Beeindruckende Massenproteste gegen AfD & Co. setzen sich fort

Oldenburg: Am vergangenene Samstag kamen mehr als 17.000 Menschen zur Kundgebung und Demonstration unter dem Motto "Demokratie verteidigen - Gemeinsam gegen rechts". Auch ältere Oldenburger konnten sich nicht an eine so gewaltige Demonstration erinnern.

Aufgerufen hatten mehr als 40 Organisationen, Initiativen, Vereine und Verbände, unter anderem DGB und DGB Jugend. In den Reden wurden vor allem die Solidarität mit Migrantinnen und Migranten und die Wachsamkeit gegenüber der faschistischen Gefahr propagiert.

Unter den Demoteilnehmern war eine große Einigkeit zu spüren, eine Entschlossenheit, der faschistischen Gefahr entgegenzutreten. Es herrschte ein buntes Bild, von jungen Eltern mit Kindern bis zu "Omas gegen Rechts". Wir von der MLPD hatten viel zu wenig Flugblätter und Anti-AFD-Broschüren mit. Letztere wollten besonders Jugendliche nehmen und begannen z. T. sofort interessiert darin zu lesen. Viele waren an unserem Flugblatt interessiert, als sie "Verbot der AfD" lasen.

Heidelberg: Eine solche, sehr, sehr große Demonstration hat Heidelberg schon lange nicht mehr erlebt. Nach unterschiedlichen Angaben sollen es zwischen 15.000 und 20.000 gewesen sein, die am Samstag, den 20. Januar eindrucksvoll, vielseitig, bunt und phantasiereich gegen Faschismus demonstriert haben.

Einig war man sich in der Ablehnung der AfD und faschistischer Organisationen, große Unterschiede gab es in dem Wie.

Viele Schilder erinnerten an die Anfänge 1933, andere nahmen die Rechtsentwicklung der Ampel ins Visier und prangerten die Verschärfung der bereits reaktionären Asyl- und Ausländerpolitik an. Einige wenige forderten auf Transparenten das Verbot der AfD. Insgesamt herrscht noch viel Klärungsbedarf. Mehrere Leute baten mich von der MLPD um ein Foto von meinem Sandwich. Darauf war zu lesen: „Sofortiges Verbot der AfD und aller faschistischen Organisationen und der Verbreitung ihrer Hetze“. Mehrmals gingen dazu die Daumen hoch.

Hannover: 35.000 Menschen in Hannover setzten am 20. Januar „Ein starkes Zeichen gegen Rechts“. So lautet der Aufruf, zu dem der DGB, Sportvereine, die evangelische Landeskirche Hannover, das Bündnis „Bunt statt Braun“ und viele andere aufgerufen haben. Die Zahlen der zu erwartenden Teilnehmernnen und Teilnehmer wurde im Laufe der Woche von 1000 auf 2000 und zuletzt auf 10.000 erhöht. Junge Familien, Jugendliche und ältere Menschen strömten auf den Opernplatz und sammelten sich in den umliegenden Straßen. Ein starkes Zeichen, dass der Antifaschismus tief verwurzelt in den Menschen ist.

Wir von der MLPD waren mittendrin mit dem neuen Flugblatt „Für ein Verbot der AfD! Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!“ Das kam genau richtig, wurde viel genommen und traf auf breite Zustimmung, wenn auch einzelne eher skeptisch waren, ob das durchzusetzen sei. Da war es wichtig zu diskutieren, dass der Verbotsantrag auf Grundlage des Potsdamer Abkommens geschehen muss – entgegen der Gleichsetzung von rechts und links, wie es der bürgerliche Antifaschismus macht.

Auf Zustimmung stieß auch die Ansprache mit den AfD-Broschüren und der aktuellen Rote Fahne, die kämpferische Opposition zu stärken - im Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Menschen und gegen die Rechtsentwicklung. Etliche kauften die aktuelle Rote Fahne, aber gezielt auch die Rote Fahne mit dem Titel „Sozialismus statt AfD und Rechtsentwicklung“. Über die Perspektive des Sozialismus wurde in einigen Gesprächen diskutiert.

Dortmund: Am Samstag den 21. Januar demonstrierten 30.000 Menschen in der der Dortmunder Innenstadt gegen die AfD. Die Teilnehmerzahl war um ein Vielfaches höher als von den Veranstaltern erwartet. Ein Block vom Internationalistischen Bündnis Dortmund demonstrierte mit. Mit dabei: Arbeiter bzw. IG Metaller aus Industriebetrieben, Montagsdemonstrantinnen, Vertreter der MLPD, ausländische Kolleginnen und Kollegen. Wir hatten ein großes Transparent der Bewegung „Gib Antikommunismus, Rassismus, Faschismus und Antisemitismus keine Chance!“ dabei. Genossinnen und Genossen der MLPD verteilten 300 Flugblätter „Für eine Verbot der AfD! Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!“ und trugen die MLPD-Fahne.

Ein Genosse hatte ein Schild: „Verbot der AfD! Für echten Sozialismus statt Rechtsentwicklung und imperialistischer Barbarei! MLPD“ umgehängt. Es waren etliche Parteifahnen von SPD, Grünen, Linkspartei zu sehen. Insgesamt zeigt die große Teilnehmerzahl ein erwachendes antifaschistisches Bewusstsein auf breiter Front. Ein aktiver kämpferischer IG-Metall-Vertrauensmann berichtete, dass im Betrieb Arbeiter mit Migrationshintergrund auf ihn zugekommen sind: „Es muss was gegen die AfD passieren! Sag mir Bescheid, wenn eine Demonstration ist!“ Einer ist dann auch zur Demo mitgekommen und hat seine Kinder mitgebracht.

Mit unserer Lautsprecheranlage und den gerufenen Parolen: „Ob Ost ob West nieder mit der Höcke-Pest!“ und anderen konnten wir mit unserem Block zur kämpferischen Stimmung beitragen. Am offenen Mikro wurde die Kampfeinheit gegen Faschismus und die AfD hervorgehoben, aber auch die Kritik an der Bundesregierung und der EU entwickelt, welche mit den verschärften Abschiebegesetzen eine Faschisierung der Flüchtlingspolitik betreiben. Dazu gab es Zustimmung aber auch einige Ablehnung.

Denn es waren auch Antikommunisten verschiedener Couleur und Parteien unterwegs, wie wir sie von den Fridays-for-Future-Demos (FFF)  kennen. Sie wollten am liebsten die Marxisten-Leninisten und Kollegen von der Bewegung: „Gib Antikommunismus keine Chance!“ aus der Demo haben. Sie versuchten Demoteilnehmer einzuschüchtern, wenn sie das Flugblatt der MLPD nehmen wollten. Das gelang zwar manchmal, viele nahmen das Flugblatt jedoch interessiert. Eine Genossin sammelte insgesamt 8,57 Euro beim Verteilen der Flugblätter und wir konnten insgesamt 16,57 Euro Spenden sammeln, zwei Rote Fahnen und ein Buch „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“ verkaufen.