Über 8 Millionen in Tarifauseinandersetzungen: Bündelung der Kräfte – Urabstimmung und Vollstreik!

Ein Kommentar in der Wirtschaftswoche wirft den Stahlarbeitern mit ihrer Forderung nach 8,5 Prozent mehr Lohn und der 32-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich „mitten in der Wirtschaftskrise“ Realitätsverlust vor. Gerade wegen der Weltwirtschafts- und Finanzkrise sind die Forderungen der Kolleginnen und Kollegen notwendig und berechtigt. Während ihnen Verzicht gepredigt wird, verdoppeln Energiekonzerne wie RWE in den ersten neun Monaten ihre Gewinne auf 3,5 Mrd. Euro, subventioniert der Staat die Monopole, wie Intel für den Bau einer Chip-Fabrik mit 10 Mrd. oder Saarstahl mit 2,6 Mrd. Euro.

Kräfte bündeln  

Was wäre in dieser Situation naheliegender, als die Kräfte zu bündeln, gemeinsame Streik- und Aktionstage durchzuführen im Geiste eines gemeinsamen „Generalstreiks“? Deshalb empfiehlt die MLPD den Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst der Länder bei der Mitgliederbefragung, das Verhandlungsergebnis vom 9.12. als faulen Kompromiss abzulehnen. Sicher haben die kämpferischen Warnstreiks dazu geführt, dass das Verhandlungsergebnis auch  Zugeständnisse enthält. Aber das Ergebnis ist weit von der ursprünglichen Forderung von 10,5 Prozent, mindestens aber 500 Euro bei einer Laufzeit von 12 Monaten entfernt. Das Verhandlungsergebnis bedeutet angesichts der gewaltigen Preissteigerungen von inoffiziell für einen Arbeiterhaushalt allein um die 20-25 Prozent im letzten Jahr und angesichts der langen Laufzeit von 25 Monaten einen Reallohnverlust. Offensichtlich wollen die Berliner Regierung und Länderregierungen sowie die Ver.di-Führung unter allen Umständen einen unbefristeten Streik verhindern. Gewerkschaftliche Streiks in Verbindung mit selbstständigen Streiks würden sicher die bislang tiefste Vertrauenskrise seit dem Zweiten Weltkrieg nicht nur in die Regierung, sondern auch in alle bürgerliche Parteien und den Parlamentarismus vertiefen. Sie wären auch eine Antwort auf die Forderungen der Monopolverbände nach massiven Einschnitten in die sozialen Leistungen.

Nieder mit dem Lohnsystem

Die MLPD  unterstützt die Tarifauseinandersetzungen, ihre Mitglieder setzen sich mit Kolleginnen und Kollegen für die Stärkung der Gewerkschaften als Kampforganisation ein und stehen an vorderster Front. Das gilt auch für die Forderung nach einem Lohnnachschlag, dem entschlossenen Kampf um jeden Arbeitsplatz, der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich zum Erhalt und der Schaffung von Arbeitsplätzen und dem Kampf für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht. Die MLPD hält es mit Karl Marx, der den Arbeitern empfahl, nicht bei den alljährlich sich wiederholenden, notwendigen Lohnkämpfen stehen zu bleiben, sondern unter der Losung „Nieder mit dem Lohnsystem“ für eine grundsätzliche Lösung zu kämpfen.

Was ist damit gemeint?

Im Kapitalismus hat heute ein Arbeiter in der Großindustrie in ca. 10 Minuten so viele Werte geschaffen, wie er in einer Stunde Lohn bekommt. Die Werte, die er in den restlichen 50 Minuten schafft, eignen sich die Kapitalisten unentgeltlich an. Woher kommen die Milliarden Gewinne der Großkonzerne? Sie sind das Ergebnis nicht nur der Ausbeutung der eigenen Arbeiterklasse, sondern auch der fremder Länder, der Raubpreise gegenüber kleineren Monopolen und Unternehmen und der Umverteilung der Steuern durch den Staat. Die Arbeiter können sich nicht damit zufrieden geben, nur die schlimmsten Angriffe abzuwehren. Wir brauchen eine Offensive hin zum Kampf gegen die Ursachen der Probleme, der Überausbeutung von Mensch und  Natur und der Unterdrückung durch die Herrschaft des Imperialismus. Deshalb rät die MLPD den Arbeitern, nicht bei gewerkschaftlichen Kämpfen stehen zu bleiben, sondern sie mit politischen Kämpfen gegen Aufrüstung und imperialistische Kriege, gegen die begonnene Umweltkatastrophe und für die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus zu verbinden. Die Klimakonferenz in Dubai ist eine einzige Bankrotterklärung und beweist, dass die kapitalistische Profitwirtschaft das Leben der Menschheit auf der Welt zerstört. Der Kampf um den echten Sozialismus ist deshalb zum Wettlauf mit der Zeit geworden!

Lohnsystem im Sozialismus

Im Sozialismus ist die Ausbeutung von Mensch und Natur abgeschafft. Die Produktionsmittel werden verstaatlicht und die Überschüsse der Produktion sind nicht mehr Profite für Kapitalisten, sondern kommen der Gesellschaft zugute. Im Sozialismus gilt die Losung: "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung." Das Sozialwesen wird staatlich finanziert. In der durch Arbeitszeitverkürzung gewonnenen Zeit können die Arbeiter und breiten Massen sich zur Lösung gesellschaftlicher Fragen einbringen. Als eine Bürokratenschicht mit einer kleinbürgerlichen Denkweise die Macht in den ehemals sozialistischen Ländern übernahm, wurde der Sozialismus verraten und ein bürokratischer Kapitalismus errichtet. Die MLPD hat daraus Schlussfolgerungen gezogen, dass der Parteiaufbau, der Klassenkampf und der Aufbau des Sozialismus nur auf Grundlage der proletarischen Denkweise erfolgreich sein kann. Das bedeutet, dass Funktionsträger regelmäßig Rechenschaft vor den Wählern ablegen müssen. Und sie müssen auch bereit sind, ständig ihre eigene Denk- und Lebensweise überprüfen, ob sie wirklich im Interesse der Werktätigen handeln. Nicht zuletzt kommt es auf jeden Einzelnen an, dass er die Fähigkeit erhöht, eine wirkliche Kontrolle ausüben zu können.

Überzeugt euch selbst von der Arbeit und den Prinzipien mit und in der MLPD. Setzt euch mit der Möglichkeit und Notwendigkeit der positiven Perspektive des echten Sozialismus auseinander.