Reaktionäre Botschaft
Robert Habeck schwingt die Antisemitismuskeule
Vizekanzler Robert Habeck ist entsetzt, erschüttert, sprachlos, kann die Tränen kaum zurückhalten. Dann breitet er nicht sprachlos, sondern wortreich seine reaktionäre Videobotschaft mit kritikloser Nibelungentreue zum Ultrareaktionär Netanjahu und seinem Vernichtungsfeldzug gegen das palästinensische Volk aus.
Landauf landab wird das in bürgerlichen Medien und Talksendungen frenetisch gefeiert. Erzengel Gabriel wirkt blass und farblos im Vergleich zu Robert Habeck. Das Video wird als Gesellenstück für Kanzlerqualitäten beurteilt. Rivalin Baerbock abgehängt, den "Emotionsallergiker" Olaf Scholz und den "sprachlosen Bundespräsidenten" sowieso.
Robert Habeck waren die Verurteilung des Überfalls der Hamas und die Parteinahme für Israel, die die anderen bürgerlichen Politiker von sich gaben, nicht "eindeutig" genug. Und selbst wenn nur ein winziges Quäntchen Anteilnahme am Leid und Widerstand des palästinensischen Volks drin vorkam, geißelt er sie als antisemitisch. Relativierend seien sie, "Ja, aber" drückten sie aus und insbesondere der UN-Generalsekretär ist völlig unten durch, hat er doch eine "humanitäre Feuerpause" gefordert.
Habecks "Grundgedanke", so sein Ministerium, sei gewesen: "Der Angriff auf Israel, die Ereignisse danach und der Antisemitismus, der sich sichtbar Bahn gebrochen hat, sind für Deutschland aufgrund seiner Geschichte erschütternd und bedürfen der Einordnung und der Klarheit."
Würde es Habeck wirklich um den Kampf gegen den Antisemitismus gehen, könnte er sich stark machen für das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda. Denn von dort kommt der wirkliche Antisemitismus, von dort kommt die Leugnung des Holocaust, diese Kräfte wollen ein System wie den Hitlerfaschismus, der den millionenfachen Mord am jüdischen Volk zu verantworten hat.
Würde es Habeck wirklich um den dringend notwendigen Kampf gegen den Antisemitismus gehen, würde er nicht den antikommunistisch motivierten Popanz vom "linken Antisemitismus" aufbauen. Er würde den Antisemitismus von deutschen Faschisten und von Faschisten mit ausländischen Wurzeln bekämpfen, ihn aber nicht bei Migranten und fortschrittlichen Menschen verorten, die solidarisch sind mit dem Befreiungskampf des palästinensischen Volkes. Er würde den Antisemitismus geißeln, den die Kirchen jahrhundertelang betrieben haben. Antisemiten sind nicht links. Wer antisemitisch denkt, fühlt und handelt, ist reaktionär. Die Haltung zum Antisemitismus ist eine Scheidelinie, ob jemand fortschrittlich ist oder reaktionär.
Die MLPD tritt für Erhalt und Erweiterung der demokratischen Rechte und Freiheiten auf antifaschistischer Grundlage ein. Gib Antikommunismus, Faschismus, Rassismus, Islamophobie und Antisemitismus keine Chance! - siehe Erklärung des Zentralkomitee der MLPD "Stoppt den imperialistischen Krieg im Nahen Osten! Protestiert gegen die imperialistische Aggression Israels!"