Palästina-Solidarität
Weltweit Millionen auf der Straße
Kaum ein Thema hat die Solidarität der Massen in den letzten Jahren derart herausgefordert wie der brutale Krieg der ultrarechten israelischen Regierung gegen das palästinensische Volk in Gaza. Während Tausende im Bombenhagel sterben, gehen Millionen auf die Straße – weltweit!
Eine der größten Demonstrationen des Wochenendes fand in London statt. Dort gingen 100.000 Menschen auf die Straße, um einen Waffenstillstand zu fordern. Überall auf der Welt weht in diesen Tagen die palästinensische Flagge als Zeichen der Solidarität gegen die zionistische Unterdrückung. In fast jeder größeren Stadt gab es Kundgebungen und Demonstrationen.
Weltweite Proteste für einen Waffenstillstand
In Rom, Kopenhagen, Berlin, Rom, aber auch in Kuala Lumpur (Malaysia) oder Jakarta (Indonesien) – in Paris demonstrierten die Menschen trotz des Verbots durch die Macron-Regierung. Auch andere Formen des Protests waren in den letzten Tagen zunehmend zu beobachten. So hatte die „Jewish Voice for Peace“ („Jüdische Stimme für Frieden, JVP), eine jüdische anti-zionistische Bewegung in den USA mit über 440.000 Unterstützern, mit hunderten Aktivisten die Grand Central Station in New York besetzt – den größten Bahnhof der USA. Auch in Deutschland nahmen die Proteste einen Aufschwung mit Zehntausenden Protestierenden am Wochenenden, 12.000 in Berlin, 7.000 in Dortmund
International geht es um eine Million zählende, in der Hauptseite fortschrittliche bis antiimperialistische Massenbewegung, auch wenn es darin viel Klärungsbedarf gibt.
Allerdings sind nicht alle Aktionen unter der Flagge der Palästina-Solidaritität fortschrittlich.
Instrumentalisierungsversuche der Imperialisten
Eine der größten Demonstrationen fand in Istanbul statt. Der Wortführer dieser Demonstration – am 100. Jahrestag der türkischen Republik – war der faschistische Präsident Erdogan.
Der versuchte, den berechtigten Zorn der Massen über die Verbrechen der israelischen Armee auszunutzen. In den letzten Tagen hatte er erklärt, die Hamas sei keine Terror-Organisation. Besatzung und Kriegsverbrechen Israels versucht er, für seine eigenen neuimperialistischen Interessen zu instrumentalisieren und prophezeite einen „Krieg zwischen Kreuz und Mondsichel“. Es geht schließlich um seine angestrebte Einflusssphäre, denn nach seiner „neu-osmanischen Idee“ wären sowohl Israel als auch Palästina Teil des neu-osmanischen Reichs.
Fortschrittliche Einheit stärken
Gegen solche Demagogen muss man sich stellen und ihren Spaltungsversuchen wie auch dem Terror der Hamas die Einheit für den gerechten Befreiungskampf gegenüber stellen: Der Gegenpol zu solchen imperialistischen Instrumentalisierungen ist die internationale United Front, deren Unterstützer sich überall an den Protesten beteiligen oder eigenständige Proteste organisieren.
So ruft heute Abend ab 18 Uhr das Internationalistische Bündnis und die MLPD in größeren Städten zum Protest auf, und zwar unter den Losungen:
- Nein zum Terror der Hamas
- Nein zum Staatsterror der israelischen Regierung
- Ja zum Befreiungskampf des palästinensischen Volkes!