegung wächst weiter

Die MLPD nimmt an dieser Bewegung aktiv teil und positioniert sich entsprechend ihrer sozialistischen Überzeugungdafür, dass nicht der antikommunistische bürgerliche Antifaschismus die Oberhand bekommt. Rote Fahne News dokumentiert hier weitere Auszüge aus den zahlreichen Berichten und Korrespondenzen von dieser und teilweise noch von letzter Woche.

Bielefeld, 1. Februar 2024

Antifaschismus: Bei Bielefelds bisher größter Demo nach dem 2.Weltkrieg - unser erster Einsatz mit einem Bauchladen! Am 30. Januar fand in Bielefeld mit an die 30000 Teilnehmer die bisher größte Demonstration vor Ort statt. Aufgerufen hatte das "Bündnis gegen Rechts" bestehend hauptsächlich aus Grüne, SPD, Gewerkschaften, verschiedenen Sozialverbänden u.a. und es konnte sich, wie bisher immer, auf das in Bielefeld tief verankerte antifaschistische Bewusstsein verlassen. Mit einem 2er-Trupp begaben wir uns in die Massen. Erstmals ausgestattet mit einem Bauchladen, Flugblättern und Spendendose. Knapp 400 verteilte Flyer, 8 verkaufte Broschüren, 1 Programm und 25.- € Spenden. Hauptargument war, die Demagogie der AFD zu entlarven. Faschismus kommt nicht aus den Leuten von unten, sondern wird von "oben" geschürt. Jahrelang wurde die AfD von den Massenmedien hofiert. Das brachte einige Leute zum Nachdenken.

Hannover, 3. Februar 2024

In Hannover schlossen sich nach Polizeiangaben am Samstag statt der angemeldeten 2.000 am Ende bis zu 7.000 Menschen dem Aufruf des Bündnisses "Bunt statt Braun" an. Die Veranstalter gehen von über 10.000 Teilnehmern aus. Das Bündnis "Bunt statt Braun" hatte unter dem Motto "Wir sind die Brandmauer" zu einer Kundgebung und Einkreisung des Landtags aufgerufen. Courage und MLPD haben vorher eine kurze Kundgebung mit Live-Musik durchgeführt und zu der Kundgebung am Landtag aufgerufen. Die MLPD hat das Flugblatt für ein Verbot der AfD verteilt und das Buch „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen“ angeboten. Die offiziellen Reden des Bündnisses „Bunt statt Braun“ sprachen sich alle gegen Faschismus sowie für den Erhalt „unserer Demokratie“ aus. Es wurde aber auch die Rechtsentwicklung der Regierenden kritisiert, der den Aufstieg der AfD erst möglich gemacht hat. Die „Brandmauer“ um den Landtag hatte aufgrund der hohen Teilnehmerzahl die Breite einer Demonstration.

Ludwigsburg, 2. Februar 2024

Nachdem  schon am vergangenen Sonntag  (28.1.) 7000 Menschen zu einer Kundgebung auf den Rathausplatz kamen und gegen die AfD und die Rechtsentwicklung protestierten, waren es am Freitag wieder 3000, die nach einer Kundgebung auf dem Ludwigsburger Marktplatz in einem Demonstrationszug durch die Stadtmitte zogen. "Alle gemeinsam gegen den Faschismus!", "Hoch die internationale Solidarität!" waren einige der Parolen, die durch sie Straßen schallten, ebenso Sprechchöre wie "Ganz Ludwigsburg hasst die AfD!" 22 Organisationen hatten unter dem Motto "Demokratie verteidigen - AfD stoppen!" aufgerufen, darunter Fridays for Future, IG Metall, Demokratisches Zentrum DemoZ, Kuhle Wampe, Antiatom Ludwigsburg. Dieses Mal waren mehr junge Menschen dabei und in einigen Reden wurde deutliche Kritik an den Regierungsparteien Grüne, SPD, FDP und an der CDU geübt. Ausdrücklich wurden all jene Redner kritisiert, die sich bei Kundgebungen in Lippenbekenntnissen gegen Fremdenfeindlichkeit aussprechen, um dann im Bundestag das Asylrecht zu verschärfen. Und mit der Übernahme von AfD-Positionen werden sie "Steigbügelhalter der Faschisten". Die Massen müssen einen antifaschistischen Kampf führen, aber nicht unter der Führung der bürgerlichen Parteien. Dazu braucht man Klarheit. Das Verbot der AfD erleichtert diesen Kampf.

