Pressemitteilung der MLPD Gelsenkirchen-Gladbeck
Achtung: Ort und Zeit ändern sich: Für das Verbot der AfD! Heraus zum antifaschistischen Protest gegen die AfD am Samstag, 27. Januar
Nach den Enthüllungen über ein faschistisches Geheimtreffen bei Potsdam, wo Pläne zur Massendeportation von Migranten debattiert wurden, beteiligten sich in den letzten Tagen beeindruckende 1,5 Millionen Menschen an Massenprotesten gegen die Gefahr des Faschismus. In Gelsenkirchen ruft ein Aktionsbündnis auf, am Samstag, den 27. Januar, ab 17 Uhr am Heinrich-König-Platz gegen Hass, Hetze und AfD zu protestieren. Konkreter Anlass ist, dass die AfD Gelsenkirchen provokativ im Bürgersaal des Hans-Sachs-Hauses zu einem „Bürgerdialog“ einlädt.
In Gelsenkirchen gibt sich die AfD betont bürgerlich, versucht sich mit Mitgliedern mit Migrationshintergrund von der Kritik an von ihr vertretenem Rassismus freizumachen. Fakt ist aber, dass unter anderem der Bundestagsabgeordnete René Springer ausdrücklich bekräftigt, dass „Remigration kein Geheimplan, sondern ein Versprechen“ sei!
Das bedeutet für Tausende Gelsenkirchener Arbeiter und ihre Familien, für Geflüchtete, die hier jahrzehntelang leben, arbeiten, geboren sind, dass sie abgeschoben werden sollen! Ausgerechnet die geborene Herzogin Beatrix von Storch / MdB, die heute noch darum kämpft, ihre ehemaligen Ländereien, die zu Recht durch die Bodenreform der DDR den feudalen Großgrundbesitzern abgenommen wurden, soll hier in Gelsenkirchen „Bürgerdialog“ betreiben?!
Gelsenkirchen ist eine Arbeiterstadt, in den Betrieben, Krankenhäusern, Schulen leben und arbeiten weit über 100 Nationalitäten zusammen. Gegen wachsende (Kinder-)Armut, fehlende Kita-Plätze und schlecht ausgestattete Schulen muss gemeinsam gekämpft werden, anstatt sich nationalistisch und rassistisch spalten zu lassen. Der Protest gegen die immer weiter nach rechts driftende Regierungspolitik im Dienst der Monopole, die die Krisen- und Kriegslasten auf uns Werktätige abwälzt, muss links sein! Die MLPD steht für das Verbot der AfD und aller faschistischer Organisationen und ihrer Propaganda! Wir brauchen eine positive gesellschaftliche Perspektive zu dem kapitalistischen Krisenchaos – für den Kampf für den echten Sozialismus!
Ort und Zeit haben sich geändert:
Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL rufen auf: Beteiligt euch an der Auftaktkundgebung des Internationalistischen Bündnisses und von AUF-Gelsenkirchen am Samstag, 27.Januar, um 16 Uhr, vor dem Hans-Sachs-Haus / Haupteingang. Ab 17 Uhr: Kundgebung und Demonstration des Aktionsbündnisses auf dem Heinrich-König-Platz.
Glück Auf!