Antifaschismus
Tausende am Wochenende auf der Straße – Nein zur AfD
Wie schon in den vergangenen Tagen gingen auch am gestrigen Freitag und am heutigen Samstag Tausende Menschen in deutschen Städten auf die Straße, um ihrem antifaschistischen Bewusstsein Ausdruck zu verleihen und der sich immer mehr faschisierenden AfD eine Absage zu erteilen.
Im Rahmen dieser Proteste wurde vielfach auch ein Verbot der AfD gefordert. Die MLPD beteiligte sich aktiv an den Protesten.
Aus Jena und Erlangen erreichte die Rote Fahne-Redaktion folgende Korrespondenzen
3.000 Menschen in Jena gegen die AfD auf der Straße.
Viele kamen am Freitag, manche zum ersten Mal zu einer Kundgebung und Demonstration, um gegen die AfD Flagge zu zeigen. Ideenreiche, selbstgemalte Plakate wie „Lieber solidarisch als solide arisch!“ brachten die Ablehnung der faschistischen Deportationspläne von Millionen Migrantinnen und Migranten zum Ausdruck. Wenn die AfD jetzt behauptet, es handele sich um ein Treffen von Einzelpersonen, dann leugnet sie bewusst die Rede von Björn Höcke bei "10 Jahre Pegida" im November letzten Jahres!
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) sprach sich als einer der Redner gegen Rassismus aus, verzichtete aber auf jede Kritik an der Ampel-Regierung. SPD-Innenminister Maier und SPD-Chefin Esken taten in ihren Reden so, als würden sie jeden Migranten umarmen. Da war es wohltuend, dass ein Vertrauensmann von Zeiss, der für die IG Metall sprach, dieses Verhalten als fragwürdig kritisierte. Innenminister Maier trete sonst immer als Law-and-Order-Mann für schnellere Abschiebungen und für die Abschottung Europas auf. Einen Tag zuvor hatten die Regierungsparteien schnellere Abschiebungen und die Verlängerung der Abschiebehaft auf 28 Tage beschlossen. CDU/CSU wollten das noch erzreaktionärer. Der Metaller wies darauf hin, dass sich viele Menschen zu Recht von der Politik der Ampel-Regierung abwenden, die AfD aber das Gegenteil von Arbeiterpolitik vertritt.
Das war dann auch eine der zentralen Auseinandersetzungen bei unserem Einsatz für die MLPD: Dass eine Massenbewegung gegen die AfD und den Faschisten Höcke entsteht, ist super. Aber das kann nicht bedeuten, in den Schoß der bürgerlichen Parteien zurückzukehren. Vielmehr müssen wir vorwärts gehen, hin zu einer neuen sozialistischen Jugendbewegung, hin zum echten Sozialismus als Antwort auf die latente Existenzkrise der Menschheit. Außer bei den Vertretern der kleinbürgerlichen Bewegung in Jena, bei denen die „Antideutschen“ seit Jahren Stimmung gegen die MLPD machen, bestimmten Kapitalismuskritik und Offenheit, viele Fragen, aber auch noch bestehende Bedenken und Vorbehalte gegenüber dem Sozialismus die Diskussion.
5000 erteilten der AfD in Erlangen eine Absage
Am Freitagnachmittag fand in Erlangen eine Kundgebung gegen die AfD statt. Sie war so groß wie schon lange nicht mehr.
Rund 5000 Menschen waren gekommen. Sie forderten ein Verbot der AfD.. Das war eine direkte Reaktion auf die Enthüllungen über die Deportationspläne (Remigration) von AfD und Ultrarechten. Auch die MLPD war dabei.
Natürlich drängte sich der bürgerliche Antifaschismus in den Vordergrund, der rechts mit links gleichsetzt. Ein Vertreter der Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International (SI) konnte jedoch in seinem Redebeitrag darlegen, dass der Faschismus mit seinen Wurzeln ausgerottet werden muss, wie es der Schwur von Buchenwald fordert. Er sagte: „Im Namen der Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International (SI) möchte ich meine Unterstützung für den Kampf gegen die AfD zum Ausdruck bringen. Die Flüchtlingspolitik der AfD lehnen wir ab. Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen, soweit das angesichts der Klimakrise und der begonnenen globalen Umweltkatastrophe überhaupt noch möglich ist, nicht die Flüchtlinge.
Migration ist nicht die Ursache allen Übels, wie es ein Innenminister einmal ausgedrückt hat, sondern sie hat in der Geschichte der Menschheit eine fortschrittliche Rolle gespielt. Deshalb sind wir für die Hilfe und Unterstützung der Flüchtlinge, ob sie aus Syrien, Tunesien oder z.B. aus der Ukraine kommen, so wie damals in Erlangen die aus Frankreich vertriebenen Hugenotten (evangelische Christen, die der französische Kaiser nicht duldete) aufgenommen wurden. Wir stehen heute hier vor der Hugenottenkirche auf dem Hugenottenplatz.
Nehmen wir uns den Schwur der Überlebenden des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald nach der Befreiung 1945 zum Vorbild. Wir müssen den Faschismus mit all seinen Wurzeln ausrotten".
Hier geht es zum aktuellen Flugblatt der MLPD, dass das Verbot der AfD fordert