Ulm
Spontankundgebung "Stoppt den Krieg in Gaza" am 30. Oktober
Um 18 Uhr gingen zwei Aktivisten des Internationalistischen Bündnisses in Ulm auf die Straße. Von den Migrantenorganisationen oder anderen Freundinnen und Freunde des Internationalistischen Bündnisses Ulm konnte leider nur eine Person spontan mitkommen.
Die Polizei, die schnell vor Ort war, fragte uns, was wir hier wollten. Mit der Antwort, dass es sich um eine spontane Kundgebung aus aktuellem Anlass handelt, da heute bekannt wurde, dass die erste Geisel der faschistischen Hamas, Frau Shani Louk, getötet wurde, was eine neue Qualität im Krieg gegen Gaza darstellt, gab sich die Polizei zufrieden und fuhr weiter.
Wir verteilten das Flugblatt des Bündnisses mit dem Aufruf: "Sofortiger Stopp des Krieges in Palästina und Israel". Die Aufgeschlossenheit und Bereitschaft, ein Flugblatt mitzunehmen, war größer als wir es gewohnt waren. So konnten wir in 40 Minuten 170 Flugblätter an den Mann oder die Frau bringen.
In einigen Kommentaren kam die große Sorge vor einer weiteren Eskalation bis hin zum Dritten Weltkrieg zum Ausdruck. Die Empörung über die Haltung der deutschen Regierung zur Forderung nach einem Waffenstillstand war groß. Niemand, mit dem wir sprachen, teilte die einseitige Parteinahme der Bundesregierung für die israelische Politik. "Aber was können wir tun?" Leider konnten wir niemanden überzeugen, sich in die Liste gegen den Krieg einzutragen.
Zwei junge Deutsch-Palästinenser wollten das Flugblatt nicht mitnehmen, weil die Hamas ihrer Meinung nach Freiheitskämpfer seien, die sich nur gegen jahrzehntelange Unterdrückung wehrten. Nach einer längeren Diskussion, die die "Palästinafrage" auch in den Zusammenhang mit der "Kurdenfrage" und dem Problem anderer unterdrückter Völker in der Welt stellte und den Imperialismus als tiefere Ursache dieser Unterdrückung in den Mittelpunkt rückte, nahmen sie dann doch das Flugblatt mit.
Denn in einem faschistischen islamischen Staat wie dem Iran wollten sie nicht leben. Eine Lösung für das palästinensische Volk kann es nur in einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung geben. Dazu muss aber der Kapitalismus bzw. Imperialismus überwunden werden. "Das Ziel kann nur eine sozialistische und später eine kommunistische Gesellschaft sein", so der Aktivist. Und auf dem Weg dorthin darf man keine Kampfformen anwenden, die dem Ziel eines wirklich demokratischen und solidarischen Zusammenlebens der Völker schaden. Die beiden wollten sich die Homepage des Internationalistischen Bündnisses anschauen und dann - vielleicht - wieder auf uns zukommen.
Grundsätzlich waren wir mit unseren Erfolgen bei dieser spontanen Aktion zufrieden. Weitere Aktionen, für die längerfristig und breit mobilisiert werden kann, müssen natürlich wieder so organisiert werden, dass sie attraktiver sind und mehr Kraft ausstrahlen.