Will zur Europawahl antreten

"Wagenknecht"-Partei heute offiziell gegründet

Montag, 08.01.2024, 19:00 Uhr

Der Verein um die ehemalige Linken-Politikerin Wagenknecht hat seine Parteigründung nun offiziell vollzogen. Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" wird von einer Doppelspitze geführt und will bei der Europawahl zum ersten Mal antreten. Programmatisch will sich die Partei vorerst am Gründungsmanifest des gleichnamigen Vereins orientieren, wie Wagenknecht weiter sagte. Bis zur Bundestagswahl 2025 solle mit den Mitgliedern und auch Experten ein detailliertes Programm erarbeitet werden. Den Vorsitz des BSW übernimmt demnach eine Doppelspitze, der neben Sahra Wagenknecht die frühere Chefin der Linksfraktion im Bundestag, Amira Mohamed Ali, angehört.

Siehe auch Rote-Fahne-News-Artikel Die „Wagenknecht“-Partei – der Versuch, dem Kapitalismus zu neuem Ansehen zu verhelfen

Georgien

Film zeigt lebensgefährlichen Tagebau in Chiatura

Dienstag, 08.04.2025, 17:50 Uhr

Andreas Tadysiak, Hauptkoordinator der Internationalen Bergarbeiterkoordinierung (ICG), hat bei einem Aufenthalt in Chiatura, Georgien, einen kurzen Film gedreht, der ausgesperrte Bergarbeiter im Tagebau in Chiatura mit den Besitzern ihrer Leiharbeitsfirma in der Diskussion zeigt. Dabei hat er auch den Tagebau und die lebensgefährlichen Arbeitsbedingungen dort gedreht.

Hier kann der Film angesehen werden

Arbeiterbildungszentrum Süd

Buchvorstellung und Jugendkonzert

Dienstag, 08.04.2025, 17:50 Uhr

Am Freitag, dem 11. April, findet um 17 Uhr im Arbeiterbildungszentrum in Stuttgart eine Vorstellung des Buchs „Die Krise der bürgerlichen Gesellschaftswissenschaften, der Religion und der Kultur“ aus der Reihe Revolutionärer Weg statt. Referent ist Bernhard Schmidt, Sprecher der Landesleitung der MLPD Baden-Württemberg. Für Essen und Getränke ist gesorgt. Der Eintritt beträgt 5 Euro, 3 Euro ermäßigt. Im Anschluss - um 20 Uhr - findet das Konzert mit den Bands „Memory Remains“ (melodischer Rock) und „Three men Above“ (Indie, Post-Rock und Avantgarde) statt. Der Eintritt beträgt 5 Euro. Arbeiterbildungszentrum Süd, Stuttgart Untertürkheim, Bruckwiesenweg 10.

Australien

New South Wales: 3.500 Ärzte streiken

Dienstag, 08.04.2025, 17:17 Uhr

Im australischen Bundesstaat New South Wales (NSW) traten am 8. April rund 3.500 Ärzte, beschäftigt in rund 30 staatlichen Krankenhäusern, zum ersten Mal seit 27 Jahren in den Streik. Sie verlangen eine Lohnerhöhung von 30 Prozent und garantierte Pausen. Die Ärzte beklagen, dass das Eingangsgehalt für junge Ärzte in NSW um 40 Prozent niedriger ist als in anderen Bundesstaaten. Gleichzeitig ist die Überlastung riesig - Ärzte berichten, dass sie bis zu 150 Patienten pro Schicht behandeln oder innerhalb von 14 Tagen 135 Stunden arbeiten mussten und nur einen Tag frei hatten. Das gefährde die Sicherheit der Patienten ganz erheblich. Die Ärzte fordern, dass mindestens 10 Stunden frei zwischen zwei Schichten liegen müsse.

Nepal

Kathmandu: Anhaltende Lehrerproteste für Bildungsgesetz

Dienstag, 08.04.2025, 17:16 Uhr

Am Montag versammelten sich Tausende von Lehrern aus dem ganzen Land in den nepalesischen Hauptstadt Kathmandu und forderten die sofortige Verabschiedung des Schulbildungsgesetzes. Die Lehrer trugen schwarze Masken und marschierten in einem symbolischen Protest durch die Straßen der Hauptstadt. Der Protest wurde von der Nepal Teachers' Federation, dem Dachverband der Schullehrer, organisiert, der für Montag zu einem Bildungsstreik ausgerufen hat. Landesweit erging die Aufforderung, die Schulen zu schließen und Prüfungen abzusagen. Die Lehrer fordern unter anderem, dass die monatliche Auszahlung des Gehalts sowie die Besoldung und Vergünstigungen auf dem Niveau der Bundesbeamten gewährleistet werden

Faschistische Drohbriefe

19 Schulen in Duisburg heute geschlossen!

Montag, 07.04.2025, 15:00 Uhr

Bereits am Freitag erhielt eine Gesamtschule in Duisburg ein Drohschreiben mit deutsch-völkisch faschistischem Hintergrund, in dem für heute Straftaten angekündigt wurden. Es ist nicht bekannt gemacht worden, was für Straftaten angedroht wurden, aber es soll dabei von "Säuberungen" geschrieben worden sein. Am Sonntag erhielt dieselbe Schule ein weiteres Drohschreiben, indem auch alle anderen Gesamt- und Sekundarschulen bedroht wurden. Die Bezirksregierung hat daraufhin die Schließung der Schulen der direkt bedrohten Schulformen für heute beschlossen. Weitere Schulen schlossen auf Entscheidung derer Kollegien. So skandalös, wie nach den Erfahrungen der letzten Jahre erwartbar, bewertet der die Ermittlungen führende Staatsschutz die Bedrohungslage nicht als akut. Es ist eine weitere Episode der notorischen und schamlosen Verharmlosung deutscher Faschisten durch deutsche Ermittlungsbehörden, die wiederum Beleg für die fortschreitende Faschisierung des Staatsapparats ist.

Italien

Rom: Zehntausende sagen "Nein zur Aufrüstung"

Montag, 07.04.2025, 13:50 Uhr

Am Samstag demonstrierten in der italienischen Hauptstadt Zehntausende Menschen unter der Losung „No al riarmo!“ („Nein zur Aufrüstung!“). Die Angaben über die Zahl der Beteiligten schwankt zwischen 40.000 und 100.000. Zu der Demonstration aufgerufen hatte vor allem die 5-Sterne-Bewegung (M5S), die radikale Linke der Alleanza Verdi-Sinistra (AVS – Grün-linke Allianz) und pazifistische und linke Organisationen. Viele schwenkten M5S-Fahnen und Regenbogenfahnen. Von der Demokratischen Partei kam eine Delegation, obwohl die Partei im EU-Parlament dem 800 Mrd. Aufrüstungsprojekt zugestimmt hat.