Bauernprotest
Subventions-Aus für Bauern wegen zu hoher Flüchtlingskosten?
Zu dem Rote-Fahne-TV-Bericht auf der Video-Plattform YouTube über die Bauernproteste am 8. Januar hat sich eine interessante Diskussion entwickelt.
In dem Video sagt Peter Weispfenning im Interview unter anderem: „[Die AfD] ist organisiert hierhergekommen und hat ganz abstruses Zeug erzählt in den Gesprächen. Sagte einer: ‚Ja, ich bin auf der Seite der Bauern – wir müssen endlich die Remigration betreiben.‘ Was haben denn die Flüchtlinge mit den Problemen der Bauern hier zu tun?! Da wusste er dann auch keine Antwort mehr.“
Dazu kommentiert ein YouTube-Nutzer: „ich dir sagen was die damit zu tun haben, Flüchtlinge kosten zig Milliarden, dieser Haushalt belastet Deutschland sehr, vorallem die indirekten Kosten, wie medizinische Versorung, Betreuung, Kriminalität, Wohnungsnot ...........kummulativ sind das mehr als 200Mrd. die seit 2015 dafür aufgewendet wurden“
Wir vom Webteam der MLPD antworten: „Ist das wirklich so? Also erstens sind Ausgaben von über 200 Milliarden Euro seit 2015 eine überaus grobe Übertreibung. Laut der Bundeszentrale für politische Bildung waren es 101,4 Milliarden Euro flüchtlingsbezogene Ausgaben seit 2016. 2023 waren es genau genommen 8,9 Milliarden Euro und machten damit gerade 2 Prozent des Bundeshaushalts aus. Sind diese 8,9 Milliarden Euro wirklich der Grund, dass nun tausende Klein- und Mittel-Bauern in ihrer Existenz bedroht sind und massenhaft Rentner in Altersarmut rutschen? Wohl kaum. Hier ein kleiner Ausblick in die großzügigen Ausgaben der Bundesregierung, die beweisen, dass sie nicht am Hungertuch nagen: Allein für nächstes Jahr sind 15 Milliarden Euro Subventionen für den Bau von Zwei Chipfabriken in Ostdeutschland geplant. Und stattliche 125 Milliarden Euro wurden allein in den letzten zwei Jahren für deutsches und ukrainisches Militär ausgegeben. Nicht die Flüchtlinge sind das Problem, sondern die Prioritäten unserer Bundesregierung, die hier im staatsmonopolistischen Kapitalismus Dienstleister der Großkonzerne und Monopole ist. Davon sind die Arbeiter betroffen, wie die Rentner, Familien, Flüchtlinge oder Bauern. Ist es angesichts dieser Tatsache wirklich der richtige Weg, dass wir uns untereinander die Köpfe einschlagen? Viele Grüße MLPD Webteam“