Antikommunistische Attacke von Markus Lanz – Bankkonto = Gesinnungsgenossen?

Dabei ging es auch um das Konto der Bewegung Sahra Wagenknecht bei der Volksbank Pirna, bei der auch Pegida, Russia Today, eine Firma im Umfeld von Ken Jebsen und die "Marxistisch-Leninistische Partei" (MLPD) jeweils Konten haben sollen. Zu Recht verwahrte sich Wagenknecht dagegen, aus einem Konto bei einer Bank eine Verbindung oder Nähe zu anderen Bankkunden abzuleiten. Eine absurde Konstruktion. Genauso gut könnte man jedem, der in Düsseldorf wohnt, eine Nähe zum dort ansässigen größten Waffenproduzenten Deutschlands, Rheinmetall, vorwerfen.

Die MLPD verwahrt sich dagegen, in die Nähe von Pegida oder Russia Today gerückt zu werden. Bereits die Frankfurter Rundschau musste nach anwaltlicher Beschwerde durch die MLPD eine Richtigstellung vornehmen, als sie zum gleichen Thema Ende November schrieb. Sie entschuldigte sich bei der MLPD und strich folgenden Satz aus einem Artikel: „Sowohl Ken Jebsen als auch die MLPD sind für ihre antiamerikanische und prorussische Haltung bekannt.“ Rote Fahne News berichtete:

Die MLPD hat seit vielen Jahren ein Konto bei der Volksband Pirna – bevor es Pegida überhaupt gab. Sie erklärte sich solidarisch mit der Volksbank Pirna gegen eine Kampagne der AfD Sachsen.

Zur Erinnerung: In den Jahren 2017 und 2018 wurden der MLPD und einer ganzen Reihe ihrer Landes- und Kreisverbände Geschäftskonten gekündigt, unter anderem von Deutscher Bank und Postbank - großteils mit identischem Wortlaut. 20 Kreditinstitute, darunter die Berliner Sparkasse, verweigerten daraufhin der MLPD die Eröffnung eines Kontos. Das attackierte die MLPD als organisierten Bankenboykott, gefördert und gedeckt durch die Rechtsentwicklung der Bundesregierung. Vor Gericht wurden daraufhin wichtige Erfolge von der MLPD erkämpft. Nähere Infos hier.