Potsdam, 3. Februar 2024

Heute waren in Potsdam ca. 2-3 Tausend auf der Kundgebung gegen Rechts. Unser Internationalistisches Bündnis und die MLPD waren vertreten. Wir haben das aktuelle Flugblatt der MLPD verteilt und viele Gespräche geführt. Wir haben besonders auf das Potsdamer Abkommen verwiesen. Das war vielenTeilnehmern unbekannt. Auf die Möglichkeit des Verbotes aller faschistischen Organisationen auf der Grundlage des Grundgesetzes haben wir ebenfalls hingewiesen.

Reutlingen, 26. Januar 2024

Am 26.1. haben 5000 – 8000 Menschen auf dem Marktplatz protestiert gegen die AfD, gegen Rechts und faschistische Tendenzen. Wir haben eine so große Kundgebung in Reutlingen noch nie erlebt. Viele waren das erste Mal auf einer Demo. Dies zeigt, dass ein grundlegend antifaschistisches Bewusstsein stark verbreitet ist. Über 90 Organisationen hatten dazu aufgerufen, von kirchlichen Institutionen, Sportvereinen, Parteien, über Kulturvereine, Pfadfinder, Gewerkschaften, Initiativen bis zu Unternehmern und Ladenbesitzern. Das Motto war: „Menschenrechte verteidigen – Demokratie stärken! Reutlingen zeigt Herz für unser Grundgesetz“. Entsprechend waren die Reden auf der Bühne von bürgerlichem Antifaschismus geprägt, der die bürgerliche Demokratie nicht in Frage stellt, so wurden Artikel des Grundgesetz vorgelesen oder zur „richtigen Wahl“ bei der Europawahl aufgerufen. Wenn Kritik an der Regierungspolitik kam, wie die Aushöhlung des Asylrechts, gab es starken Beifall. Der stadtbekannte Bio-Bäcker Berger betonte: „Von 110 Mitarbeitern der Biobäckerei haben 55 nicht die deutsche Staatsangehörigkeit. Ohne diese Mitarbeiter würde es uns nicht mehr geben.“ In Plakaten, Transparenten gab es deutlichere Positionierung und die AfD wurde als faschistisch angegriffen. Einen starken Block stellte die IG-Metall-Jugend mit dem Transparent „Den Rechtsruck stoppen“.

Schwäbisch Hall, 28. Januar 2024

3.500 beteiligten sich an der Kundgebung und Demo gegen rechts in Schwäbisch Hall. Wir wissen nicht, wann es mal eine so große Beteiligung gegeben hätte. Die Menschen standen so dicht gedrängt auf dem Marktplatz und saßen auf der Freitreppe von St. Michael, dass man nicht mehr durch kam. Gleich zu Beginn wollte ein Ordner das Verteilen des MLPD-Flugblatts "Für ein Verbot der AfD!" verbieten. Wir könnten es ja außerhalb der Kundgebung verteilen. Die Anweisung hatte er von der Anmelderin der Demo, die in der Führung von Fridays for Future Schwäbisch Hall ist, bekommen. Das Flugblatt hätte vorher der Demoleitung vorgelegt werden müssen. Unser offensives Auftreten und die Verteidigung der freien Meinungsäußerung bewirkte, dass er sich nicht durchsetzen konnte, wir verteilten weiter. Die MLPD-Fahne war natürlich dabei. Neben vielen selbst geschriebenen und gemalten Plakaten gegen die AfD gab es auch einige, die kritisch gegenüber der Ampel-Regierung Stellung nahmen. Zum Beispiel hatte eine Gruppe von SI-Mitgliedern in einem Workshop einige Plakate geschrieben, z.B. "Rückführungsverbesserungsgesetz = Remigration".

Siegburg, 31. Januar 2024

Der Siegburger Marktplatz ist gefüllt heute Abend mit ca. 4000 Menschen. Die MLPD verteilt Flyer und bietet den Revolutionären Weg "Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus" an. Diskutiert wird darüber, ob man ein AfD-Verbot überhaupt durchsetzen kann. Wichtig war hier der Hinweis auf das Potsdamer Abkommen, das das zwingend vorschreibt. Das war manchen Teilnehmern neu. Die Redner bekamen dann den meisten Beifall, wenn sie offensiv die Rechten und Faschisten angriffen.