Dringender Aufruf palästinensischer Gewerkschaften: Stoppt die Aufrüstung Israels

Israel hat 1,1 Millionen Palästinenser aufgefordert, die nördliche Hälfte des Gazastreifens zu evakuieren, während sie gleichzeitig ständigen Bombardements ausgesetzt sind. Diese erbarmungslose Entscheidung ist Teil von Israels Plan, unterstützt durch die unerschütterliche Unterstützung und aktive Beteiligung der Vereinigten Staaten und der Mehrheit der europäischen Staaten, beispiellose und abscheuliche Massaker an 2,3 Millionen Palästinensern in Gaza zu verüben und eine ethnische Säuberung vorzunehmen. Seit Samstag hat Israel Gaza wahllos und intensiv bombardiert und die Versorgung mit Treibstoff, Strom, Wasser, Lebensmitteln und medizinischen Hilfsgütern unterbrochen. Israel tötete mehr als 2700 Palästinenser, darunter 614 Kinder, machte ganze Stadtviertel dem Erdboden gleich, löschte ganze Familien aus und verletzte mehr als 10.000 Menschen. Einige Völkerrechtsexperten haben begonnen, vor Israels völkermörderischen Handlungen zu warnen.

Andernorts verteilte die rechtsextreme Regierung Israels mehr als 10.000 Gewehre an extremistische Siedler in Palästina und im besetzten Westjordanland, um die Eskalation ihrer Angriffe und Pogrome gegen Palästinenser zu erleichtern. Israels Aktionen, Massaker und Rhetorik deuten auf seine Absicht hin, seine lange versprochene zweite Nakba umzusetzen, indem es so viele Palästinenser wie möglich vertreibt und einen "Neuen Nahen Osten" schafft, in dem die Palästinenser in ewiger Unterwerfung leben.

Die Antwort der westlichen Staaten bestand darin, den Staat Israel voll und ganz zu unterstützen, ohne auch nur einen oberflächlichen Blick auf das Völkerrecht zu werfen. Dies verstärkte Israels Straffreiheit und gab ihm freie Hand, seinen völkermörderischen Krieg ohne Grenzen zu führen. Über die diplomatische Unterstützung hinaus beliefern die westlichen Staaten Israel mit Waffen und sanktionieren damit die Tätigkeit israelischer Rüstungsunternehmen innerhalb ihrer Grenzen.

Während Israel seine Militärkampagne intensiviert, rufen die palästinensischen Gewerkschaften ihre internationalen Kollegen und alle Menschen mit Gewissen dazu auf, alle Formen der Komplizenschaft mit Israels Verbrechen zu beenden - durch die dringende Einstellung des Waffenhandels mit Israel sowie jeglicher militärischer Finanzierung und Forschung. Es muss jetzt gehandelt werden, denn das Leben der Palästinenser steht auf dem Spiel.

Diese dringende und völkermörderische Situation kann nur durch eine massive Stärkung der weltweiten Solidarität mit dem Volk von Palästina verhindert werden … . Wir brauchen Sie, damit Sie - wo auch immer auf der Welt Sie sich befinden - sofortige Maßnahmen ergreifen, um die Aufrüstung des Staates Israel und der an der Infrastruktur der Blockade beteiligten Unternehmen zu verhindern. Wir lassen uns von früheren Mobilisierungen der Gewerkschaften in Italien, Südafrika und den USA sowie von ähnlichen internationalen Mobilisierungen gegen die italienische Invasion in Äthiopien in den 1930er-Jahren, gegen die faschistische Diktatur in Chile in den 1970er-Jahren und anderswo inspirieren, wo die weltweite Solidarität das Ausmaß der kolonialen Brutalität begrenzt hat.

• Wir rufen die Gewerkschaften in den betroffenen Sektoren auf:
• Sich zu weigern, Waffen zu bauen, die für Israel bestimmt sind.
• Den Transport von Waffen nach Israel zu verweigern.
• Entsprechende Anträge in ihren Gewerkschaften zu verabschieden.
• Maßnahmen gegen Unternehmen zu ergreifen, die als Komplizen an der Durchführung der brutalen und illegalen Belagerung Israels beteiligt sind, insbesondere wenn sie Verträge mit Ihrer Institution haben.

Üben Sie Druck auf die Regierungen aus, damit sie den militärischen Handel mit Israel und, im Falle der USA, die Finanzierung Israels einstellen.

Wir richten diesen Aufruf zu einer Zeit, in der wir Versuche beobachten, jede Form der Solidarität mit dem palästinensischen Volk zu verbieten und zum Schweigen zu bringen. Wir rufen Sie auf, sich angesichts von Ungerechtigkeit zu äußern und zu handeln, wie es die Gewerkschaften in der Geschichte getan haben. Wir veröffentlichen diesen Aufruf in der Überzeugung, dass der Kampf für Gerechtigkeit und die Befreiung der Palästinenser nicht nur ein entschlossener Kampf auf regionaler und globaler Ebene ist. Er ist ein Hebel für die Befreiung aller enteigneten und ausgebeuteten Völker der Welt.

• Palästinensischer Generalverband der Gewerkschaften, Gaza.
• General Union of Public Service and Crafts Workers (Allgemeine Gewerkschaft der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und im Handwerk).
• General Union of Municipal Workers (Allgemeine Gewerkschaft der städtischen Beschäftigten)
• Allgemeine Gewerkschaft der Beschäftigten im Kindergarten
• Allgemeine Gewerkschaft der Beschäftigten in der Petrochemie
• General Union of Agricultural Workers (Allgemeine Gewerkschaft der Landarbeiter)
• Union of Palestinian Women's Committees (Union der palästinensischen Frauenkomitees)
• Generation Union of Media and Print (Gewerkschaft der Medien- und Druckereiarbeiter)
• Palestinian General Federation of Trade Unions (Allgemeiner Palästinensischer Gewerkschaftsbund) (PGFTU)
• General Union of Palestinian Teachers (Allgemeine Gewerkschaft der palästinensischen Lehrer)
• General Union of Palestinian Women (Allgemeine Union der palästinensischen Frauen)
• Generalunion der palästinensischen Ingenieure
• Verband der palästinensischen Buchhalter
• Föderation der Berufsverbände bestehend aus :
• Palästinensischer Zahnärzteverband - Zentrum Jerusalem
• Palästinensischer Apothekerverband - Zentrum Jerusalem
• Medizinische Vereinigung - Zentrum Jerusalem
• Verband der Ingenieure - Zentrum Jerusalem
• Verband der Agraringenieure - Zentrum Jerusalem
• Gewerkschaft der Tierärzte - Jerusalem-Zentrum
• Gewerkschaft der palästinensischen Journalisten
• Palästinensische Anwaltsvereinigung
• Palästinensische Vereinigung der Krankenschwestern und Hebammen
• Gewerkschaft der Beschäftigten in Kindergärten
• Palästinensische Gewerkschaft der Beschäftigten im Postdienst
• Verband der Gewerkschaften der Professoren und Angestellten der palästinensischen Universitäten.
• Der Allgemeine Verband der Unabhängigen Gewerkschaften, Palästina
• Die Neue Föderation der Gewerkschaften, Palästina
• General Union of Palestinian Writers (Allgemeiner Verband der palästinensischen Schriftsteller)
• Gewerkschaft der palästinensischen Unternehmer
• Föderation der Gewerkschaften der Beschäftigten im Gesundheitswesen
• Palästinensische Gewerkschaft der Psychologen und Sozialarbeiter