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IG Metall und IGBCE rufen Arbeiter dazu auf, sich für "Brückenstrompreis" einzusetzen

IG Metall und IGBCE hatten aufgerufen: „Brückenstrompreis jetzt! Aktionstag am 24.11.23“. Das Flugblatt war überschrieben „Deutschland muss Industrieland bleiben!“

Von cht
IG Metall und IGBCE rufen Arbeiter dazu auf, sich für "Brückenstrompreis" einzusetzen
BASF Ludwigshafen (foto: Gerd W. Zinke (CC BY-SA 3.0))

Ca. 10.000 Kolleginnen und Kollegen waren nach Gewerkschaftsangaben nach Duisburg gekommen. Über die Hälfte von ihnen Mitglieder der IGBCE. Ein Brief der IG Metall an die Kollegen beginnt im ersten Satz: "Die Zukunft der Industrie steht auf dem Spiel – und damit hunderttausende Arbeitsplätze.“ So sollen die Kolleginnen und Kollegen dafür gewonnen werden, für diese Subventionen auf die Straße zu gehen, um die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Grundstoffindustrie zu steigern.

 

Die Gewerkschaften sind doch nicht dazu da, gemeinsam mit Monopolverbänden für die Sicherung von deren Maximalprofiten einzutreten! Angemessen wäre doch, dass sie sich für eine Strompreissenkung für die Masse der Verbraucher einsetzen. Den Monopolen geht es vor allem darum, sich im internationalen Konkurrenzkampf einen Standortvorteil zu verschaffen. Selbstverständlich könnten sie den bereits jetzt lächerlich niedrigen Industriestrompreis aus ihren Profiten bezahlen. Die staatlichen Subventionen garantieren märchenhafte Profite der Energiekonzerne und machen jeglichen Anreiz für die Großkonzerne zur Einsparung des exorbitanten Stromverbrauchs zunichte. Sie argumentieren damit, dass andere Länder den Industriestrompreis schon mehr gedrückt haben als Deutschland. Sollen allen Ernstes die Arbeiterinnen und Arbeiter dafür demonstrieren, dass die in Deutschland tätigen Monopole und Übermonopole noch bessere Bedingungen für das Scheffeln von Maximalprofiten bekommen - auf Kosten der Belegschaften und der Umwelt? Womöglich noch in Konkurrenz zu den Arbeitern anderer Länder?

 

Richtig ist das Gegenteil: Dass sich die Arbeiter über Ländergrenzen hinweg zusammenschließen und den Kampf führen für höhere Löhne, Senkung der Strompreise für die Massen und der Massensteuern, dass die Verursacher der globalen Umweltkatastrophe zur Kasse gebeten werden und für Sofort- und Schutzmaßnahmen aufkommen.

 

Knut Giesler, der Bezirksleiter der IG Metall Nordrhein-Westfalen, stellte anfangs heraus, hohe Strompreise und das Urteil des Bundesverfassungsgericht würden die energieintensive Industrie massiv gefährden. Im Schulterschluss mit den Arbeitgebern würden die Industriegewerkschaften daher den Kampf für den Brückenstrompreis entfalten. Der Vorsitzende der IGBCE, Michael Vassiliadis setzte noch einen drauf, wenn er einerseits einwandte, Strom und Energie insgesamt müssten auf lange Sicht auch für die Haushalte günstig werden – aber als Rohstoff für Produkte, die notwendig sind für den grünen Wandel, müsse der Strom sofort billig gemacht werden. Christiane Benner, die neue Vorsitzende der IG Metall, versuchte daraus folgernd die Kollegen für diesen Weg zu gewinnen mit: „Wir lassen das einfach nicht zu, dass eine planlose Politik den jungen Menschen die Zukunft klaut in diesem Land.“ "Planlose Politik" ist es nicht, was Monopole und Konzerne machen. Sie tun alles, um im zwischenimperialistischen Konkurrenzkampf die Nase vorn zu haben. Es ist der Imperialismus, der mit seinem Krisenchaos, mit Kriegen und der globalen Umweltkatastrophe die Zukunft der jungen Menschen gefährdet.

 

In den Gesprächen am Rande wurde eine andere Sichtweise vom notwendigen Kampf um die Zukunft deutlich. Die mehrheitlich jüngeren Gesprächspartner unserer Genossen zeigten sich in durchweg längeren Gesprächen besonders durch die Umweltkatastrophe besorgt. Sie machten dafür das Profitstreben der Monopole und die „Wachstumsideologie“, wie ein Kollege es nannte, verantwortlich. Hier gelte es anzusetzen, um den Ausstoß der klimaschädlichen Gase und andere Mensch und Natur belastende Stoffe radikal zu minimierem.

 

Davon ausgehend war die Offenheit hoch, sich über die gesellschaftliche Alternative des Sozialismus auseinanderzusetzen. Hier zeigte sich dann, dass gerade die jungen Kollegen so gut wie keine Vorstellungen vom bzw. über den Sozialismus haben. Nur vereinzelt zeigte sich eine Wirkung des Antikommunismus, wenn der Sozialismus mit Unfreiheit und Unterdrückung verbunden wurde. Das konnte in der Regel durchbrochen werden. Als eine Kernfrage aber erwies sich, selbst als Arbeiter konkret Verantwortung für den Kampf um eine menschenwürdige Zukunft zu übernehmen. Immer wieder wiesen Gesprächspartner bei der Frage, was sie selbst denn machen wollten, auf andere Kollegen hin, das sei der bei ihnen aktive Kollege, den solle man darauf ansprechen. Eine Steilvorlage für die Auseinandersetzung um die Frage, wie im Sozialismus Entscheidungen herbeigeführt und insbesondere ihre Umsetzung organisiert werden muss. Das rief Erstaunen, Nachdenklichkeit und Verwunderung, vor allem aber auch Interesse hervor.